Wohin führt der erste Staatsbesuch des nächsten usbekischen Präsidenten?

Danijar Kosnasarow, Mitgründer des kasachischen Zentrums für China- und Zentralasienstudien „Synopsis“ interessiert sich für die internationale Dimension der Nachfolge des verstorbenen usbekischen Präsidenten Islam Karimow. Ein wichtiges Indiz für den Kurs, den Usbekistan einschlagen wird könnte der erste Staatsbesuch des zukünftigen Staatschefs sein.

Am 4. Dezember diesen Jahres finden in Usbekistan Präsidentschaftswahlen statt. Der nächste Präsident wird neue Beziehungen zu den Staatschefs anderer Staaten aufbauen und das Land auf der internationalen Bühne vertreten müssen. Viel wird von seiner Erfahrung und seinen Qualitäten abhängen.

Schawkat Mirsijojew, Präsident in spe

Der Interimspräsident Schawkat Mirsijojew ist bereits sehr aktiv. Er reist durch das Land, dirigiert die Regierung und enhebt bestimmte Lokalvertreter von ihren Ämtern. Andere Präsidentschaftskandidaten werden kaum wahrgenommen. Außerdem hatte Mirsijojew bereits in seinen zwölf Jahren als Premierminister viel Gelegenheit, Kontakte zu Staatschefs und hohen Vertretern anderer Länder aufzubauen.

Der chinesische Staatschef Xi Xinping erinnerte zum Beispiel in einem Schreiben an den Interimspräsidenten daran, wie dieser ihn im Juni 2016 bei seinem Besuch in Buchara begleitet hatte. Er betonte auch seine Absicht, enge Kontakte mit Mirsijojew beizubehalten und die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zwischen China und Usbekistan weiter zu entwickeln.

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Natürlich ist nichts außergewöhnliches in diesen Worten. Geht man aber davon aus, dass Mirsijojew erst mal ein Präsidentschaftskandidat unter anderen ist, scheint diese indirekte Unterstützung ausländischer Staatschefs ihm eine gute Werbung zu bringen. Weitere Kandidaten haben diese Chance nicht. Wie bekannt ist, war Mirsijojew auch Kommissionsleiter für die Organisation der Beerdigung des ehemaligen Präsidenten Islam Karimow in Samarkand. Bei der Trauerfeier konnte er als einer der Ersten das Beileid der Vertretern anderer Staaten entgegennehmen.

Ausländische Gäste auf der Trauerfeier

Viele offizielle Gäste waren auf der Beerdigung anwesend: Die Präsidenten von Afghanistan, Tadschikistan und Turkmenistan, die Premierminister von Belarus, Georgien, Russland, Kasachstan und Kirgistan, die Vizepremiers von China, Südkorea und der Ukraine, der iranische Außenminister und hochrangige Vertreter und Diplomaten weiterer Staaten. Kurz darauf kamen auch die Präsidenten von Russland und Kasachstan, um Blumen an das Grab des ersten usbekischen Präsidenten zu legen und der Familie Karimow wie dem usbekischen Volk ihr Beileid auszudrücken.

Vor allem die zentralasiatischen Nachbarstaaten und wichtige internationalen Partner von Usbekistan waren unter den ersten, die dem verstorbenen Präsidenten gedachten. Aber ihr Besuch diente auch als dazu, zu klären, wie sich die Lage in dem am dichtesten bevölkerten Land Zentralasiens weiterentwickeln wird.

Es ist sehr wahrscheinlich, dass der nächste Präsident Usbekistans als erstes eines der oben genannten Länder besuchen wird. Aber nicht das Ziel seines ersten Staatsbesuchs an sich ist interessant, sondern die Folgen, die der Besuch mit sich bringen wird.

Priorität der Regionalpolitik

Um den mächtigen Partnern Usbekistans nicht den Eindruck zu vermitteln, das bestimmte Länder wie Russland oder China in der künftigen Außenpolitik Usbekistans privilegiert werden, wird der neue neue Präsident am ehesten die zentralasiatischen Nachbarn als erste besuchen. Der kürzliche Besuch des usbekischen Außenministers  Abdulasis Kamilow in Tadschikistan könnte dafür sprechen, dass Usbekistan die Lage sondiert oder bereits Staatsbesuche in den Nachbarländern vorbereitet. Ob Tadschikistan das erste Ziel sein wird, bleibt jedoch unsicher. Genauso gut könnte es Kasachstan sein, dessen Präsident Nursultan Nasarbajew über regionale Autorität verfügt und das eine Schlüsselrolle in der Lösung regionaler Probleme einnimmt.

Es kann auch sein, dass der neue Präsident die vier zentralasiatischen Staaten auf einen Schlag besucht und seine internationale Aktivität mit einer regionalen Tournee beginnt. Dies wäre ein Zeichen dafür, dass Taschkent dem Verhältnis zu seinen Nachbarn eine hohe Bedeutung zuteilt. Es könnte den Ton für die weiteren regionalen Beziehungen angeben. Natürlich wird ein hypothetischer Besuch nicht reichen, um die vielen chronischen Probleme der Region auf einen Schlag zu lösen. Aber die seltene Gelegenheit für einen Neustart der Beziehungen sollte nicht verpasst werden. Gute nachbarliche Verhältnisse könnten eine Bedingung für konstruktive Beziehungen zu Weltmächten sein.

Welche Beziehung zu den Weltmächten?

Die nächsten auf der Liste möglicher Reiseziele für den ersten Staatsbesuch sind Russland, China und Südkorea. Alle drei sind wichtige Partner von Usbekistan. Sie investieren viel Geld ins Land und sorgen sich wie alle Investoren um die Entwicklung des Lage im Land. Es ist sehr wichtig für Taschkent, die Kapitalflüsse, das Handelsvolumen und den damit einhergehenden politischen Einfluss beizubehalten. Durch einen Staatsbesuch könnte der neue Präsident die sorgen Beruhigen und garantieren, dass es keinen Bruch im Verhältnis zu den Partnern geben wird.

Natürlich sollte man auch die Vereinigten Staaten nicht vergessen. Das Land ist momentan sehr mit den eigenen Präsidentschaftswahlen beschäftigt. Bis zum 4. Dezember wird aber klar sein, wer der nächste amerikanische Staatschef sein wird. Sollte Hillary Clinton die Wahl gewinnen, wird sie sich bestimmt auch für die Lage in Zentralasien interessieren. In dem Fall wäre auch ein Besuch des neuen usbekischen Präsidenten in den Vereinigten Staaten wahrscheinlicher. Oder andersherum: Clinton könnte sich für eine Zentralasientournee entscheiden und einen Halt in Taschkent nutzen, um den neuen Präsidenten zu treffen.

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Zu Beginn dieser neuen Epoche in der Politik Usbekistans wird eine aktive Außenpolitik des neuen Präsidenten ein wesentlicher Schritt sein, um stabile Beziehungen zu den wichtigsten Staaten beizubehalten. Die internationalen Partner Usbekistans wollen keine Überraschungen. So wünscht auch Taschkent bestimmt keine neuen Probleme auf internationaler Ebene, ob vor oder nach den Wahlen.

Dieser Artikel ist auch auf russisch auf dem kasachischen Internetportal vlast.kz zu lesen.

Danijar Kosnasarow
Mitgründer des Zentrums für China- und Zentralasienstudien „Synopsis“

Aus dem russischen übersetzt von Florian Coppenrath
Mitgründer von Novastan.org

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