Sadyr Dschaparows hat Anfang Februar China einen offiziellen Besuch abgestattet. Die Reise enthüllt Einzelheiten zur Außenpolitik Kirgistans sowie zu Chinas Ambitionen in Zentralasien.

Kirgistans Präsident Sadyr Dschaparow ist am 4. Februar einer Einladung Xi Jinpings gefolgt und hat China einen offiziellen Besuch abgestattet. Wie die kirgisische Nachrichtenagentur Kabar berichtete, wurde Dschaparow von einer Ehrengarde, dem Minister für Wohnungsbau und Stadt- und Landentwicklung Ni Hong und anderen Beamten mit vollen Ehren begrüßt.

Sein Terminkalender war ziemlich voll: Am nächsten Tag traf er in Peking den chinesischen Präsidenten Xi Jinping sowie Ministerpräsident Li Qiang und den Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, Zhao Leji. Ziel war es, neben den Treffen eine Reihe wichtiger zwischenstaatlicher Abkommen zu unterzeichnen und „eine gemeinsame Erklärung beider Länder zur Vertiefung der umfassenden und inklusiven strategischen Partnerschaft“ zu verabschieden.

Zum krönenden Abschluss nahm der Präsident am 7. Februar an der Eröffnungszeremonie der 9. Asiatischen Winterspiele in Harbin teil.

Ein „goldenes Zeitalter“ der kirgisisch-chinesischen Beziehungen

Im Vorfeld seines Besuchs gab Dschaparow der chinesischen Presseagentur Xinhua ein Exklusivinterview. Während des gesamten Interviews verbarg er seine Bewunderung für den chinesischen Präsidenten nicht. Er bezog sich mehrfach auf chinesische Sprichwörter und stellte fest, dass die Zusammenarbeit der beiden Länder in ihr „goldenes Zeitalter“ eingetreten sei.

„Ich möchte noch einmal betonen, dass die Vertiefung der Zusammenarbeit mit China in allen Bereichen eine der Prioritäten der kirgisischen Außenpolitik ist“, erklärte Dschaparow. Er betonte zudem, dass „die gemeinsamen Anstrengungen“ beider Länder einen „Rekorderfolg“ erzielt hätten: Im Jahr 2024 habe der Handelsumsatz zwischen Kirgistan und China nach 22,71 Milliarden US-Dollar (21,7 Milliarden Euro) erreicht. Der Präsident kommt zu dem Schluss, dass sich „die kommerzielle und wirtschaftliche Zusammenarbeit aktiv entwickelt“.

Als er nach seinem Besuch in China gefragt wurde, verbarg er seine Begeisterung nicht. „Ich freue mich darauf, meinen lieben Freund Herrn Xi Jinping zu treffen. Ich bin zuversichtlich, dass wir fruchtbare Gespräche führen, zukünftige Ziele definieren und Vereinbarungen treffen werden, die darauf abzielen, die vielfältige Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern zu stärken“, so Dschaparow.

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Er schließt mit einem weiteren Lob für China und seine Führung: „Ich habe China viele Male besucht und bin jedes Mal von seiner Schönheit, seinen einzigartigen Möglichkeiten und seinen beeindruckenden Errungenschaften beeindruckt. Mit großem Interesse und Aufmerksamkeit beobachten wir, wie das befreundete chinesische Volk unter der weisen Führung des chinesischen Präsidenten Xi Jinping die große Erneuerung der chinesischen Nation umfassend vorantreibt und die Modernisierung Chinas verwirklicht.“

Neue Seidenstraße, neue Eisenbahn, neuer Kontrollpunkt

Am 5. Februar traf Dschaparow Chinas Ministerpräsidenten Li Qiang. Ihre Diskussionen betrafen insbesondere transnationale und logistische Projekte. Der Präsident wies darauf hin, dass das nationale Entwicklungsprogramm Kirgistans „nahtlos“ zur Initiative One Belt, One Road – der so genannten „Neuen Seidenstraße“ – passe und „enorme Aussichten für Handelswachstum, Infrastrukturentwicklung und Investitionsanziehung“ schaffe.

„In den letzten Jahren haben wir unsere bilaterale Zusammenarbeit intensiviert. Bilaterale Besuche auf höchster Ebene, der Beginn des Baus eines riesigen Projekts – der Eisenbahn China-Kirgistan-Usbekistan, die Eröffnung des dritten Kontrollpunkts Bedel und das beispiellose Wachstum des gegenseitigen Handelsvolumens sind der Beweis dafür. Eine Reihe gemeinsamer Projekte, die gute Aussichten für eine wirtschaftliche Zusammenarbeit bieten, wurden erfolgreich auf den Weg gebracht“, stellte der Präsident nach Angaben von Kabar zufrieden fest.

Die drei genannten Projekte sind für Kirgistan wirtschaftlich und für China politisch wichtig. Die Neue Seidenstraße wird von zentralasiatischen Ländern trotz der amerikanischen Gegenpolitik und Schwierigkeiten, die insbesondere während der Coronavirus-Pandemie auftraten, immer noch umgesetzt.

Hinter dem Eisenbahnprojekt China-Kirgistan-Usbekistan steht das Ziel, die wirtschaftliche Entwicklung durch Anpassung an aktuelle geopolitische Zwänge zu stärken. Usbekistan und Kirgistan erkennen die Vorteile, die sie aus einer verbesserten Konnektivität zur Unterstützung ihrer eigenen nationalen Politik ziehen können.

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Der Grenzkontrollpunkt Bedel wurde am 4. September an der chinesisch-kirgisischen Grenze eingeweiht. Neben den Kontrollpunkten Irkeschtam und Torugart soll er der dritte große Punkt werden, der Kirgistan und China verbindet. Der groß angelegte Bau der Straße wird gemeinsam bis 2027 umgesetzt.

Zusammenarbeit auf allen Ebenen

 „Durch Berge und Flüsse verbunden, sind China und Kirgistan gute Nachbarn, gute Freunde und gute Partner, die enge zwischenmenschliche Beziehungen pflegen“, erklärte Chinas Präsident Xi Jinping.  Er betonte, wie wichtig es sei, sich auf Wirtschaftsprojekte wie die Neue Seidenstraße oder die Eisenbahn China-Kirgistan-Usbekistan zu konzentrieren. Außerdem sei es notwendig, die Zusammenarbeit in den Bereichen „grenzüberschreitender E-Commerce, Big Data, künstliche Intelligenz und andere neue hochwertige Produktivkräfte“ auszubauen, um „neue Wachstumsmotoren“ zu schaffen.

Sadyr Dschaparow bekräftigte seinerseits das Interesse seines Landes an den oben genannten Projekten und an der Fortsetzung der Zusammenarbeit auf vielen Ebenen. Ihm zufolge sei sein Land bereit, mit China zusammenzuarbeiten, um beim Aufbau einer gemeinsamen kirgisisch-chinesischen Gemeinschaft weitere Ergebnisse zu erzielen.

Im Anschluss an die Gespräche wurden neben einer „gemeinsamen Erklärung zwischen der Kirgisischen Republik und der Volksrepublik China zur Vertiefung der umfassenden und inklusiven strategischen Partnerschaft in der neuen Ära“ 21 weitere Dokumente, Programme und Memoranden unterzeichnet. Beide Seiten handelten ein Programm zur Zusammenarbeit aus, das „den Aufbau der Belt-and-Road-Initiative und des nationalen Entwicklungsprogramms bis 2026 miteinander verbindet und gemeinsam fördert“.

Was sind Chinas Ambitionen?

Zentralasien bleibt eine historisch wichtige Region für China. Seine Handelsrouten durchziehen die Region: Durch Zentralasien öffnet sich China dem internationalen Markt. Darüber hinaus ist China im Vergleich zu Russland zu einem zunehmend vertrauenswürdigen Partner bei Sicherheitsgarantien geworden, insbesondere angesichts der russischen Invasion in der Ukraine.

Dennoch arbeiten Russland und China in Zentralasien eher zusammen als miteinander zu konkurrieren. Dies gilt insbesondere für den Kampf gegen Farbrevolutionen. Für beide Mächte geht es vorrangig darum, die Stabilität der zentralasiatischen Regime zu gewährleisten und eine Einmischung des Westens nicht zuzulassen.

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Moskau sieht die Zunahme chinesischer Aktivitäten in der Region im Bereich Sicherheit daher als Chance, die Last dieser Verantwortung mit Peking zu teilen. Die Hauptaufgabe besteht darin, herauszufinden, in welchem ​​Maß jedes Land diesen einflussreichen Akteuren erlauben möchte, sich in seine Innen- oder Außenpolitik einzumischen.

Xi Jinping als eine Quelle der Inspiration?

Die Eröffnung der neunten Asiatischen Winterspiele am 7. Februar markierte das Ende von Dschaparows China-Besuch. Allerdings gibt es in den politischen Diskursen der beiden Länder noch Nuancen zu analysieren. Dschaparow selbst beschreibt seinen Wunsch nach einer Zusammenarbeit mit China folgendermaßen: Für ihn sei Kirgistan bereit, „China in der Taiwan-Frage und in Fragen im Zusammenhang mit Xinjiang und Hongkong weiterhin entschieden zu unterstützen“. Drei Regionen, in denen China das Recht auf Selbstbestimmung nicht anerkennt.

Darüber hinaus zeigt Kirgistans Präsident eine Faszination für die Persönlichkeit Xi Jinpings. „Kirgistan betrachtet China nicht nur als verlässlichen Freund und Partner, sondern auch als inspirierenden Nachbarn, der gezeigt hat, dass eine kompetente Kombination aus Reformen, visionärer Führung und Respekt vor der eigenen Kultur zu hervorragenden Ergebnissen führen kann“, so Dschaparow.

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Könnte er sich vom autoritären Regime Xi Jinpings inspirieren lassen? Chinas Präsident bekräftigte Berichten zufolge, dass sein Land bereit sei, „mit Kirgistan zusammenzuarbeiten, um die Synergie von Entwicklungsstrategien zu stärken und den Erfahrungsaustausch in der Regierungsführung zu erweitern“. Wenn sich die wirtschaftliche Zusammenarbeit als fruchtbar erweisen kann, sollte sie für Dschaparow oberste Priorität haben.

Samad Alizade für Novastan

Aus dem Französischen von Robin Roth

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