Gipfeltreffen in Astana März 2018 Mirsijojew Nasarbajew Rachmon Dscheenbekow

Astana, ein Gipfel für nichts?

Am 15. März trafen sich erstmals seit 2009 (fast) alle zentralasiatischen Staatschefs, um die regionale Zusammenarbeit zu besprechen. Ein Überblick.

Das Gipfeltreffen in Astana war ohne Zweifel ein wichtiges Ereignis. Am Donnerstag, dem 15. März haben sich die Staatschefs von vier der fünf Länder der Region in der kasachstanischen Hauptstadt getroffen. Wie Radio Free Europe/ Radio Liberty (RFE/RL) bemerkt, gab es zuvor erst fünf solcher zentralasiatischer Regionaltreffen: 1991, 1993, 1998, 1999 und das letzte 2009.

Dieser Gipfel in Astana zeugt vom Willen einer stärkeren regionalen Zusammenarbeit und ist eines der Ergebnisse der neuen außenpolitischen Prioritäten Usbekistans seit dem Machtantritt von Schawkat Mirsijojew im Dezember 2016.

Die Rückkehr der regionalen Plattform
Das Ziel dieser „ersten Beratungssitzung der Staatschefs Zentralasiens“, ist es, dem usbekischen Präsidenten zufolge, eine „größere Zusammenarbeit für eine nachhaltige Entwicklung und einen gemeinsamen Wohlstand“ in der Region zu erreichen. Mirsijojew hatte das Treffen im vergangenen November in Samarkand vorgeschlagen. Die sehr diplomatische Beschreibung als „Beratungssitzung“ zeigt den unverbindlichen Charakter des Gipfels.

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Das als historisch bezeichnete Gipfeltreffen von Astana mündete in ein einziges Dokument, das von den fünf Delegationen  unterzeichnet wurde. Die gemeinsame Erklärung wünscht den Völkern Zentralasiens und der Welt ein frohes Nouruz, das in einer Woche anstehende persische Neujahrsfest. Nouruz ist ein Frühlingsfest, so versucht auch das Treffen einen neuen Frühling für die regionale Zusammenarbeit einzuleiten.

Der kasachstanische Präsident Nursultan Nasarbajew hat in der Pressekonferenz angekündigt, dass ein Treffen in dem Format von nun an jedes Jahr vor Nouruz stattfinden soll.

Turkmenistan anwesend und abwesend
Die eher mageren Ergebnisse im Vergleich zu den großen Ankündigungen sind keine besondere Überraschung. Eine Woche vor dem Treffen hatte der turkmenische Präsident Gurbanguly Berdimuchammedow seine Teilnahme abgesagt, was Beobachter schon am Erfolg des Gipfels zweifeln ließ. Statt für ein symbolisches Treffen nach Kasachstan zu reisen, bevorzugte Berdimuchammedow auf einer Staatsreise nach Kuwait und in die Vereinigten Arabischen Emirate Finanzierungsmöglichkeiten für wichtige Infrastrukturprojekte des Landes zu erörtern.

Anstatt des Präsidenten reiste die turkmenische Parlamentspräsidentin Akscha Nurberdijewa, laut Protokollordnung die zweite Person im Staat, nach Astana. Nach Angaben des Pressedienstes von Nasarbajew hat sie bei dem Treffen eine Nachricht des Präsidenten verlesen.

Wie ein Bild des Pressedienstes des tadschikischen Präsidenten zeigt, war die Parlamentspräsidentin auch von Berdimuchammedows Sohn Serdar begleitet. Serdar Berdimuchammedow ist ebenfalls Abgeordneter und scheint einen immer wichtigeren Platz bei seinem Vater einzunehmen. Sein Treffen mit dem kasachstanischen Präsidenten Nasarbajew hat dessen Pressedienst zu einer Pressemitteilung verleitet, im Gegensatz zum Treffen mit der Delegationsleiterin Nurberdijewa.

So scheint die Abwesenheit des turkmenischen Präsident kein Ausdruck der Geringschätzung für den Gipfel zu sein. Wie RFE/RL bemerkt, kann die Anwesenheit einer turkmenischen Delegation auch als positives Zeichen interpretiert werden, da Turkmenistan zu früheren Treffen niemanden schickte.

Weitere Treffen geplant
Während des Gipfels erklärte Mirsojojew, dass „dieser Tag eine neue Seite in der jahrhundertealten Geschichte der guten Nachbarschaft der zentralasiatischen Völker aufschlägt“. In derselbe Rede bot er an, das nächste Treffen der zentralasiatischen Staatschefs in der usbekischen Hauptstadt Taschkent zu organisieren.

So ist der Gipfel von Astana nur ein Anfang, wie auch Nasarbajew bei seinem bilateralen Treffen mit Mirsijojew betonte. Die zentralasiatischen Präsidenten werden in diesem Jahr noch mehrmals zusammenkommen, wie beim Gipfeltreffen zu Afghanistan in Taschkent und der Konferenz zum Aralsee in Aschgabat.

Bilaterale Treffen
Die „Beratungssitzung“ in Astana hatte zwar vor allem Symbolcharakter, die bilateralen Treffen im Rahmen des Gipfels waren aber viel konkreter. Im Anschluss an den historischen Besuch des usbekischen Präsidenten in Duschanbe reiste der tadschikische Präsident Emomalii Rachmon schon am 14. März nach Astana. Im Laufe dieses Staatsbesuchs wurden zahlreiche Dokumente unterzeichnet.

Eines davon sieht vor, dass tadschikische Staatsbürger von nun an bis zu 30 Tage ohne Registrierung in Kasachstan verweilen dürfen, also eine weiterer Schritt hin zu mehr Bewegungsfreiheit innerhalb der Region, nach der Abschaffung der Visapflicht zwischen Tadschikistan und Usbekistan.

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Auch der usbekische Präsident nutzte die Gelegenheit, um mit seinem kasachischen Amtskollegen das Jahr Usbekistans in Kasachstan zu eröffnen. Das Ereignis wurde auch tatkräftig von Mirsijojews Pressedienst unterstützt, wie zum Beispiel durch ein Video, in dem Passanten in Astana nach ihrem Wissen über Usbekistan befragt werden.

Dieses kulturelle Ereignis ist ein weiterer Schritt in der Charme-Offensive des usbekischen Präsidenten im Rest der Region. Er untermauert damit die Initiative zur Verbesserung der inner-regionalen Beziehungen und hat dabei auch die Wirtschaftsbeziehungen im Blick, die in seinen Reden während des Gipfels ein zentrales Element waren.

Die französische Redaktion von  Novastan

Aus dem Französischen von Florian Coppenrath

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