Kirgistan fährt dutzende Militärfahrzeuge in der Provinz Batken an der Grenze zu Tadschikistan auf. Anscheinend wird eine groß angelegte militärische Übung in der umstrittenen Region vorbereitet. Es gibt Ungereimtheiten in der Informationskette. Was bedeutet dies für den Konsolidierungsprozess zwischen den beiden Staaten? Der folgende Artikel erschien am 13. März 2021 auf Radioi Ozodi. Wir übersetzen ihn mit freundlicher Genehmigung.

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Lokale Beamte in der nordtadschikischen Provinz Sughd berichten, sie seien von Kirgistan nicht über die Vorbereitungen einer militärischen Übung in Grenznähe informiert worden. Das tadschikische Verteidigungsministerium erklärt jedoch, es sei über eine militärische Übung in der Grenzregion im Bilde. Kirgisische Beamte sollen lokale Medien informiert haben, dass Sicherheitskräfte in den Provinzen Batken, Osch und Dschalalabad Militärübungen durchführen werden.

Wer hat wen wann informiert und warum nicht?

Laut dem Bericht des Radio-Free-Europe Ablegers Radioi Ozodi in Tadschikistan habe News.kg Beamte zitiert, laut denen die geplante Übung eine Reaktion der kommunalen Verwaltung in einem Krisenfall testen sollte. An der Übung werden örtliche Behörden des Innenministeriums, des Staatsausschusses für nationale Sicherheit, des Ministeriums für Notsituationen und des kirgisischen Gesundheitsministeriums teilnehmen. Etwa 2000 Personen, 100 verschiedene Militärfahrzeuge, zehn Kampfjets und etwa 20 Artilleriegeschütze sollten eingesetzt werden.

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Faridun Mahmadalijew, Sprecher des tadschikischen Verteidigungsministeriums, teilte Radio Ozodi am 13. März mit, dass Kirgistan eine schriftliche Benachrichtigung über eine militärische Übung in Batken erhalten haben sollte. Er erklärte, die Behörden des Verteidigungsministeriums wüssten bereits davon, dass die Vorbereitungen für eine militärische Übung in Batken begonnen haben.

Die Regionalregierung der Provinz Sughd und die Verwaltung der Stadt Isfara beteuern dagegen in einer Quelle vom 1. März, sie hätten keine Informationen über die militärische Übung in Batken erhalten und seien nur über die Medien informiert worden. Die Regierung in der Hauptstadt Duschanbe lasse die Grenzregionen im Dunkeln tappen, hieß es. Der Pressedienst des kirgisischen Grenzschutzes teilte seinerseits den lokalen Medien am 12. März mit, dass die Gespräche zur Lösung des Grenzkonflikts am 30. März beginnen würden. Weiterhin hieß es, dass das Ziel der Übung bestehe darin, die Sicherheitskräfte zu koordinieren und ihre Einsatzbereitschaft in einem Kriegszustand zu testen.

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Faridun Mahmadalijew vom tadschikischen Verteidigungsministerium, erläuterte weiter, dass Nachbarländer nach internationalen Abkommen verpflichtet seien, sich gegenseitig über solche Übungen offiziell zu informieren. Er schlug vor, es sei sinnvoller und produktiver, wenn Kirgistan zusätzlich zum tadschikischen Verteidigungsministerium auch die lokalen Behörden und das Außenministerium benachrichtigen würde. „Bei militärischen Übungen werden schwere Waffen, sogar Luftwaffen, eingesetzt, und die Bewohner von Grenzgebieten müssen darüber informiert werden“, so Mahmadaliew.

Russlands Interesse an lokalen Konflikten

Die kirgisische-tadschikische Grenzen hat in letzter Zeit die Aufmerksamkeit der Medien auf sich gezogen, als Streitigkeiten zwischen Einwohnern und Behörden der beiden Länder in Gewalt eskalierten. Bei den jüngsten Zwischenfällen wurden auf beiden Seiten mehrere Anwohner und Soldaten getötet. Beide Staaten machen sich gegenseitig für den Konflikt verantwortlich. Experten meinen, dass die beiden Länder in vorsichtig sein müssen, den Konflikt nicht ausarten zu lassen.

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Ein tadschikischer Experte, der aus Sicherheitsgründen nicht namentlich genannt werden möchte, sagt: „Die Ereignisse der letzten Jahre haben gezeigt, dass die Situation an der Grenze zwischen den beiden Ländern weiterhin angespannt ist. Daher sollten beide Länder Vorsicht walten lassen, um einen größeren Konflikt zu vermeiden.“ Der Experte befürchtet, dass sogar ein Drittstaat den Konflikt für eigene Interessen missbrauchen könnte.

„Im Moment hat Russland Interesse daran, dass sich die postsowjetischen Staaten in einem Konfliktzustand befinden. Und solange diese Spannungen weiter eskalieren, wird das Land sie zu seinem Vorteil nutzen“, erklärt er. „Wie im Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan“, vergleicht er, „ist auch bekannt, dass die Türkei in den Konflikt verwickelt ist.“

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Die Behörden beider Länder sagen, dass die militärische Übung an der Grenze abgesprochen war und die bilateralen Beziehungen nicht beeinträchtigen wird. Der kirgisische Präsident Sadyr Dschaparow wird voraussichtlich in den kommenden Wochen Tadschikistan einen offiziellen Besuch abstatten. Es wird erwartet, dass bei seinem Treffen mit dem tadschikischen Präsidenten Emomali Rahmon insbesondere die Frage über die umstrittenen Grenzgebiete erörtert wird.

Im Jahr 2015 fand an der tadschikisch-kirgisischen Grenze eine ähnliche militärische Übung mit dem Operationsnamen ‚Sipar-2015‘ statt. Damals nahmen noch Grenzschutzbeamte beider Länder an der militärischen Übung teil.

Mirsonabii Choliksod für Radioi Ozodi

Aus dem Tadschikischen von Robin Shakibaie

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