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Kirgistan: Wer sind die reichsten Abgeordneten im Obersten Rat?

Politiker und ihre Gehälter gehören zu den unbeliebten und kritisch gesehenen Themen in der kirgisischen Gesellschaft. Viele kirgisische Politiker besitzen neben Restaurants und Rindern auch mehrere Millionen Som. Im Folgenden soll eine Rangliste der Top 10 der reichsten Abgeordneten, die bei der sechsten Wahl des Dschogorku Kengesch in Kirgistan gewählt wurden, präsentiert werden. Der Artikel erschien am 7. Dezember 2021 bei Kloop, die Originalbeträge in Som wurden in Euro umgerechnet. Wir übersetzen ihn mit freundlicher Genehmigung der Redaktion.

Am 6. Dezember hat die staatliche Steuerbehörde die Steuererklärungen kirgisischer Politiker der Jahre 2019 und 2020 veröffentlicht. Auf der Grundlage dieser Daten beschlossen Journalisten der Publikation Kloop, eine Rangliste der reichsten Abgeordneten des Dschogorku Kengesch während des oben genannten Zeitraums zu erstellen.

Dinara Issajewa

Die Abgeordnete Dinara Issajewa von der Ata-Dschurt-Partei führt die Liste nach Gesamteinkommen an. Laut eigenen Angaben verdiente sie im Jahr 2019 1,7 Mio. Euro und war laut Unterlagen Eigentümerin des Unternehmens „Alliance Profit“. Im Jahr 2020 verdiente sie um die 0,3 Mio. Euro.

Insgesamt verdiente Isajewa in zwei Jahren mehr als 1,8 Mio. Euro. Mehreren Berichten zufolge ist die Ex-Frau des flüchtigen kirgisischen Premierministers Danijar Ussönow, der momentan in Belarus als Daniil Uritskij auftritt. Unter„Nächste Angehörige“ ist niemand bei Isajewa aufgeführt.

Asamat Arapbajew

Asamat Arapbajew, ein Abgeordneter der Sozialdemokratischen Partei Kirgistans, steht an zweiter Stelle in der Einkommensrangliste. Im Jahr 2019 verdiente er etwa eine halbe Mio. Euro, im Jahr 2020 belief sich sein persönliches Einkommen laut eigenen Angaben sogar auf 0,9 Mio. Euro.

Das Gesamteinkommen Arapbajews für die beiden Jahre belief sich auf knapp 1,1 Mio. Euro. Im gleichen Zeitraum verdienten die nahen Verwandten des Abgeordneten 2,4 Mio. Euro.

Ulugbek Ormonow

Den dritten Platz belegte der Parlamentarier Ulugbek Ormonow von der Bir Bol-Partei. Im Jahr 2019 verdiente er 55.000 Euro. Die Einnahmen des Abgeordneten für das Jahr 2020 stiegen auf 0,8 Mio. Euro. Es stellte sich heraus, dass Ormonow in nur zwei Jahren fast 0,9 Mio. Euro verdient hatte. Er ist Eigentümer des Restaurants Kara-Schoro. Darüber hinaus ist bekannt, dass seine Familie in den zwei Jahren 30.000 Euro verdiente.

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Bei den Parlamentswahlen am 28. November wurde Ormonow von der Partei Ischenim als Sechster nominiert. Nach vorläufigen Angaben der ZWK (Zentrale Wahlkommission) erhielt die Partei 13 % der Stimmen und ist  bei der siebten Wahl in den Dschogorku Kengesch eingezogen.

Salajdin Ajdarow

An vierter Stelle der Abgeordneten der sechsten Wahl steht Salajdin Ajdarow von der Partei Kirgistan. Im Jahr 2019 betrug sein Einkommen eine halbe Mio. Euro und im Jahr 2020 0,2 Mio. Euro. Die Gesamteinnahmen des Abgeordneten für zwei Jahre beliefen sich auf 0,7 Mio. Euro. Ajdarow erklärt, dass seine Verwandten in diesen beiden Jahren ein Einkommen von 90.000 Euro erwirtschafteten.

Ischak Pirmatow

An fünfter Stelle steht Ischak Pirmatow, der im Mai 2021 auf sein Parlamentsmandat verzichtet hat. Laut eigenen Angaben verdiente er im Jahr 2019 sowie in 2020 0,2 Mio. Euro. Das Gesamteinkommen des ehemaligen Abgeordneten belief sich in den beiden Jahren auf 0,4 Mio. Euro.

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Die Höhe des Einkommens seiner Verwandten hat sich in dieser Zeit merkwürdigerweise auch nicht verändert. In den Jahren 2019 und 2020 haben sie jeweils 65.000 Euro verdient. Der Gesamtbetrag beläuft sich auf etwa 129.000 Euro.

Orosbek Alybajew

Der Abgeordnete Orosbek Alybajew von der Partei Kirgistan belegt den sechsten Platz. Im Jahr 2019 verdiente er 226.000 Euro, im Jahr 2020 160.000 Euro. Alibajews Gesamteinkommen in den beiden Jahren belief sich auf 372.000 Euro.

Allerdings hat der Abgeordnete in seiner Steuererklärung keine Angaben über das Vermögen seiner Familienangehörigen gemacht. Bekannt ist nur, dass sie ein Haus mit einer Fläche von 34,8 m2 besitzen.

Issa Omurkulow

An siebter Stelle der Rangliste steht Issa Omurkulow, ein Politiker der Sozialdemokratischen Partei. Laut eigenen Angaben verdiente er im Jahr 2019 142.000 Euro. Darüber hinaus soll der Abgeordnete sogenannte Vollblutpferde im Wert von 88.000 Euro besitzen. Im Jahr 2020 verdiente Omurkulow 155.000 Euro. Die Einnahmen des Politikers beliefen sich in den beiden Jahren auf etwa 300.000 Euro.

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Laut Omurkulow besitzt seine Familie mehrere Bauprojekte, eine Wohnung und ein Grundstück. Ihr Einkommen in den beiden Jahre betrug jedoch nur knapp 6.000 Euro.

Tyntschtykbek Konuschbajew

An achter Stelle der wohlhabendsten Abgeordneten steht Tyntschtykbek Konuschbajew von der Partei Kirgistan. Laut seiner Steuererklärung belief sich sein Einkommen von im Jahr 2019 auf 194.000 Euro. Im Jahr 2020 konnte er nur 25.000 Euro verdienen, insgesamt waren es in den beiden Jahren also 219.000 Euro.

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Angaben zu Einnahmen seiner Verwandten liegen nicht vor. Bekannt ist allerdings, dass sie mehrere Wohnungen und ein 400 qm großes Grundstück besitzen.

Iskender Matraimow

Der neunte in der Rangliste ist Iskender Matraimow, ein Abgeordneter der SDPK-Fraktion, der bekannt wurde, nachdem Journalisten seinen Bruder Rajymbek Matraimow, den ehemaligen stellvertretenden Leiter des kirgisischen Zollamtes, beschuldigten, mehr als 700 Mio. Dollar aus Kirgistan gestohlen zu haben. Schließlich bekannte sich Rajymbek Matraimow der Korruption schuldig und das Gericht verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von 3.200 Euro.

Das Einkommen von Iskender Matraimow für 2019 belief sich auf 191.000 Euro. Im Jahr 2020 verdiente er laut eigenen Angaben nur 25.000 Euro, insgesamt also etwa 215.000 Euro. Aus den Einkommenssteuererklärungen seiner Familie geht hervor, dass sie in den beiden Jahren 133.000 Euro verdient hat. Darüber hinaus besitzt seine Familie mehrere Gebäude, eine Wohnung und ein nicht landwirtschaftlich genutztes Grundstück.

Bei den Parlamentswahlen am 28. November kandidierte Matraimow als Einzelbewerber im Wahlkreis Kara-Suu. Nach vorläufigen Angaben der ZWK erhielt Matraimow 62 % der Stimmen und könnte in den Dschogorku Kengesch zurückkehren.

Kanatbek Issajew

An zehnter Stelle liegt der Abgeordnete Kanatbek Issajew, der im Januar 2021 bei den vorgezogenen Präsidentschaftswahlen kandidierte. Issajew war von 2015 bis 2021 Vorsitzender der Partei Kirgistan. Sein Einkommen im Jahr 2019 betrug 96.000 Euro, im Jahr 2020 verdiente er 95.000 Euro – insgesamt also ca. 190.000 Euro.

Wie hoch sind die Gehälter von Gesetzgebern?

Der Gesamtbetrag (5,6 Mio. Euro) dieser zehn Abgeordneten für zwei Jahre entspricht der Hälfte der gesamten Haushaltseinnahmen Gebiets Naryn. Gleichzeitig sind die offiziellen Gehälter der Abgeordneten viel niedriger als ihr tatsächliches Einkommen. Nach Angaben der Pressestelle des Präsidenten verdient ein Stadtrat pro Monat 373 Euro, sein Stellvertreter 335 Euro, die Fraktionsvorsitzenden und Ausschussvorsitzenden 323 Euro und die Abgeordneten 310 Euro.

Allerdings erhalten die Abgeordneten neben ihren Gehältern zahlreiche Vergünstigungen und Zulagen. Bei der Berechnung des Gehalts eines Abgeordneten werden auch die Qualifikationen, der akademische Grad und das Dienstalter berücksichtigt, was sich auf mindestens 435 Euro summiert.

Wie viel genau die Abgeordneten erhalten, ist nicht bekannt, da es sich bei diesen Daten um „Informationen für den Dienstgebrauch“ handelt und selbst Menschenrechtsaktivisten vor Gericht nicht erreichen konnten, dass sie der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Unterdessen sind die Kosten für den Unterhalt des Parlaments und der Dschogorku Kengesch-Mitglieder fast jedes Jahr gestiegen und belaufen sich im Zeitraum von 2010 bis 2020 auf insgesamt 85.000 Euro.

Kloop

Aus dem Russischen von Sara Derbishova

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Allexxandar
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