Der Tag der Verfassung wird in der autonomen Republik Karakalpakistan an einem anderen Tag gefeiert, als im restlichen Usbekistan. Werfen wir einen Blick auf die Bedeutung der Unabhängigkeit für Karakalpakistan und was seine Menschen bewegt. Der folgende Artikel erschien im russischsprachigen Original auf hook.report. Novastan übersetzt ihn mit freundlicher Genehmigung der Redaktion.

Der 9. April ist der Tag der Verfassung Karakalpakistans. Von dem für die autonome Republik wichtigen Feiertag wissen in Usbekistan nur wenige, so wie allgemein über das politische Leben Karakalpakistans und seines Status gegenüber der Zentralregierung in Taschkent. Die wichtigsten lokalen Ereignisse, wie die Wahlen für den Vorsitzenden des Joqarg’i Ken’es (Parlament Karakalpakistans, Anm. d. Ü.), des höchsten Amtsträgers der autonomen Republik, werden in der staatlichen Presseagentur UzA nur mit einer kurzen Notiz beleuchtet. Auf eine tiefere Analyse, oder ganzseitige Berichterstattungen über die eintausend Kilometer von Taschkent entfernt stattfindenden Ereignisse braucht man nicht zu warten.

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Im allgemeinen Verständnis gibt es keine Gleichberechtigung zwischen Nukus und Taschkent, obwohl beide Hauptstädte sind. Die Situation ist hier bei Weitem nicht wie zum Beispiel in der Russischen Föderation, wo ungeachtet dessen, dass Moskau die Hauptstadt der Föderation ist, die restlichen autonomen Föderationssubjekte selbstständig über ihre inneren Angelegenheiten verfügen können. Im Fall Karakalpakistans herrscht jedoch das Gefühl, dass das Joqarg’i Ken’es nicht gleichberechtigt existiert und sich zu einem gewöhnlichen Verwaltungskreis kaum unterscheidet.

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Die politischen Ereignisse Karakalpakistans werden wenig beleuchtet, möglicherweise weil es dort wenige Massenmedien gibt, die aktuelle Informationen und Analysen auf dem Niveau der Taschkenter Ausgaben bereitstellen könnten. Daher ist es nicht verwunderlich, dass Karakalpakistan – eine eigene Republik mit eigenem Wappen, eigener Flagge, eigener Verfassung und einer von den restlichen Regionen völlig verschiedenen ethnischen Zusammensetzung – nicht entsprechend wahrgenommen wird.

Das gesellschaftliche und politische Leben der Republik bleibt verschlossen. Abgesehen von den regierungstreuen Massenmedien Karakalpakistans und ein paar Bloggern mit einer Reichweite von ein paar Tausend Leuten, sind Informationen über das Leben in der Region rar. Das offene Datenportal der Republik Usbekistan stellt eine nicht ganz aktuelle, aber trotzdem bedrückende Statistik bereit: Stand 2018 war das Niveau des Gesamteinkommens pro Kopf in Karakalpakistan das niedrigste aller Regionen Usbekistans. In jedem zweiten Haus oder Wohnung gab es keinen Zugang zu Trinkwasser, neun von zehn Häusern hatten keinen Anschluss an die Kanalisation und nur 15 Prozent der Häuser waren mit warmen Wasser ausgestattet. Nach Angaben der Vereinten Nationen lebte im Jahr 2017 jeder vierte Einwohner Karakalpakistans unter der Armutsgrenze.

 

Das Aralsee-Problem und die Taschkenter Entscheidungen

Einen großen Teil des Bruttoinlandsproduktes Karakalpakistans machen die Industrie, im Wesentlichen die chemische, und auch die Erdgasgewinnung in der größten Anlage Zentralasiens, dem Ustjurtskij Gasochimitscheskij Kompleks aus, von wo aus das Gas sowohl in andere Regionen Usbekistans, als auch in weitere Nachbarstaaten geliefert wird. An der Stelle des ehemaligen Aralsees, wo sich die neue Wüste Aralkum gebildet hat, wurden ebenfalls Gas- und Ölfelder entdeckt, die nach einigen Schätzungen in ihren Reserven mit denen Kasachstans konkurrieren und Karakalpakistan bzw. Usbekistan zum zweitgrößten öl- und erdgasförderndem Land der Region machen können.

Dabei erfahren die Einwohner Karakalpakistans, ungeachtet des Gaspotentials der Region, einen Mangel an natürlichem Heizmaterial. Davon zeugen Meldungen über das Abholzen von Saxaul (Strauch der in trockenen Gegenden wächst, Anm. d. Ü.) zum Heizen im Winter und Streiks der Bewohner im November 2019, als diese Reifen anzündeten und Wege blockierten, um die Aufmerksamkeit der Behörden auf die Probleme mit der Gasversorgung zu lenken.

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Der abgeholzte Saxaul wird auf dem Territorium des versandeten Aralsees angepflanzt. Diesen plant man in Wald und Weideland umzuwandeln um dadurch dem Erodieren des Bodens und mit ihm dem Wegwehen des schädlichen Salzes vorzubeugen, welches noch aus der Sowjetzeit stammende Entlaubungsmittel enthält. In den 26 Jahren, in denen der Fond zur Rettung des Aralsees besteht wurden ungefähr 25 Milliarden Dollar für drei Programme ausgegeben. Doch in der letzten Zeit ist nach den Worten des Vizedirektors der Exekutivdirektion des Fonds in einem Interview mit „Radio Azattyq“ 2018 folgendes der Fall: „Der Fond zur Rettung des Aralsees hat keine Mittel, es existiert nur der Name. Im Wesentlichen beschäftigt sich der Fond mit dem Sammeln von Berichten über die ausgeführte Arbeit. Jeder der fünf Gründerstaaten gibt selbstständig über das Programm des Fonds die Gelder aus, die er zur Verfügung stellt“.

Dabei liegt der Aralsee auf dem Territorium mehrerer Staaten, die alle zur Landbewässerung Wasser aus den Zuflüssen entnehmen und ihre eigenen Ansichten zur Lösung des Problems haben. Wiederherstellen kann man die ökologischen Gegebenheiten allerdings nur mit gemeinsamen Anstrengungen.

Zur Hilfe im Kampf gegen die Katastrophe werden Usbekistan regelmäßig große Summen zur Verfügung gestellt: Im Jahr 2014 stellten internationale Sponsoren Gelder in Höhe von drei Milliarden US-Dollar bereit und erst Ende 2019 versprach die Europäische Investitionsbank noch einmal 100 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Nach Angaben der usbekischen Seite wurde für dieses Geld Saxaul auf einer Fläche von circa einer Million Hektar des ehemaligen Sees gepflanzt. Die Gesamtfläche des ausgetrockneten Bereiches auf dem Territorium Usbekistans beträgt drei Millionen Hektar.

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Angesichts dessen, dass der Kampf gegen die ökologische Katastrophe in Zentralasien dezentral läuft, wirft der Verbrauch von Fördermitteln Fragen auf. Es darf auch nicht vergessen werden, dass jeder Staat auch seinen eigenen Wasserbedarf nicht außer Acht lassen kann. Im August 2018, auf dem ersten Gipfel des Fonds seit neun Jahren, schlug der Präsident Kirgistans vor: „[D]ie Filialen des Fonds in allen fünf Ländern abschaffen. Stattdessen ist es nötig ein einheitliches Exekutivkomitee zu schaffen, in dem Vertretungen aller Länder arbeiten. Mit anderen Worten: Die Arbeit der Organisation sollte zentraler geschehen“.

Die andere Seite der Medaille ist, dass auf Seiten Usbekistans der Zugang zum Problem unnötig zentralisiert ist: Über die Aralsee-Katastrophe, die dichter am karakalpakischen Nukus liegt, wird in in Taschkent entschieden.

Seit 18 Jahren kein Machtwechsel

Von dem ökologischen Problem des Aralsees weiß die ganze Welt, während über spezifischere regionale Probleme nur wenige reden. Zum Beispiel über die Unveränderlichkeit der politischen Führung. Im Januar 2020 fanden die regulären Wahlen zum Vorsitzenden des Joqarg’i Ken’es (Regionalparlament, Anm. d. Ü.) Karakalpakistans, dem höchsten Amtsträger statt – im Grunde genommen eine Person, die dem Status eines Präsidenten der Autonomen Republik nahekommt. Die Wahlen wurden in den usbekischen Massenmedien formal mit der Notiz „reguläre Wahlen zum Joqarg’i Ken’es, stattgefunden am 13. Januar 2020“ und kurzen Mitteilungen in der staatlichen Presseagentur UzA gemeldet.

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Die Wiederwahl Musa Erniyazovs zum Vorsitzenden des Joqarg’i Ken’es sieht wirklich wie ein völlig normales Ereignis aus – er befindet sich auf diesem Posten seit 2002. Im Jahr 2019 erhielt er den Titel „Held Usbekistans“ zusammen mit Ärzten, Dorflehrern und Islom Karimov. Übrigens: Artikel 80 der Verfassung Karakalpakistans besagt, dass der Vorsitzende nicht mehr als zwei Amtszeiten nacheinander gewählt werden darf. Eine Amtszeit des Vorsitzenden beträgt fünf Jahre.

Der mangelnde Zugang zu kommunalen Dienstleistungen, Armut, eine schwache Infrastruktur, die ökologische Katastrophe des Aralsees, Arbeitsmigration, Starrheit der politischen Elite, ein hohes Niveau von Korruption und Vetternwirtschaft, über welche Aktivisten und Nutzer sozialer Netzwerke berichten – Karakalpakistan ist im Grunde genommen die Quintessenz aller Probleme Zentralasiens. Hinzu sind die Folgen der sowjetischen Grenzziehungen noch immer spürbar.

Im Jahr 1924 beanspruchte das Karakalpakische Autonome Gebiet die Territorien der Turkestanischen ASSR (Autonome Sozialistische Sowjetrepublik, Anm. d. Ü.) und der Choresmer Sozialistischen Republik Im Jahr 1925, ging sie in den Bestand der Kirgisischen ASSR ein, die später in die Kasachische ASSR umbenannt wurde. Nach fünf Jahren erhielt das autonome Gebiet den Status einer ASSR  und war vier Jahre lang der Russischen Sowjetischen Föderalen Sozialistischen Republik untergeordnet. 1936 ging die Region Karakalpakistan in den Bestand der Usbekischen SSR ein.

1990 wurde in einer Sitzung des Obersten Sowjets eine Erklärung über die staatliche Souveränität unterschrieben, welche eine vollständige Unabhängigkeit des Staates durch die Durchführung eines republikweiten Referendums vorsieht. 1992 wurde die einstige ASSR in die Republik Karakalpakistan umgewandelt und 1993 wurde ein zwischenstaatliches Abkommen mit einer Frist von 20 Jahren über das Eintreten der Republik Karakalpakistan in den Bestand Usbekistans unterzeichnet – mit der Möglichkeit auf dem Wege eines nationalen Referendums auszutreten.

Entsprechend der Gesetzgebung Usbekistans kann die Initiative zur Durchführung eines beliebigen Referendums vom Obersten Rat der Republik Usbekistan, vom Präsidenten der Republik Karakalpakistan, als auch von den Bürgern selbst kommen. Damit ein Referendum durch den Wunsch des Volkes stattfindet, müssen sich die Initiativgruppen registrieren und im Laufe von insgesamt zwei Monaten nicht weniger als 400.000 Unterschriften sammeln.

Auf diese Weise erscheint die Durchführung des formal möglichen Referendums in der Praxis völlig unrealistisch. Wenn man die ungünstige ökonomische Situation bedenkt, löst die Unabhängigkeit nicht die Schwierigkeiten der Region. Nach der Meinung des karakalpakischen Aktivisten und Bürgerrechtlers Azimbay Ataniyazov liegt das Problem nicht in der abhängigen Lage, sondern im Fehlen demokratischer Institutionen der Gesellschaft, ernsthafter Korruption und in der charakteristisch autoritären Regierung: „Alle Gebiete Usbekistans brauchen ökonomische Unabhängigkeit vom Zentrum, darunter auch Karakalpakistan. Die Dezentralisierung der Behörden nach einer langen autoritären Verwaltung sofort auf einen Schlag zuzulassen ist sehr schwierig, besonders unter den Bedingungen einer vollständigen Abwesenheit bürgerlicher und demokratischer Institutionen. Aber das heißt nicht, dass man überhaupt nichts unternehmen sollte. Man muss mit politischen Reformen anfangen.“

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Der Politologe und Orientalist Dmitrij Werchoturow meint ebenfalls, dass die Unabhängigkeit für Karakalpakistan keineswegs die erste Priorität ist: „Es ist gar nicht so leicht auf der Welt noch einen Ort zu finden, der sich noch weniger für die Gründung eines unabhängigen Staates eignet als Karakalpakien [sic]. Ein Wüstengebiet im Zentrum des Kontinents, ohne Zugang zu den Meeren, hart zum Leben, ein Gebiet, das sich in einer Zone ökologischen Unheils aufgrund des Aralsees befindet. Karakalpakistan kann im Falle der Unabhängigkeit nur auf eine endlose Liste harter, schwer lösbarer oder über überhaupt nicht zu bewältigender Probleme hoffen.

Ich verstehe, dass der Wunsch sehr stark sein kann, aber dennoch muss man seine Situation und Kräfte realistisch bewerten. Das Thema selbst ist in der Zeit des Zerfalls der Sowjetunion geboren, als das Abspalten neuer Staaten sehr einfach, fast nur ein Federstrich, war. In dieser Zeit, erfüllt von der Euphorie wegen der Beendigung des Kalten Krieges, dem Verschwinden der Gefahr eines Atomkriegs und dem Zusammenbruch des Kommunismus, verhielt man sich leicht gegenüber dem Auftreten neuer Länder. Das war eine kleine Gebühr für die Befreiung von der Furcht vor einem Atomkrieg. Man half den neuen Ländern, erkannte sie schnell an und nahm Beziehungen auf. Jetzt gibt es solche Bedingungen nicht annähernd.

Jetzt sind die Weltmächte weder geneigt neue Länder zu begrüßen, noch sie zu unterstützen. Gibt es auf dieser Welt ähnliche Situationen? Aus meiner Sicht nein. Die Gebiete, die realistische Chancen hatten sich abzuspalten, haben das schon getan und die, die sich nicht abgespalten haben, haben entweder keine Chancen oder kein Verlangen. Unabhängigkeit – das ist immer ein Produkt eines sehr akuten Bedürfnisses, das für gewöhnlich einem unversöhnlichen Konflikt entspringt, wenn die Bevölkerung des sich abspaltenden Gebietes den Staat in dem sie sich befindet so wenig ertragen kann, dass sie bereit ist, jeden Preis für die Abspaltung zu bezahlen. Ich sehe keinen so akuten und unversöhnlichen Konflikt der Karakalpaken mit den Usbeken, dass sie sich abspalten würden.“

Erhalt der Kultur oder Verfall?

Bisher setzt sich für die Durchführung eines Referendums nur eine kleine Gruppe unter dem Namen „Alga, Karakalpakistan“ („Vorwärts, Karakalpakistan“) ein, die erstmals Ende der 2000er Jahre auftrat. 2014 floh ihr Gründer Aman Sagidullaev aus dem Land. Nach einigen Angaben hatte er das Amt des Bürgermeisters des Bezirks Nukus inne, wurde aber wegen Verdacht auf Diebstahl von zwei Milliarden Som (nach derzeitigem Kurs ca. 175.000 Euro, damals jedoch mehr, Anm. d. Ü.), Amtsanmaßung, Machtmissbrauch und Entwendung auf dem Weg der Aneignung oder Veruntreuung zur internationalen Fahndung ausgeschrieben.

Nun wirbt er für die Abspaltung Karakalpakistans von Usbekistan auf Facebook, YouTube und auf seiner Webseite, die überladen ist mit Nachrichten über Folterungen ethnischer Karakalpaken, festgenommene Aktivisten, Zwangssterilisationen von Karakalpakinnen und über das Ignorieren der Möglichkeit eines Referendums durch die usbekischen Behörden (in Usbekistan ist die Seite gesperrt). Eine physische Präsens im Land hat die Bewegung nicht, das Zusammenwirken der Anhänger erfolgt in sozialen Netzwerken. Die Facebookseite der Bewegung hat weniger als 2000 Abonnenten.

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Über eben solche Fälle von Zwangssterilisationen in Karakalpakistan berichtete die BBC und die Zeitschrift The Guardian äußerte Bedenken über die Eskalation separatistischer Stimmungen in Karakalpakistan nach den Ereignissen auf der Krim 2014. Aber die Bewegung erfuhr kein Wachstum und wird nach Meinung des karakalpakischen Aktivisten Azimbay Atanyazov auch kein Wachstum erfahren, da sie keine klaren Ziele hat, für die man unter „angemessen intelligenten Leuten“ Unterstützung fände:

„Jede „Bewegung“ (in Anführungszeichen, weil sie keinen massenhaften Charakter hat), die Abspaltung fordert, zieht Separatismus in den eigenen Reihen nach sich. ‚Alga, Karakalpakistan‘  ist dadurch auch gefährdet, welch gute Absichten auch immer sie verfolgen mögen. Wenn die Bewegung eine demokratische Neugestaltung des ganzen Territoriums Usbekistans und in Zentralasien überhaupt, zur Priorität machen würde, hätte sie wenigstens etwas Erfolg. Aber in ihrer jetzigen Form weckt die Bewegung Misstrauen und hat keine Anhänger unter angemessen intelligenten Leuten. Alle Turkvölker Karakalpakistans leben seit Menschengedenken Seite an Seite nebeneinander und sind durch familiäre Bande verbunden. Ungeachtet dessen sind Aufrufe zur Abspaltung für sich genommen gefährlich, denn Separatismus ist das Schicksal der Menge in das sich die „Bewegung“ von Aman Sagidullaev durchaus verwandeln kann. Und wenn Aman Sagidullaev oder seine Leute die Usbeken „Besatzer“ nennen (wie die Ukrainer die Russen nennen), dann macht das wirklich misstrauisch. Derartige Erklärungen zeigen einen Auftragscharakter vor dem Hintergrund der oben genannten zwischennationalen Beziehungen der Volksgruppen Karakalpakistans. Ja es gibt Probleme, aber die müssen auf eine zivilisierte Weise gelöst werden, gemeinsam mit allen demokratischen Bewegungen Zentralasiens. Zuerst Demokratie und Rechtmäßigkeit und dann erst wird klar sein, ob die Leute eine Abspaltung wollen. Alle Turkvölker müssen einander eine Stütze sein und von Abspaltung sollte überhaupt keine Rede sein. Die Rede sollte von der Integration ganz Turkestans sein.“

Der Unternehmer und Fotograf Azamat Matkarimov aus Nukus sagt, dass in regelmäßig Abständen einige Leute oder kleine Gruppen versuchen Fragen des Separatismus aufzuwerfen, vor allem in sozialen Netzwerken, wo sie inkognito auftreten. Aber meistens werden diese Diskussionen schnell unterbrochen. Insbesondere lässt sich eine solche Aktivität zum Tag der Verfassung am 9. April und zum 14. Dezember, dem Tag der Annahme der Flagge Karakalpakistans, beobachten. Nach seinen Worten, sieht er als Administrator der Gruppen „Nukus Chat“ und „Dobrie Lyudi“ („gute Leute“) auf Telegram, dass die Teilnehmer diese ‚Einwürfe‘ nicht ernst nehmen. Die Leute beschweren sich über die Admins, bitten Posts zu löschen, fangen Streit an und spammen „Separatisten“.

Azamat, der in Nukus lebt, sagt, dass er bemerke, wie die usbekische Regierung selbst die Einzigartigkeit der karakalpakischen Volksgruppe, die Wichtigkeit des Erlernens und der Entwicklung der Sprache und den Wiederaufbau von Gewerben unterstützt: Es werden Bücher gedruckt, Märchen auf karakalpakisch geschrieben, man studiert das Erbe der Dichter, führt Wettbewerbe durch, fördert Handwerker, fährt sie zu Ausstellungen, Zuschüsse, eine Internatsschule für begabte Kinder nach İbrayım Yusupov (dem Autor der karakalpakischen Hymne und einer der bedeutendsten Dichter der Republik) benannte Internatsschule für begabte Kinder und auch das staatliche Museum der Geschichte und Kultur Karakalpakistans in Nukus sind zu nennen.

Dabei verweist er darauf, dass die Bevölkerung hier dennoch sozial verwundbarer ist:

„Geringe Einkommen, schlechte Arbeitsbedingungen – in der Folge eine schlechte Gesundheit, einer der sich am schnellsten ausbreitenden Tuberkuloseherde und damit eine Menge anderer Krankheiten: Anämie bei fast 100 Prozent der Frauen, Schilddrüsenprobleme, andere Erkrankungen, vor allem in den Atemwegen und dann noch die erschreckend wachsende Onkologiestatistik. Aber auf der anderen Seite sind das immer noch Leute, die ihre Kultur, Sprache, Tradition und Geschichte lieben und stolz darauf sind. Das ist ein sehr schönes Land: Wir nehmen mehr als 40 Prozent des Territoriums Usbekistans ein, und das ist nicht nur der Aral, die Wüste und das Ustjurt-Plateau, das ist auch die Sultanisdag-Bergkette und Biosphärenreservat ‚Unterer Amudarja‘ mit Hirschen und anderen Tieren und Vögeln von der Roten Liste gefährdeter Arten. Und wieder sind es die Leute: Einfache, ehrliche, aufrichtige, sehr offene Menschen. Hier versteht man einige Gewohnheiten und Zierlichkeiten der Umgangskultur anderer Völker nicht, hier ist alles einfach und offen. Manchmal sogar zu sehr.“

Wera Suchina für Hook

Aus dem Russischen von Josua Möhring

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