Emomalii Rachmon Schawkat Mirsijojew UNGA

Der usbekische Präsident lässt Tadschikistan warten

In seinem ersten Jahr im Amt hat der usbekische Präsident Schawkat Mirsijojew bereits Turkmenistan, Kasachstan und Kirgistan besucht. Die regionale Zusammenarbeit sei die erste Priorität der usbekischen Außenpolitik, sagte er bei seiner Rede vor der UNO-Generalversammlung. Dabei gibt es noch keine offiziellen Pläne für einen Besuch beim südlichen Nachbarn Tadschikistan.

Der tadschikische Präsident Emomalii Rachmon wartete nicht lange: bereits am 27. Dezember vergangenen Jahres wurde der kurz zuvor gewählte usbekische Präsident Schawkat Mirsijojew auf einen Staatsbesuch nach Duschanbe eingeladen. Rachmon sprach die Einladung beim Empfang einer usbekischen Delegation aus, die vom damaligen Vizepremier Rustam Asimow geleitet wurde.

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Bisher eilt sich Mirsijojew jedoch nicht, auf die Einladung einzugehen. Für die nähere Zukunft ist kein Besuch geplant. Dabei hat er bereits alle drei weiteren zentralasiatischen Nachbarn besucht, Turkmenistan und Kasachstan sogar zweimal.

Lange Vorbereitungen

Laut Angaben einer Quelle von Asia Plus in der tadschikischen Regierung, werden „im Moment die Vorbedingungen für die Organisation einen Staatsbesuchs von Schawkat Mirsijojew in Tadschikistan vorbereitet“.

Weiters sollen die zwischenstaatlichen Kommissionen beider Länder aktiv mit den Fragen der umstrittenen Grenzabschnitte und der Zusammenarbeit in Handel und Wirtschaft beschäftigt sein. Ein Besuch Mirsijojews sei abhängig von den Ergebnissen der Arbeit dieser Kommissionen.

Bereits vor seinem Besuch müssen unbedingt Entwürfe für neue bilaterale Abkommen und Verträge bereitstehen. Ich würde nicht ausschließen, dass als Ergebnis des erwarteten Besuchs ein Abkommen zu einer strategischen Partnerschaft unterzeichnet wird, wie Tadschikistan es schon mit Russland, Kasachstan und China abgeschlossen hat“, ergänzt der Regierungsmitarbeiter.

Beim baldigen Besuch Mirsijojews in Duschanbe sollen den Angaben der Quelle zufolge zudem mehr bilaterale Abkommen unterschrieben werden, als es bei den Besuchen in den Hauptstädten von Turkmenistan, Kasachstan und Kirgistan der Fall war.

Eine weitere anonyme Quelle aus diplomatischen Kreisen erklärt, dass die Organisation von Besuchen einer solchen Größenordnung viel Zeit in Anspruch nimmt. „Präsidenten führen Staatsbesuche nicht nur des Protokolls wegen durch. Solche Besuche bieten in der Regel die Gelegenheit zur Unterschrift von sehr wichtigen Dokumenten.“

Laut der Meinung der meisten tadschikischen Politikwissenschaftler hat Mirsijojew in seinem ersten Amtsjahr bereits bewiesen, dass Usbekistan ernsthaft an einer Verbesserung seiner nachbarschaftlichen Beziehunge, mitunter auch mit Tadschikistan, arbeitet.

Die bisherigen Nachbarsbesuche  

Der erste Auslandsbesuch des am 4. Dezember 2016 gewählten Präsisenten Mirsijojew führte ihn Anfang März nach Turkmenistan. Bei der Gelegenheit beschlossen wurden Verträge über die strategische und wirtschaftliche Zusammenarbeit, ein Memorandum zur Verbesserung des grenzüberschreitenden Schienenverkehrs, ein zwischenstaatliches Programm zur kulturellen Zusammenarbeit für die Jahre 2017-19 und ein Programm für die Kooperation der Außenministerien für 2017-18.

Wenige Wochen später befand sich Mirsijojews auf Staatsbesuch in Kasachstan. Gemeinsam mit dem kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew unterschrieb er eine gemeinsame Erklärung zur Vertiefung der strategischen Partnerschaft und der Stärkung der guten Nachbarschaftsbeziehungen zwischen den beiden Ländern.

Außerdem wurden ein Abkommen zur Zusammenarbeit der Regionen, eine Strategie für die wirtschaftliche Zusammenarbeit 2017-19, ein Kooperationsprogramm für die beiden Außenministerien, ein Vertrag zur militärischen Kooperation und viele weitere Dokumente unterschrieben.

Zuletzt war Mirsijojew Anfang September in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek, wo er mit dem Präsidenten Almasbek Atambajew die Bestimmung von 85 Prozent zuvor umstrittenen Grenzabschnitte besiegelte. Außerdem wurden internationale Verträge zur wirtschaftlichen und kulturellen Zusammenarbeit der Städte Andischon, Osch, Taschkent und Bischkek unterschrieben.

Nun wartet Tadschikistan auf einen Staatsbesuch Mirsijojews.

Awas Juldaschew
Asia Plus

Aus dem Russischen von Florian Coppenrath

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President.tj
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