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Turkmenistans Präsident ernennt seinen Sohn zum Vize-Premierminister

Im Rahmen einer Regierungsumbildung hat Gurbanguly Berdymuhamedow seinen Sohn Serdar zum Vize-Premierminister ernannt. Über einen weiteren politischen Aufstieg von Berdimuhamedow Junior war seit mehreren Monaten spekuliert worden.

Im Rahmen einer Regierungsumbildung hat Gurbanguly Berdymuhamedow seinen Sohn Serdar zum Vize-Premierminister ernannt. Über einen weiteren politischen Aufstieg von Berdimuhamedow Junior war seit mehreren Monaten spekuliert worden.

Der politische Aufstieg von Serdar Berdimuhamedow setzt sich fort. Wie die staatliche turkmenische Nachrichtenagentur TDH berichtet, hat Turkmenistans Präsident Gurbanguly Berdimuhamedow am 11. Februar im Rahmen einer Regierungsumbildung seinen einzigen Sohn zum stellvertretenden Premierminister für Digitalisierung und innovative Technologien ernannt. Zuletzt hatte der 39-jährige Serdar das Amt des Bau- und Industrieministers inne.

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Der Posten des Vize-Premierminister für Digitalisierung und innovative Technologien war erst am selben Tag geschaffen worden. Wie Turkmenportal berichtet, geht mit dem Amt gleichzeitig der Vorsitz der Obersten Kontrollkammer und eine Mitgliedschaft im Staatlichen Sicherheitsrat einher. Die entsprechende Verordnung wurde vom Präsidenten Turkmenistans „zur weiteren Verbesserung der Arbeit des Kabinetts und des Staatlichen Sicherheitsrats, sowie zur Stärkung der Kontrolle des Staatseigentums“ unterzeichnet.

Allgemeine Umbildung des Kabinetts

Die Ernennung von Serdar Berdimuhamedow geht mit einer allgemeinen Regierungsumbildung einher, in deren Rahmen laut dem turkmenischen Nachrichtenportal Turkmen.news ein weiterer stellvertretender Premierminister sowie der Landwirtschafts- und Umweltminister ersetzt wurden. Auch eine Reihe regionaler Beamter wurde vom Präsidenten erlassen.

Muratgeldy Maredow, der als stellvertretender Premierminister für den Treibstoff- und Energiebereich zuständig war, wurde wegen „schwerwiegender Mängel bei der Arbeit“ entlassen und durch den ehemaligen Rektor der Internationalen Öl- und Gasuniversität Şahim Abdrahmanow ersetzt.

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Mit der gleichen Begründung wurde Landwirtschaftsminister Magtymguly Bayramdurdiyew von seinem Amt entbunden. Ihm folgt sein bisheriger Stellvertreter Altanur Altiyew nach. Auch für den aufgestiegenen Serdar Berdimuhamedow rückt dessen bisheriger Stellvertreter Baymurat Annamamedow als neuer Bau- und Industrieminister nach.

Spekulationen um weiteren Aufstieg

Die Ernennung zum stellvertretenden Premierminister dürfte für Serdar Berdimuhamedow nur ein weiterer Schritt auf der Karriereleiter gewesen sein. Sein vorheriges Amt als Bau- und Industrieminister war der Präsidentensohn fast auf den Tag genau vor einem Jahr angetreten, nachdem er für ein gutes halbes Jahr Gouverneur der an Iran grenzenden Provinz Ahal gewesen war. Zuvor war er mitunter stellvertretender Außenminister sowie Abgeordneter des Parlaments.

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Die abermalige Ämterrochade kommt wenig überraschend, verstärkt aber dennoch die Gerüchte, dass Serdar seinem Vater im Präsidentenamt nachfolgen könnte. Bereits im November 2020 hatte eine Quelle aus Regierungskreisen gegenüber Turkmen.news vorausgesagt, dass eine Beförderung von Berdimuhamedow Junior entweder an die Sitze der Obersten Kontrollkammer oder aber ins Oberhaus des Parlaments bevorstehe. Die Quelle hatte weiterhin behauptet, dass eine Versetzung in die Oberste Kontrollkammer wahrscheinlicher sei, da die Verfassungsreform, in deren Rahmen das Oberhaus erst geschaffen wurde, erst kurz zuvor im September 2020 erfolgt war.

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Wie Turkmen.news berichtet, gehen AnalystInnen aber dennoch davon aus, dass die Parlamentsreform Teil einer Machtübergabe ist. Gemäß der neuen Verfassung wird der Vorsitzende des Halk Maslahaty (Oberhaus des Parlaments) der verfassungsmäßige Nachfolger sein, falls der Präsident im Amt verstirbt. Es ist also nicht unwahrscheinlich, dass Gurbanguly Berdimuhamedow seinen Sohn entweder in absehbarer Zeit an die Spitze des Halk Maslahaty befördern wird oder ihm gar zu Lebzeiten das Amt des Präsidenten übergeben wird.

Robin Roth, Redakteur für Novastan

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