Schlagwort: Parlament
Abgeordnete einigen sich auf neues usbekisches Alphabet
Die Abgeordneten in Usbekistan haben ein Gesetz zur Änderung des auf dem lateinischen Alphabet basierenden usbekischen Alphabets verabschiedet und an den Senat weitergeleitet. Anstelle von 26 Buchstaben und drei… [...]
Ein vierter Neuanfang für Kirgistan? Einschätzungen eines Politologen
Machtumschichtung nach der Entlassung des Leiters der Sicherheitsdienste, Bilanz der Amtszeit von Sadyr Dschaparow, zunehmende Abhängigkeit von China und Aussichten für die Präsidentschaftswahlen 2027… Für Novastan analysiert der renommierte… [...]
Präsident Toqaev vollzieht in Kasachstan eine Umgestaltung der Institutionen
Anlässlich der fünften Sitzung des Nationalen Qurultaı in Qyzylorda stellte der Präsident Kasachstans Qasym-Jomart Toqaev ein umfassendes Projekt zur Umgestaltung des Staates vor. Dieses betrifft die institutionelle Architektur Kasachstans,… [...]
Was steckt hinter den vorgezogenen Parlamentswahlen in Kirgistan?
Mittels einer parlamentarischen Initiative hat Präsident Sadyr Dschaparow für den 30. November vorgezogene Parlamentswahlen angesetzt. Offiziell wurde diese Entscheidung mit der Gefahr einer Überschneidung zwischen den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen… [...]
Kasachstan: Präsident schlägt Referendum zur Abschaffung des Senats vor
In seiner jährlichen Ansprache an die Nation hat Präsident Qasym-Jomart Toqaev eine Diskussion über die Abschaffung des Senats angestoßen. Er möchte 2027 in einem Referendum darüber entscheiden lassen. [...]
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Parlamentswahl in Kasachstan: Nur demokratische Fassade
ENTSCHLÜSSELUNG. Bei der Parlamentswahl in Kasachstan konnten erstmal seit langer Zeit wieder unabhängige Kandidierende teilnehmen. Seit dem Verfassungsreferendum im letzten Sommer und der Proklamation eines „Neuen Kasachstans“ präsentieren sich… [...]
Die Bausteine der Diktatur – Wie Sadyr Dschaparow seine Macht festigte
Am 28. Dezember vergangenen Jahres begrüßte der Präsident Kirgistans Schulkinder zum Neujahrsfest und wünschte ihnen Gutes für ihre Zukunft. Bei der Veranstaltung gab es wohl kein Kind, das seinem… [...]
Der Kurultaj: Kirgistans „Parlament“ aus der Zeit von Dschingis Khan
In Kirgistan hat am 25. November 2022 der erste reguläre Volks-Kurultaj stattgefunden. Präsident Sadyr Dschaparow hatte ihn per Dekret eingeführt, obwohl das Parlament dies zuvor abgelehnt hatte. Kloop… [...]
„Alle politische Macht ist beim Präsidenten konzentriert“: Wie die obersten Behörden Kasachstans geschaffen wurden und warum sie nicht so effektiv funktionieren, wie sie könnten
Zum Anlass des Tages der Republik Kasachstan am 25. Oktober zeigen wir, wie die kasachischen Institutionen in den frühen 90ern entstanden sind und wie die Machthaber sie zu ihrem… [...]
Kirgistan: Wer sind die reichsten Abgeordneten im Obersten Rat?
Politiker und ihre Gehälter gehören zu den unbeliebten und kritisch gesehenen Themen in der kirgisischen Gesellschaft. Viele kirgisische Politiker besitzen neben Restaurants und Rindern auch mehrere Millionen Som. Im… [...]