Kubatbek Boronow

Kubatbek Boronow ist neuer Premierminister Kirgistans

Kubatbek Boronow ist am 16. Juni mit der vollen Unterstützung der regierenden Koalition zum Premierminister von Kirgistan ernannt worden. Er übernimmt das Amt inmitten der Coronavirus-Pandemie und einer Wirtschaftskrise.

Kirgistans 31. Premierminister heißt Kubatbek Boronow. Wie das kirgisische Nachrichtenportal AKIpress berichtete, haben sich die Fraktionschefs der Regierungskoalition am 16. Juni dafür ausgesprochen, den bis dahin ersten stellvertretenden Ministerpräsidenten Boronow zum Premierminister zu ernennen. Am Vortag hatte der vorherige Premierminister Muchammedkaly Abylgasijew seinen Rücktritt angekündigt. Das Ernennungsdekret wurde am selben Tag von Kirgistans Staatspräsidenten Sooronbaj Dscheenbekow unterzeichnet.

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Wie das russische Auslandsmedium Sputnik berichtete, wurde Boronow von den anwesenden Abgeordneten des kirgisischen Parlaments Dschogorku Kengesch einstimmig gewählt. Unter anderem wird er von seinen KollegInnen als Mann des Dialogs gelobt, so das kirgisische Nachrichtenportal 24.kg.

Ein überstürzter Rücktritt

Boronow tritt damit die Nachfolge von Abylgasijew an, der das Amt seit April 2018 innehatte und infolge eines Korruptionsskandals zurückgetreten war. Am 20. Mai hatte der Abgeordnete Dschanar Akajew dem ehemaligen Premierminister vorgeworfen, am Verkauf von Funkfrequenzen zu ungewöhnlich niedrigen Preisen beteiligt zu sein.

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Trotz seines Rücktritts erklärte Abylgasijiew laut AKIpress, dass er nicht mit dem Verkauf der Radiofrequenzen in Verbindung stehe. „In letzter Zeit wurden im Dschogorku Kengesch gegen die Regierung und gegen mich Vorwürfe wegen unbestätigter Tatsachen erhoben. Das alles hat mich sehr beunruhigt. Es gab immer Kritik an der Regierung, aber Worte, die einen Schatten auf die Glaubwürdigkeit und den Ruf der Regierung werfen, haben mich zu dieser Entscheidung gebracht. Ich möchte noch einmal betonen, dass ich nichts mit dem Radiofrequenz-Strafverfahren zu tun habe“, sagte er, bevor er abschließend feststellte, dass Kirgistan “eine glänzende Zukunft” erwarte.

Vom Maurer zum Premierminister

Sein Nachfolger Boronow ist im Politikbetrieb Kirgistans kein Unbekannter, jedoch schien er nicht dazu bestimmt, eines Tages die Regierung zu übernehmen.  Wie 24.kg erklärt, wurde er 1964 im Dorf Serger in der im Süden des Landes gelegenen Region Osch geboren und erhielt 1991 am Polytechnischen Institut in Frunse (Name der Hauptstadt Bischkek bis Februar 1991, Anm. d. Red.) einen Abschluss in Landwirtschaftsbau. Nach dem Ende seines Studiums diente er einer Zeit in der Armee und bekam dann einen Job als Maurer in der Firma SMU-9. Dank seiner Fähigkeiten gelang es ihm, 1992 zum stellvertretenden Leiter der Produktionsstätte Stroyleskomplekt aufzusteigen.

Im Jahr 2003  wurde Boronow zum Leiter der Abteilung für Planung, Wirtschaft und Logistik des Ministeriums für Ökologie und Katastrophenschutz ernannt. 2006 wurde er stellvertretender Leiter der Generaldirektion Katastrophenschutz und 2008 stellvertretender Leiter der Regionalabteilung Nord des Katastrophenschutzministeriums. Von 2009 bis 2010 leitete er die für die im Norden des Landes gelegenen Region Tschüi zuständige Abteilung des Katastrophenschutzministeriums, anschließend den Katastrophenschutzdienst.

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Im Jahr 2011 übernahm er nach einer kurzen Zeit als Stellvertreter den Posten des Katastrophenschutzministers. Am 20. April 2018 wurde er schließlich zum ersten stellvertretenden Ministerpräsidenten von Kirgistan ernannt. Aufgrund seines Werdegangs wird Boronov als “politisches Urgestein” bezeichnet. Während seines beruflichen und politischen Aufstiegs wurde er nach Angaben von 24.kg in keine politischen oder finanziellen Skandale verwickelt.

Kontinuität als Parole

Laut Sputnik glaubt Isa Omurkulow, der Mehrheitsführer im kirgisischen Parlament, dass Boronow ausgewählt wurde, um Kontinuität zu gewährleisten und die Stabilität des Landes zu erhalten. Wie AKIpress berichtet, wird die Regierung des neuen Premierministers fast identisch mit der seines Vorgängers sein. Die bemerkenswerten Veränderungen sind, dass Taalajbek Temiralijew Leiter des Regierungsapparats, der ehemalige Abgeordnete Almasbek Baatyrbekow Vize-Premierminister und der ehemalige Leiter des „High-Tech-Parks“ Altynbek Ismailow neuer Leiter des staatlichen Komitees für Wissenschaft und Technologie wird.

Das neue Kabinett wurde am 17. Juni von 105 Abgeordneten bestätigt. Nur zwei Abgeordnete, Natalya Nikitenko und Dschanar Akajew, stimmten dagegen.  Nikitenko brachte dem neuen Premierminister gegenüber ihre Befürchtungen zum Ausdruck. „Ich verstehe, dass fast 99 Prozent der Zusammensetzung gleichbleiben. Wir bitten Sie, den Weg der alten Regierung zur Ineffizienz und unkoordinierten Arbeit der staatlichen Organe nicht fortzusetzen“, erklärte sie.

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Boronow antwortete, die vorherige Regierung habe durchaus Mängel, es gebe aber auch auch Errungenschaften in ihrer Arbeit. „Ich verstehe Ihre Sorge. Vielleicht wurden Entscheidungen zu bestimmten Themen spät getroffen. Ich denke aber, es gibt auch Erfolge. Wir werden Entscheidungen zu Fragen treffen, die unsere Mitbürger betreffen. Die Aufgabe der Regierung ist es, Bedingungen für faire Wahlen zu schaffen“, sagte der neue Premierminister.

Die Wirtschaft ist Priorität

Die Priorität der neuen Regierung ist es, die wirtschaftlichen Verluste, die durch die Covid-19-Pandemie verursacht wurden, zu vermindern. Dies erklärte Boronow nach Angaben des kirgisischen Nachrichtenportals Kabar auf der letzten Plenarsitzung des Dschogorku Kengesch.

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“Vor der Verschlechterung der epidemiologischen Situation hat die Regierung der Kirgisischen Republik alle Indikatoren für die Wirtschaftsprognose berechnet, nach denen das BIP-Volumen um 5,3 Prozent sinken würde. Nach den ersten fünf Monaten 2020 belief sich das BIP-Volumen auf 1.863 Milliarden Som (rund 22 Mrd. Euro), ein Rückgang um 4,8 Prozent. Ohne Berücksichtigung der Kumtör-Lagerstätte (das größte Goldvorkommen in Kirgistan, das von der kanadischen Firma Centerra Gold betrieben wird, Anm. d. Red.), sank dieser Indikator um 6,4 Prozent. Ich möchte es ganz offen sagen – mein Ziel ist es, die Wirtschaft des Landes wiederherzustellen und das BIP bis Ende des Jahres nicht unter die erwarteten 5,3 Prozent fallen zu lassen”, sagte Boronow.

Die nächsten Monate könnten für den neuen Premierminister entscheidend sein. Es geht nun darum, die Wirtschaft des Landes und die Gesundheit seiner BewohnerInnen zu schützen und gleichzeitig das Vertrauen in eine Regierung zurückzuerobern, die weitgehend mit einem ehemaligen Premierminister verbunden ist, welcher der Korruption beschuldigt wird.

Tanguy Martignolles, Redakteur für Novastan

Aus dem Französischen von Robin Roth

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