Kirgistan schließt seine Grenze zu Tadschikistan

Kirgistan hat am Flughafen der Hauptstadt Bischkek 177 tadschikischen Staatsangehörigen die Einreise verweigert. Die Grenzen auf dem Landweg waren bereits am 20. Mai geschlossen worden. Die kirgisischen Behörden gaben bekannt, dass sie die Schließung beibehalten werden, bis die Grenzprobleme mit dem südlichen Nachbarn gelöst sind.

Die Entscheidung war für die Betroffenen eine unangenehme Überraschung. Am 25. Mai wurde den tadschikischen Passagieren auf einem Flug von Duschanbe nach Bischkek die Einreise nach Kirgistan verweigert. Dies berichtet Radio Azattyk, der kirgisische Dienst von Radio Free Europe. Die 177 tadschikischen Staatsangehörige, die mit dem Flug der tadschikischen Gesellschaft Somon Air am Flughafen Manas gelandet waren, wurden vier Stunden lang festgehalten, bevor ihnen die Einreise endgültig verweigert wurde. Die restlichen neun Passagiere aus anderen Ländern durften hingegen einreisen.

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Laut Radio Azattyk gaben die tadschikischen Behörden an, nicht offiziell benachrichtigt worden zu sein. Vielmehr hätte die kirgisische Luftfahrtbehörde die Flugerlaubnis erteilt. Das Flugzeug flog noch in derselben Nacht mit den 177 tadschikischen PassagierInnen an Bord wieder zurück.

Der Pressedienst des tadschikischen Außenministeriums berichtete seinerseits, dass es keine Informationen aus Kirgistan erhalten habe, aus denen eine Abweisung des Fluges Duschanbe-Bischkek hervorgehen würde. „Die kirgisische Seite hat uns zu diesem Thema keine offiziellen Informationen zur Verfügung gestellt“, zitiert das russische Auslandsmedium Sputnik.

Vollständige Schließung der kirgisisch-tadschikischen Grenze

Wie das kirgisische Nachrichtenportal Kloop berichtete, hatte Kirgistan seine Landgrenze zu Tadschikistan schon am 20. Mai vorübergehend geschlossen.

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Die Einfuhr und der Transit aller Waren aus Tadschikistan wurden ebenfalls verboten. Die einzige Ausnahme betrifft tadschikische DiplomatInnen und ihre Familien sowie das Personal internationaler Organisationen oder diplomatischer Vertretungen von Drittländern.

Laufende Grenzverhandlungen

Die Einreiseverweigerung ist Folge einer Entscheidung von Kirgistans Premierminister Ulukbek Maripow. Dieser hatte am 23. Mai beschlossen, den Verkehr mit Tadschikistan vollständig einzustellen. Laut Angaben der Regierung bleiben die Beschränkungen bestehen, bis die Grenzstreitigkeiten gelöst sind. Seit dem Waffenstillstandsabkommen, dass beide Länder am 3. Mai geschlossen hatten, laufen Gespräche zur Demarkation von mehr als 100 Kilometern Grenzen.

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Die Grenzschließung ist somit die jüngste Folge der tödlichen Zusammenstöße, die sich zwischen dem 28. April und dem 3. Mai an der gemeinsamen Grenze ereignet hatten. Mehr als 50 Menschen waren bei den Auseinandersetzungen getötet worden.

Moskau als Mediator

Parallel zu dieser vorübergehenden Grenzschließung reiste Kirgistans Präsident Sadyr Dschaparow am 24. Mai nach Sotschi, um dort seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin zu treffen. Wie die russische Tageszeitung Kommersant berichtete, war die Lösung des Grenzkonflikts zwischen Kirgistan und Tadschikistan eines der Hauptthemen des Treffens.

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Bereits am 8. Mai hatte sich Putin mit Tadschikistans Präsidenten Emomali Rahmon getroffen. Im Rahmen der Gespräche hatte Putin versichert, dass er die tadschikischen Streitkräfte im Hinblick auf die Situation in Afghanistan stärken wolle. Russland unterhält unter anderem eine Militärbasis in Tadschikistan.

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Während des Treffens mit Dschaparow bot Putin Russlands Hilfe bei der Lösung des kirgisisch-tadschikischen Grenzkonflikts an. Er warnte jedoch, dass Moskaus Rolle nur marginal sein könne und die Verbesserung der Situation vom guten Willen der Konfliktparteien abhänge.

Léo Friedrich, Redakteur für Novastan

Aus dem Französischen von Robin Roth

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