Schlagwort: Politik
Trotz Reformen: Warum die einzigen Oppositionsparteien Usbekistans nicht zur Parlamentswahl zugelassen wurden
Am 22. Dezember 2019 fand in Usbekistan die erste Parlamentswahl während der Amtszeit von Shavkat Mirziyoyev statt. Doch auch unter dem neuen, reformfreudigen Präsidenten wurde den beiden einzigen… [...]
Warum Putins Verfassungsänderung nicht vom politischen Machtwechsel in Kasachstan inspiriert ist
Während Russland sich auf eine Verfassungsänderung innerhalb Wladimir Putins letzter Amtszeit vorbereitet, vergleichen Kommentatoren diesen Schritt mit dem Machtwechsel, der in Kasachstan vor einem Jahr stattfand. Der Vergleich… [...]
Neujahrsvorsätze: Themenjahre 2020 in Zentralasien
In den fünf postsowjetischen Staaten Zentralasiens ist es Tradition, das neue Jahr einem bestimmten Anliegen zu widmen. So können Themen angesprochen werden, die in jenem Jahr als besonders… [...]
Ein Jahr strategische Partnerschaft zwischen Usbekistan und Tadschikistan: Was ist seitdem geschehen?
Vor etwas über einem Jahr, am 19. Dezember 2018, unterzeichnete der usbekische Präsident Shavkat Mirziyoyev das „Gesetz zur Ratifizierung des Vertrages über die strategische Partnerschaft zwischen der Republik… [...]
Kasachstan – Nazarbaevs Ehrentitel sind nicht nur Ornamente
Im November wurde Nursultan Nazarbaev auf einem zentralasiatischen Gipfeltreffen, auf dem er der einzige „Ex-Präsident“ war, der Titel „Ehrenvorsitzender der Beratenden Versammlung der Staatsoberhäupter Zentralasiens“ verliehen. In dem… [...]
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Aufstieg und Fall von „Neues Kasachstan“ – vom Scheitern einer Oppositionsbewegung
Im April 2018 gründete sich unter dem Namen „Forum Neues Kasachstan“ ein Oppositionsbündnis, an dessen wahrhaft oppositionellen Charakter von Anfang an Zweifel bestanden. Keine 14 Monate später löste… [...]
Wenig Konkretes, viele Symbole: Das Gipfeltreffen der zentralasiatischen Staatschefs in Taschkent
Ende November fand in Taschkent ein Gipfeltreffen der fünf Staatschefs Zentralasiens statt. Auch wenn Kasachstan nicht durch das amtierende Staatsoberhaupt, sondern durch den Ersten Präsidenten Nursultan Nasarbajew vertreten… [...]
Der neue Hohe Vertreter der Europäischen Union empfängt die Außenminister Kirgistans und Tadschikistans
Josep Borrell, der neue Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitsfragen hat die Außenminister von Tadschikistan und Kirgistan empfangen. Thema der Gespräche war unter anderem die… [...]
Kasachstans Präsident Tokajew auf Staatsbesuch in Berlin
Kasachstans Staatspräsident Kassym-Dschomart Tokajew ist am 5. Dezember zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Berlin eingetroffen. Auf dem Programm standen unter anderem Treffen mit Bundeskanzlerin Merkel und Bundespräsident Steinmeier. [...]
Bald drei neue Grenzübergänge zwischen Kirgistan und Kasachstan
Die Grenzübergänge Kitschi-Kapka, Ken Bulun und Tokmok zwischen Kirgistan und Kasachstan werden bald für in- und ausländische Staatsangehörige geöffnet. Die Präsidenten beider Länder haben eine Reihe von Maßnahmen… [...]