Usbekistans Präsident Shavkat Mirziyoyev und sein tadschikischer Amtskollege Emomali Rahmon

Ein Jahr strategische Partnerschaft zwischen Usbekistan und Tadschikistan: Was ist seitdem geschehen?

Vor etwas über einem Jahr, am 19. Dezember 2018, unterzeichnete der usbekische Präsident Shavkat Mirziyoyev das „Gesetz zur Ratifizierung des Vertrages über die strategische Partnerschaft zwischen der Republik Usbekistan und der Republik Tadschikistan“. Was hat sich seitdem getan? Der folgende Artikel erschien im russischsprachigen Original auf Asia-Plus. Wir übersetzen ihn in gekürzter Fassung mit freundlicher Genehmigung der Redaktion.

Der Vertrag über die strategische Partnerschaft wurde am 17. August 2018 im Rahmen eines Besuchs des tadschikischen Präsidenten Emomali Rahmon in der usbekischen Hauptstadt Taschkent geschlossen. Das Dokument sieht vor, die Freundschaft weiter zu festigen und die Beziehungen zwischen beiden Ländern auf ein neues Niveau zu heben.

Entsprechend des Vertrages wollen beide Seiten eine langfristige und stabile strategische Partnerschaft auf der Grundlage der Grundsätze der Gleichheit und des gegenseitigen Nutzens, der friedlichen Koexistenz und des gegenseitigen Vertrauens schaffen und aufbauen. Doch was haben die beiden Länder im Verlauf des letzten Jahres unternommen, um diese Ziele zu erreichen?

Politik

Die Präsidenten beider Länder, Emomali Rahmon und Shavkat Mirziyoyev, besprachen am 25. April 2019 im Rahmen des „Belt and Road“-Forums in Peking den Zustand und die Perspektiven der tadschikisch-usbekischen Beziehungen. Während des Treffens wurde ein breites Spektrum an Themen und Plänen besprochen. Am 17. Mai tauschten die Außenministerien beider Länder in Taschkent die Ratifikationsurkunden über den formellen Vertragsabschluss aus.

Am 8. Oktober traf sich der Sprecher des tadschikischen Parlaments Schukurdschon Suchorow in Taschkent mit dem usbekischen Präsidenten Mirziyoyev. Beide Seiten betonten die Wichtigkeit der engen Zusammenarbeit auf Ebene der Ausschüsse und zwischenparlamentarischen Gruppen, um die auf höchster Ebene getroffenen Vereinbarungen umzusetzen.

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Der tadschikische Premierminister Kochir Rasulsoda traf am 1. November in Taschkent zu einem Besuch bei Shavkat Mirziyoyev ein, während dem sie über die Entwicklung der tadschikisch-usbekischen Beziehungen, die Freundschaft und gute Nachbarschaft zwischen den beiden Ländern sprachen.

Auch Rustam Emomali, der Bürgermeister von Duschanbe (und Sohn des tadschikischen Präsidenten, Anm. d. Red.), traf sich während seines Besuchs in Usbekistan Anfang Dezember mit Präsident Mirziyoyev. Sie sprachen über eine engere Zusammenarbeit zwischen den Hauptstädten Duschanbe und Taschkent.

Sicherheit

Anfang März ratifizierte das Parlament Tadschikistans eine Vereinbarung über militärtechnische Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern. Das Dokument sieht unter anderem die gemeinsame Reparatur von militärischer Ausrüstung und den Austausch von Delegationen und Informationen vor.

Ende April folgte ein Vertrag über die Demarkation von mehr als 192 Kilometer der gemeinsamen Grenze. Ebenfalls Ende April berieten Vertreter von usbekischen Ministerien und des tadschikischen Generalstabs über den Transport tadschikischer Militärausrüstung über usbekisches Territorium. Die militärischen Aufklärer der beiden Länder führten in dieser Zeit auf dem Truppenübungsplatz Fachrabad in Tadschikistan ein viertägiges gemeinsames Manöver durch.

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Mitte August folgte ein weiteres gemeinsames Manöver auf dem Staatsgebiet beider Länder, im Norden Tadschikistans und im usbekischen Teil des Ferganatals. Am 19. September unterzeichneten die Sekretäre der Sicherheitsräte von Tadschikistan und Usbekistan, Viktor Maxmudov und Machmadali Watansoda, ein Sicherheitsmemorandum, das den gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus beinhaltet.

Am 11. November trafen sich die Kommandierenden der Grenzschutzeinheiten, Radschabali Rachmonali und Ruslan Mirzayev, am Grenzübergang „Dusti“. Beide Seiten diskutierten Fragen der Zusammenarbeit im Kampf gegen Terrorismus, Extremismus und den illegalen Handel mit Waffen und Drogen in den Grenzgebieten.

Verkehr

Usbekistan hat zu Beginn des Jahres 2019 den Warentransit für tadschikische Lastwagen vereinfacht: Die Frist, in der Lastwagen aus Tadschikistan das Land wieder verlassen müssen, wurde von drei auf fünf Tage verlängert. Auch die Eisenbahngesellschaften beider Länder einigten sich im Januar auf die gegenseitige Gewährung von Rabatten im Jahr 2019.

Am 3. März eröffnete zudem der neue Grenzübergang „Babatag“, der das tadschikische Hissor mit dem usbekischen Uzun verbindet. Auch Uzbekistan Airways bietet seit dem 1. April einmal pro Woche eine direkte Flugverbindung Taschkent – Duschanbe – Taschkent an, welche eine bequeme Umsteigeoption für Flüge aus mehreren russischen Städten, aber auch aus Tel Aviv, Frankfurt, Riga und Istanbul ermöglicht.

Im Juni haben Tadschikistan und Usbekistan gegenseitig die Sätze von Versicherungsprämien für Fahrzeuge aus dem jeweils anderen Staat gesenkt. BürgerInnen der beiden Länder zahlen jetzt für die Einreise mit dem PKW auf das Territorium der Nachbarrepublik 15-20 Somoni (weniger als 2 Euro, Anm. d. Red.) statt wie bislang 52 US-Dollar. Seit Anfang August nutzt Usbekistan auch tadschikische Fernverkehrsstraßen, um Waren aus Termiz über Duschanbe, Chorog und den Kulma-Pass ins chinesische Kaschgar zu transportieren.

Am 19.Oktober eröffnete eine Busverbindung zwischen Qoʻqon (Kokand) in Usbekistan und der tadschikischen Stadt Schajdon in der Provinz Sogd. Die Strecke von 84,5 Kilometern wird in Autobussen der Marke Isuzu bewältigt und kostet 3000 usbekische So´m (2,5 US-Dollar).

Investitionen und Handel

Auch im Bereich Investitionen wurden im Laufe des Jahres 2019 einige Vereinbarungen getroffen. So haben Geschäftsleute aus beiden Ländern sich bereiterklärt, eine gemeinsame Produktion von Transformatoren im tadschikischen Unternehmen „Chudschandtorgmasch“ zu starten und ein metallverarbeitendes Mini-Werk in der Sonderwirtschaftszone „Sogd“ zu errichten.

Darüber hinaus haben tadschikische UnternehmerInnen Niederlassungen in Usbekistan eröffnet. So wurde unter anderem in Denov in der Provinz Suxondaryo das Unternehmen „Somon Turon“ gegründet, das Kartoffelchips und Maisflocken produziert. Seit Februar letzten Jahres besteht das gemeinsame tadschikisch-usbekische Unternehmen „Orion-Uzagro“, das in Tadschikistan eine Fabrik baut, in der Agrartechnik aus in Usbekistan produzierten Einzelteilen zusammengebaut werden soll.

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Am 3. April fand eine Sitzung der bilateralen Kommission für Handel und Wirtschaft statt. Beide Seiten vereinbarten unter anderem, den Warenumsatz zu erhöhen und Joint Ventures zur Herstellung von Waren der Leichtindustrie zu gründen. Ende November unterzeichneten die Zollbehörden Tadschikistans und Usbekistans ein Protokoll, das den Austausch von vorläufigen Informationen über Waren und Fahrzeuge vorsieht.

Laut Daten des tadschikischen Amts für Statistik ist das tadschikisch-usbekische Handelsvolumen zwischen Januar und November 2019 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um fast 24 Prozent gewachsen. Der Umsatz betrug dabei 321 Millionen US-Dollar, von denen 162 Millionen US-Dollar auf den Export tadschikischer Waren nach Usbekistan entfielen, während Tadschikistan Waren im Wert von 159 Millionen US-Dollar aus Usbekistan importierte.

Kultur, Sport und humanitäre Hilfe

Im Vorfeld der Fußballsaison 2019 lud der tadschikische Meister Istiklol Duschanbe die usbekischen Mannschaften Aktepa Taschkent, Surxanom Termiz und Dinamo Samarkand zu Testspielen ein. Tadschikische Handwerker haben ihre Produkte in der Stadt Qo´qon gezeigt, wo Mitte September das internationale Festival der Volkskunst stattfand. Die Mitglieder der Union der Handwerker Tadschikistans Abdukachor Hamdamow und Sodik Saripow belegten die ersten beiden Plätze in der Kategorie „Meister der höheren Schule des Handwerks“.

Ende Juli wurde in Taschkent die „Gesellschaft der Freundschaft Usbekistan-Tadschikistan“ gegründet, zu derem Vorsitzenden der usbekische Minister für Wasserwirtschaft Usbekistans Shavkat Xamrayev gewählt wurde. Die Versammlung betonte bei dieser Gelegenheit die Notwendigkeit, die Beziehungen der beiden Staaten durch Volksdiplomatie zu stärken und gemeinsame Projekte in den Bereichen Kultur, Kunst, Wissenschaft und Bildung zu organisieren.

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Vom 11. Bis zum 14. November fanden in Tadschikistan die Kulturtage Usbekistans statt. Die Republik wurde von einer usbekischen Delegation aus 50 Personen unter der Leitung des usbekischen Kulturministers Baxtiyor Saifullayev besucht.

Tadschikistan erhielt im Laufe des Jahres 2019 circa 50 Millionen US-Dollar an humanitärer Hilfe, von denen 5 Millionen US-Dollar aus Usbekistan stammen. Mit einem Anteil von 10 Prozent befindet sich Usbekistan hinter Russland und China auf dem dritten Platz unter den Geberländern.

Pajraw Tschorschanbijew für Asia-Plus

Aus dem Russischen übersetzt und gekürzt von Robin Roth

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