Kasachstan lehnt Einbürgerungsanträge von Kasachen aus Xinjiang ab

Drei chinesische Staatsbürger kasachischer Abstammung sind nach ihrer Flucht aus China nicht in Kasachstan eingebürgert worden. Diese Entscheidung steht im Widerspruch zur Politik Kasachstans, im Ausland lebende KasachInnen zur Rückkehr aufzufordern.

Kasachstan hat am 23. Mai drei ethnischen Kasachen mit chinesischer Staatsbürgerschaft die Einbürgerung verweigert. Die drei Männer waren aus dem im Westen Chinas gelegenen Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang geflohen, wie Radio Azattyq, der kasachische Dienst von Radio Free Europe, berichtete. Qaısha Aqan, Murager Álimuly und Qaster Musahanuly erhielten ein offizielles Schreiben des Innenministeriums, in dem ihnen mitgeteilt wurde, dass ihnen nicht die kasachstanische Staatsbürgerschaft zuerkannt wird.

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In dem Schreiben verurteilt das Ministerium die illegale Einreise der drei Männer, welche gegen kasachstanisches Recht verstößt. Die Verleihung der Staatsbürgerschaft an AusländerInnen, die ohne Wohnsitz in Kasachstan Straftaten begangen haben, ist per Gesetz verboten.

Geflüchtet aus Xinjiang

Aqan, Álimuly und Musahanuly hatten im Oktober 2020 Asyl beantragt, nachdem sie China verlassen hatten. Vor der Beantragung ihrer Einbürgerung war ihnen der Status von Geflüchteten zuerkannt worden.

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Der Fall erinnert an das Schicksal der Whistleblowerin Sayragul Sauytbay. Nachdem sie in einem Internierungslager in Xinjiang eingesperrt worden war, floh sie aus China nach Kasachstan. Die kasachstanischen Behörden klagten sie im Juli 2018 wegen illegaler Einreise an und lehnten ihren Asylantrag ab. Im Juni 2019 erhielt sie Asyl in Schweden.

Die Politik der Rückkehr in Frage gestellt

Die Ablehnung der drei Einbürgerungsanträge wurde angesichts Kasachstans Politik der Integration von im Ausland lebenden ethnischen KasachInnen kritisiert. „Enttäuschend. Seit drei Jahrzehnten ermutigt Kasachstan Kasachen im Ausland, “nach Hause” zu kommen. Wie schmerzhaft muss es jetzt sein, sich China bei der Entscheidung zu beugen, wer kasachstanischer Staatsbürger werden kann”, twitterte William Courtney, ehemaliger US-Botschafter in Kasachstan.

Tatsächlich hat die kasachstanische Staatsführung in den letzten Jahrzehnten die Rückkehr der im Ausland lebenden KasachInnen, auch Oralman genannt, gefordert. Dieses Thema ist nach wie vor aktuell: Radio Azattyq berichtete am 17. Mai, dass 400 KasachInnen aus Turkmenistan ausgewandert seien. Die mit dem Zug angekommenen Oralman wurden am Bahnhof von Jańaózen im Südwesten Kasachstans von einer Menschenmenge begrüßt.

Kritik am Einfluss Chinas

„Es ist schwer, nicht Chinas Hand hinter den Entscheidungen Kasachstans zu sehen, wenn es um ethnische Kasachen geht, die aus Xinjiang geflohen sind”, behauptet The Diplomat, ein auf Asien und den Pazifikraum spezialisiertes, amerikanische Medienportal. Bisher wurden jedoch keine Beweise für Chinas Einfluss auf diese Entscheidung enthüllt.

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China ist wegen seiner repressiven Politik gegenüber muslimischen Minderheiten in Xinjiang heftiger Kritik ausgesetzt. Die Region wird hauptsächlich von UigurInnen, aber auch KasachInnen, KirgisInnen und anderen Minderheiten bevölkert.

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Laut Amnesty International wurden in der gesamten Provinz Xinjiang mindestens eine Million Menschen willkürlich festgenommen. Viele ethnische KasachInnen haben in chinesischen Gefängnissen die Hölle durchlebt. Einige von ihnen lebten bereits in Kasachstan und wurden von den chinesischen Behörden festgenommen und eingesperrt, sobald sie auf chinesischen Boden zurückkehrten.

Léo Friedrich, Redakteur für Novastan

Aus dem Französischen von Robin Roth

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