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Schawkat Mirsijojews erste Auslandsbesuche: Zuerst die Nachbarn

Der usbekische Staatschef macht durch seine ersten Auslandsbesuche klar, dass die Zusammenarbeit mit den Nachbarländern für Usbekistan wichtiger ist, als seine Ambitionen auf der Weltbühne.  Wir übersetzen und ergänzen den Artikel von Ruben Garcia für Sputnik Usbekistan mit der freundlichen Genehmigung der Redaktion.

Der im Dezember gewählte Präsident Usbekistans Schawkat Mirsijojew strebte mit seinen ersten Besuche im Ausland die Verbesserung der Beziehungen mit Aschgabat und Astana an. Am 6.-7. März besuchte er Turkmenistan und am 22.-23. März Kasachstan. Momentan ist er auf seinem ersten Staatsbesuch in Russland.

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„Warum zuerst nach Turkmenistan? Wäre er sofort nach Astana gereist, wäre das in der Öffentlichkeit als eine Anerkennung einer regionalen Führungsposition von Kasachstan empfunden worden. Daher fiel die Wahl auf Turkmenistan“, so Andrej Grosin, Politikwissenschaftler und Zentralasienexperte.

Beim Treffen mit dem Präsidenten Kasachstans Nursultan Nasarbajew ging es in erster Linie um Themen wie die Grenzpolitik und den bilateralen Handel.

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Dies ist besonders relevant für die liberalisierung der usbekischen Wirtschaft, die Mirsijojew allem Anschein nach in den nächsten Jahren anstrebt.

In Aschgabat und in Astana besprachen die Staatschefs auch das Problem des Wassermangels, von dem alle drei Staaten betroffen sind.

Treffen Mirsijojew Berdimuchammedow

Viele Beobachter und Analysten hatten erwartet, dass Mirsijojew seine erste Auslandsreise nach Moskau machen würde. Er hat sich aber für Länder entschieden, die mehr diplomatische Gemeinsamkeiten mit Usbekistan haben.

Aschgabat und Astana vor Moskau

Das ist nichts Sensationelles oder Unerwartetes. In seinen Reden vor der Wahl hatte Mirsijojew schon verdeutlicht, dass sich seine Außenpolitik als erstes auf freundschaftliche Beziehungen mit den Nachbarländern ausrichten würde“, so Grosin.

Wie der Experte erklärt, ist der erste Besuch in Moskau für Mirsijojew daher nicht nur zweitrangig, sondern es auch in gewisser Weise unerwünscht: „Usbekistan und Kasachstan haben gemeinsame Interessen an nachhaltigen zwischenstaatlichen Beziehungen. Darüber hinaus hat Kasachstan eine führende ökonomische Rolle in der Region. Es wäre merkwürdig gewesen, wenn Mirsijojew sofort nach Moskau gereist wäre. Das hätte nur für Unverständnis in Beijing gesorgt und für Unmut in Washington und in Brüssel. Wozu die Gänze necken?“

Außerdem sei die Wahl nicht auf Tadschikistan oder Kirgistan gefallen, denn bei den problematischen Beziehungen zwischen Taschkent, Bischkek und Duschanbe hätte das ziemlich seltsam ausgesehen. Dennoch ist zu betonen, dass sich die Lage zwischen Tadschikistan und Usbekistan mit Mirsijojew besänftigt hat.

Usbekistan und Tadschikistan auf dem Weg zu normalen Beziehungen

 „Jetzt wurde eine gewisse Zusammenarbeit zwischen den Beiden Ländern zumindest ermöglicht. Bei Karimows strenger Grenzpolitik war das früher nicht der Fall. In Usbekistan leben viele Tadschiken, in Tadschikistan leben auch Usbeken. Für diese Leute ist es jetzt einfacher, die Grenzen zu überqueren. Es gibt auch schon Verhandlungen, um den Handel zwischen den beiden Ländern zu fördern“, so Wladimir Ewsejew, stellvertretender Leiter des Instituts für GUS-Staaten.

Schon während der Interimspräsidentschaft Mirsijojews hat Usbekistan eine bessere Zusammenarbeit mit Tadschikistan eingeleitet. Das usbekische Außenministerium hat angekündigt, dass sich die beiden Länder aktiver für die Definierung und Markierung der Grenze einsetzen wollen. Auch die Enrichtung von direkten Zug- und Flugverbindungen ist vorgesehen.

Der usbekische Botschafter in Tadschikistan, Shokasym Shoislamow, gab im Oktober 2016 bekannt, dass Usbekistan bald Autos aus eigener Herrstellung nach Tadschikistan exportieren würde.

Grundprinzip Neutralität

Im Großen und Ganzen wird Mirsijojew hinsichtlich wohl das Grundprinzip einer neutralen Außenpolitik von seinem Vorgänger übernehmen. Aber im Gegensatz zur früheren neutralität sollte der Ton nun freundlicher Ausfallen. Zur Freude der Einfachen Bürger von Usbekistan und Tadschikistan sollte die neue Neutralität ohne unterbrochene Flug- und Zugverbindungen und ohne mit Landminen besetzten Grenzen auskommen.

Usbekistan wird sich nicht, wie Turkmenistan, von internationalen Prozessen isoliert halten. Es wird aber auch nicht aktiv an internationalen Organisationen und militärisch-politischen Blocks teilnehmen, inklusive an der Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit (OVKS).

Mirsijojew hat in seinen Reden oftmals betont, dass Usbekistan keinen militärischen Allianzen beitreten würde und keine ausländischen militärischen Einrichtungen einlassen würde. Auch sollen usbekische Soldaten nie an Kampfhandlungen außerhalb des Landes teilnehmen.

 

Ruben Garcia
Sputnik Taschikistan

Aus dem Russischen übersetzt von Sobira Majidowa

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