Im Mai hat die Asiatische Entwicklungsbank Darlehen und Zuschüsse für zentralasiatische Länder angekündigt, die von den Auswirkungen des Coronavirus schwer getroffen wurden. Vier der fünf Länder in der Region haben davon profitiert. 

Es ist eine echte Welle der Unterstützung. Zwischen dem 4. Mai und dem 25. Juni kündigte die Asiatische Entwicklungsbank (ADB) Darlehen und Zuschüsse für vier der fünf zentralasiatischen Länder an: 1 Milliarde US-Dolar (874 Millionen Euro) für Kasachstan, 500 Millionen US-Dollar (437 Millionen Euro) für Usbekistan und 50 Millionen US-Dollar (43,7 Millionen Euro) für Kirgisistan und Tadschikistan. Die beiden letztgenannten Länder profitierten aufgrund ihrer schwachen Wirtschaft von einer 50-prozentigen bzw. 100-prozentigen Umwandlung des Darlehens in einen Zuschuss.

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Diese Darlehen und Zuschüsse werden direkt zur Finanzierung der Haushalte der betroffenen Staaten verwendet. In der Regel setzen solche Kredite, die von internationalen Finanzinstitutionen wie der ADB bereitgestellt werden, Reformbemühungen voraus. Dies ist hier nicht der Fall. „Diese Darlehen unterscheiden sich von gewöhnlichen Darlehen in dem Sinne, dass wir keine Strukturreformen fordern, sondern dass die Länder eine Liste von Kriterien im Zusammenhang mit dem Coronavirus erfüllen„, beschrieb die Situation Werner Liepach, der geschäftsführende Direktor der ADB für West- und Zentralasien gegenüber Novastan. Zu den sechs Kriterien gehören: ein starker Rückgang der wirtschaftlichen Aktivität aufgrund von Covid-19, ein Konjunkturpaket und die Ankündigung eines gesundheitlichen Notfalls.

Turkmenistan erfüllt nicht alle Kriterien

Dieses letzte Kriterium ist der Knackpunkt zwischen der ADB und Turkmenistan hinsichtlich einer möglichen Unterstützung. Tatsächlich behauptet das verschlossenste Land Zentralasiens weiterhin, dass es auf seinem Territorium keine Fälle von Coronavirus gibt, und zieht es vor, von „Staub“ zu sprechen, wenn es seine Bevölkerung dazu aufruft, eine Maske zu tragen. Darüber hinaus gibt es unzuverlässige Wirtschaftsdaten. Vor jetwedem Handeln will die ADB daher auf genauere Zahlen zu den wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus im Land und auf eine Gesundheitsankündigung warten. Letzteres könnte sich verzögern, da die Mission der Weltgesundheitsorganisation (WHO) am 15. Juli ohne einen offiziellen Bericht über Fälle von Covid-19 endete.

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Im weiteren Sinne sind diese Darlehen und Zuschüsse in einem Paket von 20 Milliarden US-Dollar (17,5 Milliarden Euro) enthalten, das am 13. April von der ADB veröffentlicht wurde. Mit diesem Finanzrahmen soll vorrangig den Entwicklungsländern der Organisation, der insgesamt 68 Mitgliedsländer angehören, von denen 49 in Asien liegen, geholfen werden. Auch anderen Ländern mit einem Wirtschaftsniveau, das mit dem in Zentralasien vergleichbar ist, wurde in gleicher Weise geholfen, insbesondere Bangladesch und Georgien. Die Institution hat auch Hilfe im Gesundheitsbereich eingesetzt, die derzeit Kirgistan und Usbekistan in Zentralasien zur Verfügung gestellt wird.

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Die 1966 in Manila gegründete ADB wird nach dem gleichen Prinzip wie die Weltbank geführt: Je mehr jedes Mitgliedsland zum Haushalt beiträgt, desto mehr Stimmen hat es. Damit sind Japan und die Vereinigten Staaten mit 25 Prozent der Stimmen die beiden mächtigsten Länder in der Organisation. Darüber hinaus sind seit ihrer Gründung alle Präsidenten der ADB Japaner.

Die Risiken von Korruption und Staatsverschuldung

Die Tatsache, dass diese Kredite direkt zur Finanzierung der Staatshaushalte verwendet werden, kann jedoch problematisch sein. Wie kann angesichts der erheblichen Korruption in der Region sichergestellt werden, dass diese Millionen von Dollar nicht in die Taschen einiger weniger fließen? Darauf angesprochen sagte Liepach, die ADB verlange von den Regierungen detaillierte Berichte, die von Dritten geprüft werden. Der Generaldirektor der ADB für die Region versicherte auch, dass diese Wirtschaftsprüfungsgesellschaften international seien, um das Risiko von Druck zu begrenzen.

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Ein weiteres Risiko dieser Darlehen besteht darin, die Staatsverschuldung der Staaten zu erhöhen. Zu diesem Punkt sagt die ADB, sie habe in enger Zusammenarbeit mit dem Internationalen Währungsfonds eine Bewertung des Risikoniveaus vorgenommen. Die finanziellen Bedingungen werden an die Höhe der Staatsverschuldung gebunden. „Diese Kriterien ermöglichten es uns, Tadschikistan für einen 100%igen Zuschuss anstelle eines Darlehens zu qualifizieren„, sagte Liepach. Mit dieser Arbeit wurde Kirgistan als „moderates Risiko“ betrachtet, während Usbekistan und Kasachstan als „geringes Risiko“ bezeichnet wurden. Und das, obwohl die usbekische Verschuldung seit der Machtübernahme von Shavkat Mirziyoyev im Dezember 2016 stark angestiegen ist.

Tiefgreifende wirtschaftliche Konsequenzen

Im Einzelnen müssen die Darlehen selbst zwischen 10 und 15 Jahren zurückgezahlt werden, je reicher das Land ist, desto früher läuft die Frist ab. Heute hat nur Kasachstan sein Darlehen noch nicht unterzeichnet, da beide Kammern des Parlaments durchlaufen werden müssen. Usbekistan akzeptierte sein Darlehen in Höhe von 500 Millionen US-Dollar offiziell am 7. Juli, nachdem Tadschikistan am 1. Juli ebenfalls einen weiteren ADB-Zuschuss, speziell für Frauen und Wanderarbeiter, in Höhe von 30 Millionen US-Dollar (26,2 Millionen Euro) erhielt.

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Es bleibt abzuwarten, ob dieses frische Geld die zentralasiatischen Staaten in ihrem Kampf gegen die Auswirkungen des Coronavirus ausreichend unterstützen wird. Jene Schaden, die laut der ADB bereits im April als erheblich befürchtet wurden, könnten durch eine zweite Eindämmungsrunde in Kasachstan und Usbekistan noch gravierender ausfallen, wenn in Kirgistan und Tadschikistan die Einkommen ihrer Wanderarbeiter einbrechen. In diesem Zusammenhang könnte die Asiatische Entwicklungsbank, wie auch andere internationale Finanzinstitutionen, die Kreditvergabe an zentralasiatische Länder durchaus wieder aufnehmen.

Étienne Combier
Chefredakteur von Novastan France

Aus dem Französischen von Arnaud Enderlin

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