Kirgistan, Politik

Wer ist Muchammetkalyj Abylgasijew, der neue kirgisische Premierminister?

Muchammetkalyj Abulgazijew ist ein Vertrauter von Präsident Sooronbaj Dscheenbekow, ehemaliger Direktor des Sozialfonds und bis vor Kurzem Direktor der Präsidentenadministration. Nun ersetzt er Sapar Isakow als Premierminister von Kirgistan.

Am 19. April erklärte die „Dschogorku Kengesch“, das kirgisische Parlament ihr Mißtrauen gegenüber der Regierung von Premierminister Sapar Isakow. Präsident Dscheenbekow setzte seine Regierung daraufhin ab. Isakow’s Nachfolger ist der fünfzigjährige Muchammetkalyj Abylgasijew.

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Abylgasijew wurde 1968 in der Region Naryn geboren, machte nach dem Ende der Sowjetunion in Bischkek einen Abschluss als Agronom und arbeitete als stellvertretender Direktor des Agro-Industrie-Unternehmens “Kirgisistan”. 1997 wurde er Experte in der Kreditabteilung des Staatlichen Fonds für kleine und mittlere Unternehmen. 2003 stieg er zum Leiter der Revisionsabteilung auf. Noch im selben Jahr wurde er Leiter der Verwaltung des Sozialfonds in der Region Tschui, in der sich auch die Hauptstadt Bischkek befindet. Der kirgisische Sozialfond wird durch Abgaben von Arbeitnehmern finanziert und bezahlt Renten und andere Sozialleistungen. 2010 wurde er schließlich zum Direktor des Sozialfonds ernannt.

Kirgistan, Politik

Im April 2016 wurde er per Dekret des damaligen Präsidenten Almasbek Atambajew zum Vize-Premierminister in der Regierung von Sooronbaj Dscheenbekow ernannt. Nachdem dieser zurücktrat um an den Präsidentschaftswahlen im Oktober 2017 teilzunehmen, war Abylgasijew vier Tage stellvertretender Premierminister, bevor er durch Sapar Isakow ersetzt wurde. Danach arbeitete er offiziell als Berater von Präsident Atambajew und als stellvertretender Direktor der Präsidentenadministration.

Nachdem Dscheenbekow das Präsidentenamt übernommen hatte, ernannte er Abulgazijew im März 2018 zum Direktor dieser Behörde.

Vertrauter von Präsident Dscheenbekow

Die Entlassung von Sapar Isakow und die Ernennung von Abylgasijew veranschaulichen die Spannungen in der kirgisischen Politik zwischen Anhängern des neuen Präsidenten Dscheenbekow und seinem Vorgänger Atambajew. Die Spannungen haben seit Atambajews Ankündigung Ende März, als Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei, der Dscheenbekow und Isakow ebenfalls angehören, in die kirgisische Politik zurückzukehren, zugenommen.

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Die Ernennung eines Vertrauten des neuen Präsidenten zum Regierungschef ist ein wichtiger Wendepunkt in der kirgisischen Politik. Es ist zu erwarten, dass nun nach und nach die Vertrauten des ehemaligen Präsidenten Atambajew wichtige Positionen aufgeben.

Augustin Forissier
Novastan-Redakteur in Bischkek

Aus dem Französischen von Folke Eikmeier
Novastan-Chefredakteur in Bischkek

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