Rustam Emomali, Bürgermeister von Duschanbe und Sohn des tadschikischen Staatspräsidenten, ist zum Senatspräsidenten gewählt worden. Damit bekleidet er das nominell zweihöchste Amt des Staates und gilt als wahrscheinlicher Nachfolger seines Vaters im Präsidentenamt.

Der Schritt war erwartet worden. Auf seiner konstituierenden Sitzung am 17. April hat der Senat, das Oberhaus des tadschikischen Parlaments, Rustam Emomali zu seinem Präsidenten gewählt. Somit rückt der erst 33-jährige Sohn des amtierenden Staatspräsidenten Emomali Rahmon an Position 2 in der tadschikischen Staatsordnung vor. Emomali, der parallel das Amt des Bürgermeisters der Hauptstadt Duschanbe ausübt, war erst Ende März in den Senat gewählt worden.

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Wie das tadschikische Nachrichtenportal Asia-Plus mit Verweis auf den Pressedienst der Präsidialverwaltung berichtet, wurde Rustam Emomali von Dilbar Odilsoda, einem Senator aus Kulob, als Senatspräsident vorgeschlagen. In der anschließenden geheimen Abstimmung wurde er einstimmig gewählt.

Emomali folgt somit im Amt des Senatspräsidenten auf Mahmudsaid Ubajdullojew, der dem Oberhaus seit seiner Einrichtung im Jahr 2000 vorstand und den er 2017 auch schon als Bürgermeister von Duschanbe abgelöst hatte. Der Senat besteht aus 33 Mitgliedern, von denen 25 von den Regionalvertretungen gewählt und weitere acht vom Staatspräsidenten ernannt werden.

Ein steiler Weg nach oben

Rustam Emomali war am 27. März von der Bezirksversammlung von Duschanbe erstmals zum Senator gewählt worden. Schon damals war vermutet worden, dass seine Wahl zum Senatspräsidenten folgen werde. Artikel 71 der tadschikischen Verfassung besagt, dass im Falle des Rücktritts oder des Todes des Präsidenten sein Amt vorübergehend dem Senatspräsidenten übertragen wird.

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Rustam Emomali bekleidet somit direkt nach seinem Vater das zweitwichtigste Amt des Staates. Doch auch dieses könnte nur ein Zwischenschritt auf der Karriereleiter sein. Wie Radio Ozodi, der tadschikische Dienst von Radio Free Europe, betont, betrachten ihn einige ExpertInnen als potenziellen Kandidaten für das Präsidentenamt.

Diese Meinung vertritt auch der Analyst Kurban Nordonow auf seinem Telegram-Kanal Central Asian Brief. Er sieht darüber hinaus die Macht der Präsidentenfamilie zunehmend wachsen. „Tatsächlich ist die dritte Person in der Machthierarchie Tadschikistans überhaupt nicht der Premierminister, sondern die Leiterin des Exekutivapparates des Präsidenten, die Tochter von Emomali Rahmon – Osod Rahmon“, erklärt Nordorow weiter, „Aber was „Nepotismus“ ist, hat in Tadschikistan wahrscheinlich niemand gehört.“

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Die Präsidentschaftswahl in Tadschikistan ist für den Herbst dieses Jahres geplant, aber bisher haben weder der amtierende Präsident noch sein Sohn ihre Kandidatur erklärt. Im Jahr 2016 senkte Emomali Rahmon durch eine Verfassungsänderung das Mindestalter für die Teilnahme an der Präsidentschaftswahl von 35 auf 30 Jahre. Eine Kandidatur des 33-jährige Rustam Emomali wäre demnach zumindest möglich.

Robin Roth, Redakteur für Novastan

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