Schlagwort: Politik
Der nimmer endende Januar in Kasachstan
Im Januar 2022 kamen bei gewalttätigen Ausschreitungen in Kasachstan über 200 Menschen ums Leben. Trotz darauffolgenden Reformen und Ankündigungen von einem „neuen Kasachstan“ stockt aber die Aufarbeitung der oft… [...]
Kirgistan: Wer sind die reichsten Abgeordneten im Obersten Rat?
Politiker und ihre Gehälter gehören zu den unbeliebten und kritisch gesehenen Themen in der kirgisischen Gesellschaft. Viele kirgisische Politiker besitzen neben Restaurants und Rindern auch mehrere Millionen Som. Im Folgenden… [...]
Kirgistan: Junger Blogger wegen Kritik an Bergbauprojekt in U-Haft
Dem 19-jährigen kirgisischen Blogger Yrys Dschekschenalijew droht eine Höchststrafe von acht Jahren Haft, weil er das staatliche Bergbauprojekt Dschetim-Too kritisiert hat. Am 14. August 2022 wurde der junge kirgisische… [...]
Kirgistan wird immer intransparenter
Das politische Geschehen in Kirgistan wird für Bürger:innen und Journalist:innen immer intransparenter. Die Behörden verwehren den Zugang zu Vermögenserklärungen, sie blockieren Wahlbeobachter und erschweren den Zugriff auf anstehende Gesetzentwürfe. Die… [...]
Klarer Himmel, rote Pfützen: Politische Entwicklungen in Usbekistan nach den Protesten in Karakalpakstan
Anfang Juli 2022 erschütterte blutiger Aufruhr die im Nordwesten Usbekistans gelegene autonome Republik Karakalpakstan. Hintergrund waren Pläne der Zentralregierung, die Souveränität der Republik aus der Verfassung zu streichen. Werfen wir… [...]
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Kasachstan: Senatspräsident kritisiert die bestehende Währungspolitik
Bei der Prüfung eines Gesetzesentwurfes über den Staatshaushalt Kasachstans am 5. Mai zeigte sich der Senatspräsident Máýlen Áshimbaev alarmiert über die wirtschaftliche Lage des Landes und erklärte, dass diese… [...]
Taliban hoffen, über Kirgistan auf den russischen Markt zu gelangen
Bei einem Treffen in der Türkei haben die Außenminister von Kirgistan und Afghanistan ihre bilateralen Beziehungen und die Zukunft der Region besprochen. Zu den Plänen Afghanistans gehörte auch der Zugang… [...]
Serdar Berdimuhamedow – Turkmenistans diskreter Präsident
Serdar Berdimuhamedow ist am 12. März mit 72,97 Prozent der Stimmen zum Präsidenten von Turkmenistan gewählt worden. Er tritt die Nachfolge seines Vaters Gurbanguly Berdimuhamedow an, der das zentralasiatische Land… [...]
Turkmenistan vor dynastischem Machtwechsel
Bei einer Sondersitzung des Oberhauses hat Gurbanguly Berdimuhamedow seinen Rücktritt sowie das Vorziehen der Präsidentschaftswahl angekündigt. Wenige Tage später wurde die Kandidatur seines Sohnes Serdar Berdimuhamedow bekannt gegeben. Expert:innen sind… [...]
Neue Regierung und Truppenabzug: Kasachstan vor der Rückkehr zur Normalität?
Kasachstans Parlament Májilis ist am heutigen Dienstag, den 11. Januar, zu einer Sondersitzung zusammengekommen, in deren Rahmen Präsident Qasym-Jomart Toqaev Reformen und den baldigen Abzug der OVKS-Truppen ankündigte. Álihan Smaıylov… [...]