Bei Ma Xingruis jüngstem Besuch am 27. März in Kasachstan wurden zahlreiche Themen zwischen den Nachbarländern angesprochen, darunter Handelsfragen. Die Reise des Vertreters der Kommunistischen Partei in Xinjiang sollte auch dazu dienen, engere Kontakte zu zentralasiatischen Partnern zu knüpfen und dem Westen gleichzeitig zu zeigen, dass Xinjiang klar zu China gehört.

Im Zentrum des Besuchs stand die Förderung von Wirtschaftsprojekten. Kasachstan ist ein wichtiger Handelspartner für China: Dort wurde 2013 die Landroute der „Neuen Seidenstraße“ bzw. der „Belt and Road Initiative“ (BRI) angekündigt. Ma Xingrui verkörpert als chinesischer Vertreter zugleich die Uigurische Autonome Region Xinjiang, wo er Sekretär der Kommunistischen Partei ist. Der Besuch ist vor dem Hintergrund der sich verschlechternden Beziehungen zwischen Peking und Washington zu betrachten, welche sich auch auf die Wirtschaft Xinjiangs auswirken.

Xinjiang von verschlechterten chinesisch-amerikanischen Beziehungen betroffen

Aufgrund humanitärer Bedenken kündigte US-Präsident Joe Biden im Dezember 2021 mit dem Uygur Forced Labour Prevention Act Sanktionen gegen uigurische Zwangsarbeit an. Die Auswirkungen sind bereits zu spüren, bevor das Gesetz im Juni dieses Jahres in die Praxis umgesetzt wird, da es schon einige Monate vorher zu einem Preisabfall bei Baumwolle kam, wie das chinesische Medium South China Morning Post berichtet.

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Dies ist insofern verständlich, als dass Xinjiang eine Schlüsselregion für die Baumwollproduktion in China darstellt, dem größten Baumwollproduzenten der Welt. Die Provinz ist laut dem chinesischen Medium People Daily für rund 90 Prozent der nationalen Produktion verantwortlich. Folglich haben die Ankündigungen von amerikanischer Seite die chinesischen Geschäftsleute sogleich beunruhigt. Auch die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie sind nach wie vor zu spüren.

In Xinjiang setzt sich somit der Handelskrieg fort, den US-Präsident Donald Trump 2018 eröffnet hatte. Zahlen der South China Morning Post zeugen von einem deutlichen Rückgang des US-Handels mit Xinjiang im Februar 2023 im Vergleich zum Vorjahr. Die Journalistin Ji Siqi zeigt hingegen, dass sich die Exporte aus Xinjiang in die zentralasiatischen Länder im selben Zeitraum im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt haben. Der Besuch von Ma Xingrui findet also vor dem Hintergrund einer florierenden regionalen Wirtschaft in Zentralasien und einer gleichzeitig schrumpfenden Wirtschaft mit den USA statt.

Ma Xingrui – die ideale Persönlichkeit, um der Region neuen Schwung zu verleihen

Ma Xingrui ersetzte Chen Quanguo nach der Ankündigung der US-Sanktionen im Jahr 2021, was keinen Zweifel an der strategischen Wahl seines Profils aufkommen lässt. Die Aufgabe des neuen Sekretärs der Kommunistischen Partei in Xinjiang besteht laut dem Analysten Wu Qiang darin, die Entwicklungskomponente gegenüber der Antiterrorpolitik in den Vordergrund zu rücken, um den Handel Xinjiangs mit dem Rest der Welt anzukurbeln. Der Personalwechsel ist also eine direkte Reaktion auf die Sanktionen. Dennoch handelt es sich eher um eine neue Haltung denn Veränderung, da Sicherheit und Wirtschaft weiterhin eng verknüpft sind.

Die Entscheidung für Ma Xingrui passt auch zur aktuellen chinesischen Politik, die auf die innere Entwicklung Chinas, den Kern des BRI-Projekts, ausgerichtet ist. Ma Xingrui war bereits Parteisekretär in Shenzhen und Gouverneur von Guangdong, wie das US-Medium The China Project berichtet. Dies sind Schlüsselräume der chinesischen Wirtschaft. Der einstige Wissenschaftler gilt als zukunftsorientiert und scheint die perfekte Besetzung zu sein, um Xinjiang zu wirtschaftlichem Aufschwung zu verhelfen.

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Während amerikanische, aber auch europäische Partner immer unzuverlässiger werden, ermöglicht der Besuch Ma Xingruis die Stärkung der Projekte mit Kasachstan, dessen Präsident Qasym-Jomart Toqaev China als einen der wichtigsten Handelspartner des Landes schätzt. Dies steht in Kontrast zu den chinesisch-westlichen Beziehungen, denn auch einige nicht-amerikanische Marken haben sich dem Boykott der USA angeschlossen. Daher ist es für China von Vorteil, sich auf zuverlässigere Länder wie Kasachstan zu konzentrieren.

Undurchsichtiger Besuch mit ausgeprägtem Interesse an Kasachstan

Chen Quanguo hatte im Gegensatz zu seinem eigenen Vorgänger Zhang Chunxian, der 2015 Tadschikistan und 2016 Kasachstan besuchte, keine Reisen ins Ausland unternommen. Ma Xingrui nimmt diese Praxis wieder auf, nachdem der chinesische Präsident Xi Jinping Kasachstan bereits im September dieses Jahres einen Besuch abstattete.

Xinjiang und Kasachstan sind durch Handel miteinander verbunden, der besonders für die chinesische Seite stark im Wachstum begriffen ist. So stellt das Observatory of Economic Complexity fest, dass Xinjiang im Februar dieses Jahres bei weitem die wichtigste chinesische Region für Exporte nach Kasachstan war. Kasachstan seinerseits ist das Land mit dem zweitgrößten Exportvolumen der uigurischen Region. Der Besuch des Vertreters aus Xinjiang ist zwar selten, doch nicht zufällig gewählt.

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Der Austausch zwischen Toqaev und Ma Xingrui wurde nicht öffentlich bekannt gegeben, wenn auch einige der besprochenen Themen. Das kasachstanische Nachrichtenportal Kapital erwähnte unter anderem Industrie, Logistik, Transport, Landwirtschaft und Tourismus – Bereiche, in denen die interregionale Zusammenarbeit gestärkt werden soll. Kurzum sollte der Besuch die Zusammenarbeit in Schlüsselbereichen der BRI stärken, wobei Xinjiang als wichtiger Gesprächs- und Wirtschaftspartner Kasachstans wahrgenommen werden soll.

China ist zwar nicht in der Lage, seinen Handel in Xinjiang mit den USA oder dem Westen als solchen stabil zu halten, zeigt aber, dass es in der Lage ist, sich schnell anzupassen. Auch wenn die Frage des Baumwollhandels nicht gelöst ist, verstärkt Peking seine Annäherung an Zentralasien. Dies mit einem Land, das gerne weniger Rücksicht auf Menschenrechtsfragen in Xinjiang nimmt.

Lucas Morvan, Redakteur für Novastan

Aus dem Französischen von Michèle Häfliger

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