Schlagwort: Verfassungsreform
Usbekistan: Präsident Mirziyoyev kündigt Neuwahlen an
Kurz nachdem in Usbekistan per Referendum die Verfassungsänderung angenommen wurde, hat Präsident Shavkat Mirziyoyev vorgezogene Präsidentschaftswahlen angekündigt. Dahinter steckt politisches Kalkül. Am 8. Mai hat Usbekistans Präsident Shavkat Mirziyoyev… [...]
Was die Verfassungsänderung für Usbekistan bedeutet
ENTSCHLÜSSELUNG. Die Wähler:innen in Usbekistan haben sich für weitreichende Verfassungsänderungen ausgesprochen. Die seit der Wiederwahl des usbekischen Präsidenten im Jahr 2021 versprochene Verfassungsänderung gilt als Meilenstein auf dem Weg in… [...]
Trotz Verfassungsreform: Pressezensur in Usbekistan dauert an
Die geplante Verfassungsreform in Usbekistan wird von den Behörden als Garant für die Grundrechte und -freiheiten der Bürger:innen dargestellt. Journalist:innen werden aber weiterhin in ihrer Arbeit behindert, auch wenn dies… [...]
Juli-Proteste in Karakalpakstan: Lange Haftstrafen für Demonstrierende
Rund 20 Personen sind wegen ihrer Teilnahme an den Protesten, die im Sommer in Karakalpakstan stattgefunden haben, zu Haftstrafen verurteilt worden. Der Prozess wirft allerdings Fragen auf. Das Urteil… [...]
Das Verfassungsreferendum in Usbekistan findet im Frühjahr 2023 statt
In aller Stille wurde für das Frühjahr 2023 in Usbekistan die Abhaltung eines Verfassungsreferendums angekündigt. Eine Änderung der Verfassung könnte es Präsident Shavkat Mirziyoyev ermöglichen, seine Amtszeiten auf Null zu… [...]
Unterstützt Novastan - das europäische Zentralasien-Magazin
Als vereinsgetragene, unabhängige Plattform lebt Novastan vom Enthusiasmus seiner ehrenamtlichen Mitarbeiter:innen - und von eurer Unterstützung!
„Alle politische Macht ist beim Präsidenten konzentriert“: Wie die obersten Behörden Kasachstans geschaffen wurden und warum sie nicht so effektiv funktionieren, wie sie könnten
Zum Anlass des Tages der Republik Kasachstan am 25. Oktober zeigen wir, wie die kasachischen Institutionen in den frühen 90ern entstanden sind und wie die Machthaber sie zu ihrem eigenen… [...]
Quryltaı – Tradition und Zukunft der kasachischen Volksversammlung
Ein halbes Jahr nach den gewalttätigen Ereignissen vom Januar zeigen Kasachstans Behörden den Wunsch nach Veränderung und nationaler Einheit. Der Quryltaı, ein geschichtsträchtiges traditionelles Konzept, steht beim Projekt des „neuen… [...]
Kasachstan: Präsident Toqaev kündigt vorgezogene Neuwahlen an
Am Ende seiner Ansprache an die Nation hat Kasachstans Präsident Toqaev die Abhaltung vorgezogener Präsidentschaftswahlen im Herbst 2022 angekündigt. Außerdem soll die Amtszeit des Präsidenten auf sieben Jahre verlängert werden. [...]
Klarer Himmel, rote Pfützen: Politische Entwicklungen in Usbekistan nach den Protesten in Karakalpakstan
Anfang Juli 2022 erschütterte blutiger Aufruhr die im Nordwesten Usbekistans gelegene autonome Republik Karakalpakstan. Hintergrund waren Pläne der Zentralregierung, die Souveränität der Republik aus der Verfassung zu streichen. Werfen wir… [...]
Verfassungsreform in Usbekistan: Karakalpakstan protestiert für Erhalt der Autonomie
Usbekistans Regierung hat den Entwurf einer neuen Verfassung zur Diskussion gestellt. Dass die im Westen des Landes gelegene autonome Republik Karakalpakstan ihre Souveränität verlieren soll, löste in deren Hauptstadt Nukus… [...]