Nursultan Nasarbajew am Rednerpult

Zentralasien auf dem „Belt and Road“ Forum

Zwei Jahre nach dem ersten „Belt and Road“ Forum für Internationale Zusammenarbeit hat Chinas Präsident Xi Jinping erneut nach Peking eingeladen. Während der tadschikische Präsident Rachmon, der 2017 nicht an der Konferenz teilnahm, sich diesmal seinen Amtskollegen aus Kasachstan, Kirgistan und Usbekistan anschloss, verzichtete Turkmenistan auf eine Teilnahme.

Das chinesische Projekt der Neuen Seidenstraße nimmt weiter Gestalt an. Vom 25. bis zum 27. April 2019 organisierte China das zweite Internationale Forum in Peking, das der Initiative „One Belt, One Road“ gewidmet war. Das 2013 lancierte Infrastrukturprojekt zielt darauf ab, China auf dem Landweg durch Asien mit Europa und auf dem Seeweg mit Afrika zu verbinden. „One Belt, One Road“ mit seinen 1000 Milliarden an Investitionen gilt als das wichtigste Projekt von Präsident Xi Jinping.

Zentralasien stellt eine der Schlüsselregionen für die Verbindung China’s mit Europa dar, sodass wenig überraschend die zentralasiatischen Staaten mit hochrangigen Delegationen auf dem Forum vertreten waren. Während aus Tadschikistan, Usbekistan und Kirgistan die amtierenden Präsidenten anreisten, wurde Kasachstan durch Ex-Präsident Nursultan Nasarbajew vertreten, der im März überraschend zurückgetreten war. Der Botschafter Chinas in Nur-Sultan – so der neue Name der Hauptstadt Kasachstans – nannte Nasarbajew „den wichtigsten Gast“ des Forums.

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Turkmenistan entsandte als einziges zentralasiatisches Land keine Delegation nach Peking. Mit seiner Abwesenheit reagierte Präsident Gurbanguly Berdymuchamedow auf die Weigerung Chinas eine neue Gas-Pipeline nach Turkmenistan zu bauen. Die bestehende Leitung hatte 2018 ihre maximale Auslastung erreicht. In der Folge musste Turkmengaz am 15. April nach dreijähriger Unterbrechung seine Gasexporte nach Russland wieder aufnehmen.

Bilaterale Treffen und regionale Kooperation

Auf der Eröffnungszeremonie des „Belt and Road“ Forums für Internatonale Zusammenarbeit ergriff neben Xi Jinping und Wladimir Putin auch Nursultan Nasarbajew das Wort. Er erinnerte an die zentrale Bedeutung der Handelsbeziehungen zwischen den zentralasiatischen Staaten und an die mit der Neuen Seidenstraße einhergehenden Möglichkeiten.

„Die Initiative ,One Belt, One Road´ vermag es, die Herausforderungen der Geographie und Ungleichheit  durch Entwicklung zu umgehen. Eurasien wird wieder vereint. So wie vor 2000 Jahren schließen sich jetzt die unterschiedlichsten und entferntesten Teile unseres Kontinents zu einem Netz zusammen. In kürzester Zeit haben wir zusammen Wirtschaftskorridore errichtet, die unzugängliche Landschaften und geopolitische Wiedersprüche umgehen“, sagte der ehemalige Präsident Kasachstans.

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Die zentralasiatischen Staatsmänner nutzten die Gelegenheit für diverse Treffen, in denen Fragen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, aber auch des verstärkten Austausches im Bereich der Forschung und Entwicklung besprochen wurden. Kirgistans Präsident Sooronbaj Dscheenbekow traf sich mit Mitgliedern des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas, während sein usbekischer Amtskollege Schawkat Mirsijojew den Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, Li Zhanshu, traf.

Schawkat Mirsijojew und Xi Jinping

Dscheenbekow und Nasarbajew nutzen die Möglichkeit auch, um sich mit Xi Jinping zu treffen. Schawkat Mirsijojew traf den chinesischen Staatschef am 25. April. Im Rahmen dieses Treffen sprachen die Präsidenten über den Fortschritt der sich Schritt für Schritt intensivierenden Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten. Xi Jinping bedankte sich für die Teilnahme Usbekistans an der Seidenstraßen-Initiative sowie am Forum und bezeichnete Mirsijojew als einen der Gründer von „One Belt, One Road“. Der usbekische Präsident verwies auf die Bedeutung des chinesischen Projekts, das Investitionen und Kredite von mehr als 8 Milliarden US-Dollar ins Land gebracht habe. Die beiden Staatsmänner äußersten den gemeinsamen Wunsch, dass das bilaterale Handelsvolumen beider Länder innerhalb der nächsten Jahre die Grenze von 10 Milliarden US-Dollar überschreiten werde.

Der usbekische Präsident, während des Forums sehr aktiv, traf auch die Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde. Beide Seiten nutzten die Gelegenheit, um ihre Zustimmung für das Engagement des IWF in Usbekistan zu bekräftigen.

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