Wie Tadschikistan zu Chinas Interessenszone wird

Tadschikistan entwickelt sich zum deutlichsten Indikator für die immer wichtigere Rolle Chinas in Zentralasien. Der kleinste Staat der Region ist mit seinen 9 Millionen Einwohnern eines der ersten zentralasiatischen Länder, das die Folgen der starken Abhängigkeit von China zu spüren bekommt. China ist für Tadschikistan heute ein bedeutender Handelspartner, eine der wichtigsten Partner für Investitionen und Anleihen und auсh der größte Exporteur von Gütern. Der folgende Artikel erschien am 31. Januar 2021 auf Central Asian Analytical Network. Wir übersetzen ihn mit freundlicher Genehmigung der Redaktion.

Ausgehend von seiner privilegierten Stellung scheint China in Tadschikistan freie Hand zu haben. Mittlerweile übt Peking mit völlig neuen Mitteln Einfluss auf die zentralasiatische Republik aus. Nachdem Tadschikistan mit der Begleichung seiner Schulden in Verzug geraten war, war die Regierung gezwungen, die Rechte an Land und einigen Lagerstätten von Bodenschätzen an Peking abzutreten. Was könnte die immer größer werdende Abhängigkeit Duschanbes vom Nachbarn im Osten in Zukunft bedeuten? Und wie sehen die Perspektiven für die chinesisch-tadschikischen Beziehungen aus?

Partner ohne Alternative?

Mit jedem Tag wird es deutlicher zu spüren: Die Republik Tadschikistan verwandelt sich in ein Land, das sich in seiner Außenpolitik eher an China orientiert, als an Russland oder anderen Großmächten. Hinsichtlich der Zusammenarbeit Tadschikistans mit China zeichnen sich jedoch gefährliche Perspektiven ab, bedenkt man, dass alle anderen außenpolitischen Kooperationen Duschanbes mittlerweile eingeschränkt sind.

Der Iran, der einst Tadschikistans wichtigster Partner war, hat keine strategischen Interessen mehr an der Republik. Ein Vorfall in Zusammenhang mit der Islamischen Partei der Wiedergeburt Tadschikistans (IPTW), führte dazu, dass die Beziehungen zwischen den beiden persischsprachigen Ländern erkaltet sind (Der tadschikische Oppositionsführer Muhiddin Kabiri wurde 2015 zum Missfallen Tadschikistans im Iran offiziell empfangen, Anm. d. R.). Mit Europa und mit westlichen Staaten im Allgemeinen pflegt Duschanbe nur eingeschränkte Beziehungen. Der Westen hat kein großes Interesse an der kleinen Republik, wo es nur wenige Investitionsmöglichkeiten gibt und darüber hinaus seit mehr als zwei Jahrzehnten ein autoritärer Herrscher und dessen Familienmitglieder die Macht in der Hand haben.

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Der Beitritt Duschanbes zur Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU), der bereits vor 5-6 Jahren geplant war, fand im Endeffekt nicht statt. So blieb Tadschikistan im Gegensatz zu seinen Nachbarländern Kasachstan, Kirgistan und Usbekistan, die sich alle auf die eine oder andere Weise in der EAWU einbringen, im Prozess der eurasischen Integration außen vor. Möglicherweise war es der Druck Pekings, der Tadschikistans Beitritt zur EAWU blockierte.

Tadschikistans Regierung hatte einst die intensive regionale Kooperation in Zentralasien unterstützt und Emomali Rahmon hatte keines der beiden Treffen der Staatschefs der Region versäumt. Doch auch dieser Prozess blieb im Sande stecken, als bei den Eliten der zentralasiatischen Staaten offenbar die höchste Ebene an Regionalismus erreicht worden war. Und auch Verbindungen zu den arabischen Monarchien, aus denen es vor einigen Jahren noch Impulse gab, waren auf einige Projektstarts im Energiesektor beschränkt.

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Die strategische Partnerschaft mit China wird hingegen erweitert und schließt bereits auch den Bereich der Sicherheit mit ein. Tadschikistan nimmt als erstes Land der Region an der chinesischen Initiative zu Sicherheitsfragen in der Region teil. Teil dieser Strategie, die China, Pakistan, Tadschikistan und Afghanistan miteinschließt, sind regelmäßige Treffen, bei denen die Sekretäre der jeweiligen Sicherheitsräte dieser Staaten zusammenkommen, sowie die gemeinsame Koordinierung von Sicherheitsfragen. Dieser 2016 eingeführte Mechanismus hat sich bereits als effektives Werkzeug erwiesen.

Die Orientierung an China zeigt sich bereits anhand außenpolitischer Entscheidungen Duschanbes. Bei den Vereinten Nationen wird China bei Abstimmungen in letzter Zeit konsequent von Tadschikistan unterstützt.

Hohe Auslandsverschuldung

Chinas einzigartige Rolle für Tadschikistan ergibt sich in erster Linie aus der wirtschaftlichen Abhängigkeit Duschanbes von Peking. China ist der wichtigste Geldgeber für die tadschikische Wirtschaft. Tadschikistan schuldet China über 1,2 Milliarden Dollar, wobei dem tadschikischen Finanzministerium zufolge die gesamte Auslandsverschuldung (Stand Oktober 2020) etwa 3,2 Milliarden Dollar beträgt. Der Anteil an Tadschikistans Auslandsverschuldung der China zusteht, beläuft sich also auf etwa 40 Prozent.

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Schon jetzt fällt es Tadschikistan immer schwerer, seine Schulden abzubezahlen. Zu Jahresbeginn hat die tadschikische Regierung bereits bei internationalen Finanzstrukturen um Verlängerung der Rückzahlungsfrist angesucht. Laut Angaben der Weltbank ist China bisher der einzige Gläubiger, der Tadschikistan eine Aussetzung der Rückzahlungen bis Mitte 2021 genehmigt hat. Diese Gnadenfrist kommt Duschanbe im wahrsten Sinne des Wortes teuer zu stehen. Jüngsten Angaben zufolge wird bereits etwa 80 Prozent der Goldförderung in Tadschikistan von chinesischen Firmen durchgeführt.

Trotz der ohnehin beeindruckend hohen Kredite „hilft“ Peking dem zentralasiatischen Staat weiterhin. So kam 2020 aus China mehr humanitäre Hilfe für Tadschikistan als aus anderen Staaten. Auf China entfallen demnach 40 Prozent der Entwicklungshilfe in dem Land.

Proteste bleiben aus

Im Unterschied zu den anderen beiden zentralasiatischen Staaten, die an China grenzen, sind in Tadschikistan Ereignisse wie anti-chinesische Protestaktionen eine große Seltenheit. Themen, die in Kasachstan und Kirgistan derzeit das anti-chinesische Klima fördern, wie Rechte und Freiheiten von Minderheiten in Xinjiang, werden in Tadschikistan praktisch gänzlich ignoriert. In Tadschikistan werden China und die chinesischen Unternehmen generell als zahlungskräftigen Arbeitgeber angesehen. Allerdings kommt es des Öfteren zu Protestaktionen von in Tadschikistan arbeitenden Chinesen, die bessere Arbeitsbedingungen fordern.

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Was die Regierung in Duschanbe betrifft, so zeigt sie sich China gegenüber bedingungslos loyal. Einigen Angaben zufolge war und ist die tadschikische Regierung maßgeblich daran beteiligt, Mitglieder verschiedener uigurischer Organisationen auf afghanischem Territorium ausfindig zu machen und nach China auszuliefern. Außerdem ist bekannt, dass Tadschikistan sein Hoheitsgebiet für die Auslieferung uigurischer Aktivisten aus der Türkei nach China zur Verfügung stellt.

Chinesischer Vorposten

In den Medien tauchen immer wieder Meldungen über die engen militärischen Verbindungen zwischen Duschanbe und Peking und über chinesische Militäranlagen auf tadschikischem Territorium auf.

Tadschikistan streitet die Existenz von chinesischen Militärbasen ab. Gänzlich zu verneinen, dass für eine militärische Zusammenarbeit mit China gewisse physische Infrastrukturen im Land vorhanden sind, ist für die tadschikischen Regierung jedoch schwierig. Bereits 2016 unterzeichneten die beiden Regierungen ein Abkommen zur Modernisierung von sicherheitstechnischen Infrastrukturen im Grenzgebiet der beiden Staaten. Darin befinden sich Pläne zur Errichtung von „Vorposten unterschiedlicher Größe“ und ein Ausbildungszentrum für Grenzsoldaten.

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Die Wahrscheinlichkeit (oder bereits die Tatsache) der Errichtung einer chinesischen Militärbasis in Tadschikistan wirkt auf externe Beobachter beunruhigender als auf die tadschikische Regierung selbst. Im jüngsten Bericht des Pentagon zur militärischen Stärke Chinas befindet sich Tadschikistan auf der Liste der zwölf Staaten, in denen die chinesische Volksbefreiungsarmee (VBA) eine Militärbasis errichten könnte. Reaktionen der russischen Regierung und der Expertengemeinschaft auf die wachsende militärische Rolle Chinas in Tadschikistan bleiben jedoch so gut wie völlig aus.

Tadschikistan: Eine chinesische Interessenszone?

Auf chinesischen Internetseiten erscheinen immer häufiger provokative und tendenziöse Artikel, in denen von Ansprüchen Chinas auf Territorien in den zentralasiatischen Republiken die Rede ist. Ein solcher Artikel erschien 2020 in Bezug auf Kasachstan. Einzige Zeit später machte ein Artikel Furore, in dem von Ansprüchen die Rede ist, die China angeblich auf tadschikisches Territorium erheben soll. Dieser Artikel wurde einige Zeit später von den Internetseiten entfernt, ebenso wie im Fall Kasachstans. Der tadschikische Vizeaußenministes traf sich in dieser Angelegenheit dem chinesischen Botschafter in Duschanbe.

Das Thema territorialer Ansprüche Chinas wird allem Anschein nach noch nicht so bald von der Tagesordnung verschwinden. Analytikern zufolge zeugen die ständigen Provokationen Chinas möglicherweise davon, dass Peking auf diesem Wege vorsichtig vorfühlt, ob die jeweiligen Eliten und die Gesellschaft bereit sind, sich gegen China aufzulehnen. Am häufigsten kommen von China erhobene Ansprüche auf die Autonome Provinz Berg-Badachschan im Osten Tadschikistans zur Sprache. In den Medien ist im Übrigen von einer wahrscheinliche Eröffnung eines chinesischen Konsulats in der Pamir-Region die Rede, und zwar in ebenjener autonomen Provinz Berg-Badachschan.

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Letztendlich ist nicht ausgeschlossen, dass China Ansprüche auf Teile des tadschikischen Territoriums erheben könnte. Teilweise wird diese Vermutung bereits bestätigt. Im Januar dieses Jahres tauchten in den chinesischen Medien erneut Artikel auf, in denen von Gebietsansprüchen Chinas die Rede ist, die sich mittlerweile bereits auf das gesamte Territorium des heutigen Tadschikistan beziehen. Hierzu zählt etwa die Behauptung, Tadschikistan sei „immer ein Teil von China gewesen“ in einem Artikel mit dem Titel „Wo der Ursprung Tadschikistans mit seinen 9,28 Millionen Einwohnern liegt“, der am 3. Januar im Informationsportal „Die Blume – historische Reflexionen“ erschien.

In Gesprächen über derartige Vorfälle sind die Führungsspitzen anderer zentralasiatischer Republiken unterdessen mit der immer härteren und aggressiveren Position Chinas konfrontiert – eine eindeutige Folge der wachsenden wirtschaftlichen, politischen und militärischen Bedeutung Chinas in der Region. Allem Anschein nach ist Tadschikistan das Land, in dem sich der Einfluss Chinas am stärksten bemerkbar macht.

Mangelnde China-Forschung

Ungeachtet dessen, dass China für alle Republiken der Region schon lange der Partner Nummer Eins ist, mangelt es in allen fünf Staaten Zentralasiens an ausführlicher Forschungstätigkeit in Bezug auf den Nachbarn im Osten.

In Kasachstan und Usbekistan gab es früher einige Traditionen und Schulen der Chinaforschung, die sich während der Sowjetzeit als erfolgreich erwiesen hatten. Diese Traditionen sind jedoch praktisch zur Gänze verloren gegangen und heute werden Forschungen zum Thema China nur noch gelegentlich durchgeführt. In Tadschikistan liegen die Dinge diesbezüglich am schlechtesten, da es dort so gut wie gar keine Chinaforschung gibt. Experten zufolge steckt diese in Tadschikistan noch in den Kinderschuhen: Die Hauptprobleme seien zurzeit das Fehlen von (allem voran jungem) qualifiziertem Personal und der Mangel an Mitteln und Ressourcen. Noch schlimmer sei, dass es in Tadschikistan vereinzelt Spezialisten gibt, der Staat jedoch kein Interesse an ihrer Arbeit hat, vor allem, wenn es sich um transparente und objektive Forschungstätigkeit handelt. Folglich kooperiere Tadschikistan (bzw. alle Länder der Region) praktisch blindlings mit China, ohne auch nur annähernd komplexe Forschungen oder analytische Expertisen durchzuführen, wenn es um gemeinsame Entscheidungen oder Projekte geht.

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Es wirkt paradox, doch in China setzt man sich relativ intensiv mit Tadschikistan auseinander. In den chinesischen Medien und in Analysen auf Onlineportalen liest man wenig über die Chinas Strategie in Tadschikistan. Das liegt daran, dass die Interessen Pekings in diesem kleinen Staat der Region sich nur auf einige Bereiche beschränken. Und die strategischen Projekte in den Sparten Energiewirtschaft und Sicherheit werden geheim gehalten. Nichtsdestotrotz gibt es einige chinesische Hochschulen, an denen Studenten Tadschikisch lernen und Thinktanks in Peking und Shanghai, die politisch-wirtschaftliche Prozesse in Tadschikistan systematisch erforschen.

Schlussfolgerungen

In der Geschichte der Staaten Zentralasiens gab es Zeiten, in denen größere Staaten auf wirtschaftlicher, politischer, militärischer und kultureller Ebene in der Region dominierten.  Als die 70 Jahre der Zugehörigkeit zur Sowjetunion zu Ende waren, wurden die fünf Republiken der Region zu unabhängigen Staaten und begannen von neuem, auf nationaler Ebene ihre eigene Identität zu finden und zu entwickeln. In den drei Jahrzehnten, die seitdem vergangen sind, ist der Einfluss der russischen Sprachen in der Region stark bestehen geblieben, wenn auch von Land zu Land in unterschiedlicher Intensität. Die Entwicklung der einzelnen zentralasiatischen Republiken als eigene (National-)Staaten wirkt der Dominanz der russischen Sprache und dem Einfluss Moskaus rasant entgegen, vor allem in Bezug auf die Wirtschaft und in den letzten Jahren auch im Kultursektor.  Das Vakuum, dass sich in diesem Zusammenhang auftut, wird oft nicht nur von regionaler Seite gefüllt.

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Vor diesem Hintergrund baut China seine Instrumente des Einflusses in Tadschikistan weiter aus, wobei es sich nicht nur um ökonomische Hebel handelt. Auch der wachsende kulturelle Einfluss Chinas und die immer stärker werdende Position der prochinesischen Lobby unter den tadschikischen Eliten sind charakteristisch für diese Entwicklung. Schon jetzt gilt es als angesehener, die chinesische Sprache zu beherrschen, als Russisch oder sogar Englisch zu sprechen. Das erklärt, warum an Tadschikistans Privatschulen und Universitäten der Chinesisch-Unterricht boomt. All das lässt darauf schließen, dass Tadschikistan die Erste der fünf zentralasiatischen Republiken geworden ist, für die China faktisch ein alternativloser Partner ist.

Central Asian Analytical Network

Aus dem Russischen von Raphaela Wiltsche

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