Was bewegte Zentralasien 2019? Wie letztes Jahr ziehen wir in unserem Jahresrückblick Bilanz, was die Region 2019 geprägt hat und wagen auch erste Blicke in Richtung 2020. Am Schluss findet ihr noch ein paar Zeilen dazu, was sich bei Novastan selbst geändert hat und wie ihr uns unterstützen könnt!

Kasachstan

Für Kasachstan war 2019 zweifelsohne ein historisches Jahr. Nach 30 Jahren mit Nursultan Nazarbaev an der Spitze bekam das Land nicht nur einen neuen Präsidenten, sondern die Hauptstadt Astana kurz darauf auch einen neuen Namen: Zu Ehren des Ex-Präsidenten heißt sie nun Nur-Sultan. Der Rücktritt des ersten Präsidenten Nazarbaev am 19. März 2019 stellt eine Zäsur in der Geschichte Kasachstans dar. Die auf den 9. Juni vorgezogenen Präsidentschaftswahlen fielen wenig überraschend mit einem Wahlergebnis von über 70 Prozent für den Interimspräsidenten und Wunschnachfolger von Nursultan Nazarbaev, Qassym-Jomart Toqaev, aus.

Kasachstan bleibt trotz der Machtübergabe fest unter Nazarbaevs Kontrolle. Als Präsident des Sicherheitsrats verfügt er über weitgehende Befugnisse in der Innen- und Außenpolitik. Im Oktober wurde dem Ex-Präsidenten außerdem per Dekret ein Vetorecht bei der Vergabe aller wichtigen Staatsämter eingeräumt. Darüber hinaus wird sich zeigen, welche Rolle seine Tochter Dariga Nazarbaeva einnehmen wird. Sie wurde zur Senatspräsidentin gewählt und bekleidet somit das zweitwichtigste Staatsamt des Landes. Der neue Präsident Qassym-Jomart Toqaev wird es nicht leicht haben, sich als ernstzunehmende Führungsperson zu beweisen und nicht als bloße Marionette Nazarbaevs wahrgenommen zu werden.

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Doch nicht nur auf höchster politischer Ebene gab es in Kasachstan tiefgreifende Veränderungen, auch in der Zivilgesellschaft brodelte es. Das Jahr 2019 war von ungewöhnlich heftigen Protesten geprägt. Obwohl häufig als unpolitische „Generation Nasarbaev“ bezeichnet, mobilisierte sich nach dem 19. März gerade die gebildete Jugend in den Städten. Eine Entwicklung, die die politische Führung offenbar nicht erwartet hatte und auf die sie mit massiver Unterdrückung und Festnahmen reagierte.

Repressionen gab es in Kasachstan auch im Bereich des Internets. Neben mittlerweile üblichen Blockierungen, versucht der kasachische Staat InternetnutzerInnen seit dem 17. Juli dazu zu zwingen, ein sogenanntes Sicherheitszertifikat zu installieren, das den Behörden eine völlige Überwachung ermöglicht. Ein präzedenzloser Vorgang, der die internationale Gemeinschaft beunruhigt. Nachdem es schon jetzt innerhalb der Bevölkerung Unmut über die Eingriffe gibt, könnte die Freiheit des Internets 2020 ein zentraler Aspekt für die Stabilität des autoritären Regimes werden. Eine immer wichtigere Rolle nehmen auch Umweltfragen ein. Gerade die Luftverschmutzung in Almaty, die im Winter mit der von Delhi vergleichbar war, ist nicht nur ein Gesundheitsrisiko, sondern auch ein Politikum.

Allerdings gibt es auch durchaus positive Entwicklungen. So wurde in Almaty die erste feministische Kundgebung genehmigt und das Phänomen des ұят(ujat= dt. Schande) in einem der führenden Medien in einer Sonderreihe diskutiert. Eine Werbekampagne, die die Rolle von Frauen in der Wirtschaft des Landes hervorhebt, wurde als erste kasachische Werbung für einen internationalen Filmpreis nominiert.

Gute Nachrichten gibt es auch für TouristInnen. Kasachstan einigte sich mit seinem Nachbarland Kirgistan darauf, demnächst drei weitere Grenzübergänge zwischen den beiden Staaten zu öffnen, was nicht nur eine Annäherung der beiden Staaten andeutet, sondern auch ganz nebenbei neue Möglichkeiten für grenzüberschreitende Wander- oder Pferdetouren schafft.

Das Verhältnis zum Nachbarn Usbekistan wurde 2019 von einer wachsenden Konkurrenz um ausländische Investitionen geprägt. Seit der Öffnung Usbekistans nach dem Tod des ersten Präsidenten Karimov könnte das bevölkerungsreichste Land Zentralasiens Kasachstan seine wirtschaftliche Vorreiterrolle in der Region streitig machen. Daher versucht Kasachstan verstärkt ausländische Investitionen anzuziehen. Gerade China kommt hier eine zentrale Rolle zu. China vertritt seine Interessen in der Region immer stärker und hat großes Interesse an Investitionsprojekten im rohstoffreichen Kasachstan, insbesondere auch im Rahmen von One Belt One Road. Chinesische Arbeitsmigranten in Kasachstan machen mittlerweile fast 25 Prozent der ausländischen Arbeitskräfte im Primärsektor Zentralasiens aus. Das führte auch 2019 zu anti-chinesischen Ressentiments und sozialen Konflikten.

Auch die Beziehungen zu Deutschland entwickelten sich 2019 positiv. Die erste offizielle Europareise des neuen kasachischen Präsidenten Toqaev am 5. Dezember führte zum Staatsbesuch nach Berlin und auch hier waren Investitionsmöglichkeiten zentraler Verhandlungspunkt. Ein ganz anderer deutsch-kasachischer Berührungspunkt: Till Lindemann, Sänger der Rockband Rammstein, hat den Videoclip zu seinem neuen Song in der Nähe von Almaty gedreht.

Kirgistan

Erst am 18. Dezember demonstrierten etwa 1000 Personen in Bischkek friedlich gegen Korruption und für Pressefreiheit. Es war die zweite Demonstration unter dem Motto “Re:Aktion” innerhalb eines Monats. Für politisch Engagierte in Kirgistan könnte das Jahr gewiss besser ausklingen. Gleich drei Skandale prägen das ausklingende Jahr. Eine feministische Ausstellung schafft Anlass für nationalistische Gegenreaktionen, in Sachen Luftverschmutzung steht die winterliche Hauptstadt Bischkek immer öfter an der Weltspitze und Medien deckten auf, wie mindestens 700 Millionen US Dollar (höchstwahrscheinlich deutlich mehr) Schwarzgeld am Zoll vorbei ins Ausland geschafft wurden.

Besonders letzterer Fall könnte zu einer Probe für den Präsidenten Sooronbaj Dscheenbekow werden, der im April seinen ersten Staatsbesuch nach Deutschland machte. Dabei hatte er Korruptionsbekämpfung zu einer Priorität erklärt. Diese wurde bislang aber vor allem politischen Gegnern zum Verhängnis, nicht zuletzt auch dem ehemaligen Präsidenten Almasbek Atambajew. Dieser hatte noch im Februar seine weiteren politischen Ambitionen bekräftigt, wurde aber im August bei einem genauso spektakulären wie unprofessionellen Festnahmeversuch im August selbst in Untersuchungshaft gesteckt. Die Lage hat sich zwar seitdem beruhigt, aber Atambajew verweigert stur jegliche Aussage zu den 14 ihm anhängenden Anklagepunkten.

In Sachen internationale Beziehungen hat vor allem die angespannte Lage an der Grenze mit Tadschikistan Schlagzeilen gemacht. Nach wiederholten Ausschreitungen im März, im Mai, im Juli, im September und erst kürzlich im Dezember sind die seit der Unabhängigkeit ungeregelten Probleme der mangelnden Definition und Demarkation aktueller denn je. Auch an der Grenze mit Usbekistan gab es im Mai einen Zwischenfall.

Zu gesellschaftlichen Fragen haben wir dieses Jahr den jungen Arzt Amir Talipow interviewt, der ausführlich über die Herausforderungen im kirgisischen Gesundheitswesen berichtet hat. Auch die Auswirkungen der zunehmenden Digitalisierung auf den Alltag war Thema, wie auch die Bildung einer lokalen Identität für die EinwohnerInnen von Bischkek.

In Sachen Sport und Kultur war 2019 recht ergiebig. Zu Beginn des Jahres schaffte es die kirgisische Nationalelf erstmals in die Endrunde der Asienmeisterschaft, wo sie aber im Achtelfinale ausschied. Ende August war die zweite Ausgabe des “schwersten Fahrradrennens der Welt” in Kirgistan ebenfalls ein Erfolg. Und für die Ohren gab’s etwas neuen Old School Rap und engagierte Pop-Musik auf Russisch und Kirgisisch.

… und 2020?

Das Hauptereignis des kommenden Jahres in Kirgistan sind ohne Zweifel die für den Herbst angesetzten Parlamentswahlen. Die letzten Wahlen 2015 wurden noch weitgehend gelobt. Aber vor dem Hintergrund laufender Machtkämpfe in der Regierungspartei, die Rückkehr von Dscheenbekows Gegenkandidaten Omurbek Babanow und die Abspaltung dessen Partei Respublika vom Partner Ata-Dschurt ist die politische Landschaft noch weitaus undurchschaubar. Zudem laufen auch noch die Diskussion zur Senkung der Sperrklausel von neun auf sieben oder fünf Prozent. Es ist also in jedem Fall eine spannende Kampagne zu erwarten.

Usbekistan

Für Usbekistan war das Jahr 2019 vom Reformkurs des zweiten Präsidenten seit der Unabhängigkeit gekennzeichnet. Noch bevor das britische Magazin The Economist Usbekistan zum diesjährigen Land des Jahres kürte, nahm sich Novastan das Land unter die Lupe mit der Frage, ob nach zwei Jahren Mirziyoyev der usbekische Präsident seine Wahlversprechen eingehalten hat? Grund zu leichtem Optimismus bezüglich der usbekischen Wirtschaft soll es jedenfalls geben.

Einen beträchtlichen Anteil an den anvisierten Reformen, die zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes beitragen sollen, hält der Tourismus. Hierfür wurden viele Ausländer, darunter auch Deutsche, bereits Anfang 2019 von der Visumspflicht, und Im Dezember auch von der Registrierungspflicht befreit. Von einem gewissen Interesse Deutschlands an den neuen Möglichkeiten im meistbevölkerten Land Zentralasiens zeugte der Besuch des Bundespräsidenten Steinmeier in Usbekistan. Novastan nahm den Staatsbesuch zum Anlass und führte ein Interview mit dem Politologen Rafael Sattarow, für den „Deutschland in Usbekistan eine wichtige Rolle spielt“

Das Land bleibt jedoch weiterhin von gewissen Problemen geplagt. So bringt die angepeilte Entwicklung des Tourismus ihr Lot an Ungerechtigkeit, das erleben zum Beispiel die BewohnerInnen der historischen Altstadt von Chiwa, die wegen Tourismusprojekten umgesiedelt werden. In Samarkand, dem Tourismuszentrum Usbekistans, stellt sich die Frage wem denn der Touristenboom zugutekommt. Auch scheinen alte Reflexe fortzubestehen, zum Beispiel wenn die Tochter des Präsidenten einen Staatsposten erhält, wächst damit der Eindruck eines unerwünschten Nepotismus. Auch die neu gewonnene Pressefreiheit in Usbekistan zeigt ihre Lücken, zum Beispiel wenn der Bürgermeister von Taschkent JournalistInnen mit dem Tod droht.

Der usbekischen Bevölkerung wird einiges abverlangt, wie bei der Verordnung zur Einschränkung der bekanntlich üppigen Hochzeitsfeiern. Sie schaut aber nicht regungslos zu, und die Zivilgesellschaft weiß sich zu wehren: BürgerInnen gehen sogar auf die Straße, um über Mängel in der Gas- und Stromlieferung zu demonstrieren, eines von vielen Problemen, wie etwa, dass ein Drittel der usbekischen Städte keinen Zugang zur Kanalisation hat.

Uns beeindruckte auch der usbekische Rentner, der die Wüste besiegte und einen 35 Fußballfelder großen Wald pflanzte. Dies hat allerdings wenig politische Konsequenzen auf die Tagesordnung gebracht, so verliefen die jüngsten Parlamentswahlen wenig überraschend mit einem klaren Sieg der Regierungspartei.

… und 2020?

Präsident Mirziyoyev darf seinen Kurs fortzusetzen. Es ist anzunehmen, dass er das Land weiter öffnen wird, mit schwerwiegenden Konsequenzen für die gesamte Region. Ein Gipfeltreffen der zentralasiatischen Staatschefs in Taschkent lieferte Ende des Jahres wenig Konkretes, zeugt aber symbolisch vom Willen der Länder Zentralasiens, ihre Kooperation zu vertiefen.

Tadschikistan

Für Tadschikistan stand das Jahr 2019 im Zeichen immer wieder auflodernder Konflikte. Im Norden sind es ein Territorialstreitigkeiten, die auch dieses Jahr wieder Tote forderten und sich nicht zu lösen scheinen; in Tadschikistan selbst ist es der sogenannte ‚Islamische Staat‘, der für Unruhe sorgt. Er hatte sich zu einem Anschlag auf einen Grenzposten an der Grenze zu Usbekistan und einem Aufstand in einem Gefängnis bekannt.

Wirtschaftlich tut sich Tadschikistan nach wie vor schwer, zahlt im Schnitt die schlechtesten Gehälter im GUS-Raum und das trotz einem Lohnanstieg um 11 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das Prestigeprojekt, das Rogun Wasserkraftwerk macht langsam Fortschritte – die zweite von sechs Turbinen konnte ans Netz gehen. Nach der Fertigstellung soll das Rogun Wasserkraftwerk das leistungsstärkste in Zentralasien sein.

 

Tadschikistans große Hoffnung ruht auf dem Außenhandel. Zwischen Tadschikistan und Usbekistan boomt der Handel, man verkaufte Strom ins Ausland – oft sogar so viel, dass für die eigene Bevölkerung zu wenig übrig blieb – und auch Tadschikistan möchte von der One Belt Road Initiative Chinas profitieren. Trotz Pamirhype in Deutschland: Der Tourismus als Wirtschaftszweig steckt noch in den Kinderschuhen, hinkt den Erwartungen Tadschikistans hinterher.

… und 2020?

Tadschikistan wird sich um das Problem der wachsenden IS-Anhängerschaft in seinem Land kümmern müssen. Zahlreiche Anschläge in den vergangen Jahren gehen auf das Konto des IS. Das schreckt nicht nur Investoren ab, sondern auch Touristen, die das Land besuchen könnten.

Turkmenistan

Turkmenistan ist nach wie vor das abgeschottetste der zentralasiatischen Länder. Doch auch ohne freie Medien finden die TurkmenInnen häufig Wege, an Informationen zu kommen. Jeden Tag auf dem Titelblatt der staatlichen Zeitungen findet sich Präsident Gurbanguly Berdimuhammedow. Nachdem er im Sommer länger nicht öffentlich aufgetreten war, kursierten Gerüchte über seinen Tod. Doch diese erwiesen sich als Ente und so wird das turkmenische Staatsoberhaupt uns auch sicherlich weiterhin mit Rap-Einlagen erfreuen.

Ein gutes Jahr war es auch für Serdar Berdimuhammedow, dem Sohn des Präsidenten. Seine Karriere geht weiterhin bergauf. Weniger gut lief 2019 für Isgender Mulikow. Am 1. Oktober wurde er vor laufenden Kameras als Innenminister entlassen und vom Generalleutnant zum Polizeichef degradiert. Grund für die Entlassung war Korruption. Dass diese schon länger ein Problem ist, zeigte auch die Eröffnung eines Gerichtsverfahrens in München. Ein Ex-Manager von MAN soll turkmenische Entscheidungsträger bestochen haben.

Wirtschaftlich befindet sich Turkmenistan unverändert in einer schweren Krise. Diese steht vor allem in Zusammenhang damit, dass das Land nicht genug Abnehmer für sein Gas fand. Das russische Unternehmen Gazprom hat zwar wieder die Gasimporte aus Turkmenistan aufgenommen, ob dies die Wirtschaft des Landes rettet, bleibt aber offen. Die Gas-Infrastruktur scheint zumindest partiell marode, wie ein lange Zeit nicht abgedichtetes Methanleck zeigte.

Ein ganz anderes Problem hatte die staatliche Fluglinie Turkmenistan Airlines. Ihr wurden im Februar die Überflugrechte für die Europäische Union entzogen. Im Oktober erlangte sie diese aber auch dank Hilfe der Lufthansa wieder zurück. Bei der Suche nach wirtschaftlichen Partnern scheint darüber hinaus Italien eine gute Anlaufstelle für Aschgabat zu sein, wie sich im Rahmen von Gurbanguly Berdimuhammedows Staatsbesuchs in Rom zeigte.

Uigurische Region

Das Autonome Uiguirsche Gebiet Xinjiang war in diesem Jahr im Blickpunkt der Weltpresse, als die New York Times im November geheime Dokumente der chinesischen Staatsführung veröffentlichten, die zeigen, wie in den sogenannten ‚Umerziehungslagern‘ massenhaft die Menschenrechte der uigurischen Minderheit verletzt werden. Für die UigurInnen ist dieses Thema aber schon seit langem aktuell. Die Präsidentin des Weltkongresses der Uiguren Rebiya Kadeer wies schon früh auf den wahren Charakter dieser Lager hin und auch wir berichteten über die Bedrohungen, die von den ‚Umerziehungslagern‘ nicht nur für die Muslime Xinjiangs ausgehen.

Die Repressionen in Xinjiang betreffen neben den UigurInnen auch die kasachische und kirgisische Minderheit. Während sich Kasachstan in der Sache äußerst ruhig verhielt, rumorte es in Kirgistan. Dort wurde das ‚Komitee zum Schutz der Kirgisen in China‚ gegründet und auch die nationalistische Organisation Kyrk-Tschoro mobilisierte zu Kundgebungen, die sich gegen Chinas ‚Umerziehungslager‘ richteten. Das Europäische Parlament reagierte auf die Ereignisse in Xinjiang, indem es den uigurischen Dissidenten Ilham Tohti mit dem Sacharow-Menschenrechtspreis auszeichnete.

Doch auch abseits des alles bestimmenden Themas der ‚Umerziehungslager‘, ging es der uigurischen Identität an den Kragen. Weitere Themen, die wir in diesem Zusammenhang aufgriffen, waren die Verhaftung der Schriftstellerin Schimengul Awut sowie die Zerstörung der Altstadt von Kaschgar.

Novastan

Für Novastan bedeutete 2019 vor allem die Festigung der Vereinsstrukturen rund um das Online-Magazin. Novastan wird von zwei Vereinen getragen, die durch einen Partnerschaftsvertrag gebunden sind.  Wie genau unser Projekt funktioniert und wie ihr auch mitmachen könnt, könnt ihr auf unserer neuen Projektseite nachlesen.

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Dieses Jahr hat unser deutscher Verein gleich zwei Dance with the Stans Parties organisiert, wir waren zu Gast auf dem GoEast Filmfestival in Wiesbaden und sind zu mehreren Stammtischen und thematischen Treffen, wie mit der Journalistin Edda Schlager, zusammengekommen.

Im November hat sich das deutsch-französische Kernteam des Projektes zum zweiten Mal getroffen, um weitere Professionalisierungspläne für das kommende Jahr zu schmieden. An der Stelle auch einen herzlichen Dank an die, die uns in diesem Jahr mit ihren redaktionellen Engagement, ihrer Mitgliedschaft oder ihren Spenden unterstützt haben!

Das Novastan-Redaktionsteam wünscht euch ein sehr glückliches und erfülltes Jahr 2020! Bleibt uns treu!

Die Redaktion

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