Medwedew und Mirsijojew in Taschkent

Russlands Premierminister Medwedew auf Besuch in Usbekistan

Bereits einen Tag nach dem Ende des Besuchs des deutschen Präsidenten Frank-Walter Steinmeier traf eine russische Delegation unter der Leitung von Ministerpräsident Dmitri Medwedew in Usbekistan ein. Der Besuch fand vom 29. bis 30. Mai statt.

Am 29. Mai traf Medwedew in Taschkent mit dem usbekischen Präsidenten Schawkat Mirsijojew zusammen. Eine Reihe wichtiger Fragen in verschiedenen Bereichen wurden besprochen. Ferner nahm Medwedew am 30. Mai an der ersten Sitzung der usbekisch-russischen gemeinsamen Regierungskommission in Urgentsch (Region Choresm) teil. Die gemeinsame Kommission ist ein neues Format der bilateralen Zusammenarbeit zwischen Usbekistan und Russland, dessen Grundstein beim Staatsbesuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Usbekistan im Oktober 2018 gelegt wurde.  Usbekistan ist nach Frankreich und China das dritte Land, mit dem Russland solche gemeinsamen Kommissionen unterhält.

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Auf dem Treffen sagte Medwedew: „Wir erwarten, dass dieses neue Instrument einen zusätzlichen Anreiz für die Durchführung großer Aufgaben, großer Investitionsprojekte und humanitärer Projekte darstellt, die in den letzten Jahren intensiviert und in unseren Staaten umgesetzt wurden.”

Gleichzeitig hob der russische Minister für wirtschaftliche Entwicklung Maxim Oreschkin die Rolle Usbekistans als einer der wichtigsten Partner in der zentralasiatischen Region hervor: „Der Vertreter des US-Präsidenten für nationale Sicherheit, John Bolton, sagte kürzlich, dass die zentralasiatische Region angesichts der Konfrontation der Amerikaner mit China wichtig für die USA sei. Tatsächlich sind die Staaten jedoch nicht an einer langfristigen gemeinsamen Entwicklung mit Usbekistan interessiert. Und für Russland ist Usbekistan keine austauschbare Karte im geopolitischen Spiel, sondern ein kulturell und humanitär enger Partner. Usbekistan ist eine schnell wachsende Wirtschaft. Nach unseren Schätzungen sollte es in naher Zukunft die zweitgrößte Volkswirtschaft im postsowjetischen Raum nach Russland werden.“

Warum Urgentsch?

Die Besonderheit dieser Verhandlungen war, dass sie nicht in Taschkent, sondern in Urgentsch stattfanden. Der Politikwissenschaftler und Orientalist Dmitri Werchoturow nennt zwei Gründe dafür: „Erstens möchte meiner Meinung nach die Regierung der Republik gegenüber den westlichen Regionen des Landes Interesse und Aufmerksamkeit demonstrieren. Für Urgentsch ist der Besuch so wichtiger Personen zweifellos ein großartiges Ereignis. Zum anderen ist der Westen Usbekistans reich an verschiedenen mineralischen Rohstoffen (dort befindet sich beispielsweise das Ustjurt-Plateau), an denen russische Unternehmen großes Interesse zeigen. Neben Öl und Gas gibt es auch eine große Liste von Mineralien, die nach und nach in die Entwicklung einbezogen werden“.

Die Verhandlungen haben mit der Unterzeichnung von rund zwei Dutzend Dokumenten zur Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen geendet: Wirtschaft, Industrie, Energie, Migration, Bildung, Kultur und Gesundheitswesen.

Vom Saatgut zum Ladetisch

Medwedew betonte, dass das Volumen des bilateralen Handels zwischen Russland und Usbekistan eines der höchsten in den GUS-Staaten ist: 4,5 Milliarden US-Dollar Handelsumsatz wurden bereits erzielt – eine Steigerung von 20 bis 25 Prozent. Während des Treffens wurde die Absicht geäußert, das Handelsvolumen auf 10 Milliarden US-Dollar zu erhöhen. Wie das Nachrichtenportal Regnum berichtete, sollen im Rahmen des bilateralen Programms für wirtschaftliche Zusammenarbeit auf der Ebene der Regionen und Unternehmen große Investitionsvorhaben im Wert von über 13 Milliarden US-Dollar in die Praxis umgesetzt werden.

Eine der wichtigsten Exportgüter Usbekistans sind Obst- und Gemüseprodukte. Russland ist daran interessiert, das Angebot an landwirtschaftlichen Erzeugnissen aus Usbekistan zu erhöhen. In Urgentsch unterzeichneten die Landwirtschaftsministerien einen „Fahrplan“, um die Zusammenarbeit in diesem Bereich mittelfristig zu verbessern. Diese Vereinbarungen ermöglichen die Organisation der Lieferkette von usbekischen Produkten – “vom Saatgut bis zum Ladentisch”, einschließlich der Logistik und der Eröffnung von Vertriebszentren.

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„Russland ist tatsächlich daran interessiert, da es sich bei den aus Usbekistan stammenden Produkten um hochwertige Produkte handelt. Dies sind Produkte, die der russische Verbraucher liebt. Daher werden diese Liefermechanismen geschaffen, die die Kosten reduzieren und zur Preissenkung auf dem russischen Markt führen und damit zum Beispiel Lieferungen aus anderen Ländern wie der Türkei verdrängen werden.“, sagte Minister Oreschkin. Er äußerte eine persönliche Bevorzugung den usbekischen Tomaten und fügte hinzu, dass “es jetzt darauf ankommt, die Lieferkette so zu gestalten, dass die Preise für usbekische Frischprodukte auf dem russischen Markt immer niedriger und für die russischen Verbraucher zugänglicher sind“.

Zwischen dem russischen Wirtschaftsministerium und dem usbekischen Wirtschafts- und Industrieministerium wurde außerdem eine Absichtserklärung über den Erfahrungsaustausch auf dem Gebiet der Steigerung der Arbeitsproduktivität unterzeichnet. Dabei sollen russische Erfahrungen als Vorbild dienen.

Ein Projekt mit sieben Nullen

Die derzeit wichtigste Richtung in der Zusammenarbeit zwischen Russland und Usbekistan ist jedoch der Bau eines Kernkraftwerks. Die Vereinbarung wurde am 7. September 2018 unterzeichnet und trat am 19. Oktober 2018 in Kraft.

Wie Podrobno.uz berichtete, wurde am 17. Mai ein Vertrag mit Atomstroyexport (Teil der Engineering-Abteilung der Rosatom State Corporation) unterzeichnet, um den Start des Projekts zu beschleunigen und Ingenieur- und Vermessungsarbeiten für die Entwicklung eines technischen Projekts durchzuführen. Die Arbeiten zur Entwicklung eines Ingenieurvermessungsprogramms für ein technisches Projekt sowie zur Mobilisierung von Personal und Ausrüstung haben bereits begonnen. Der Vertrag für den Bau von Kernkraftwerken soll bis Ende des Jahres abgeschlossen werden. In diesem Fall wird der Bau 2022 beginnen.

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Das Projekt wird aus usbekischen Eigenmitteln und russischen Staatsdarlehen finanziert. Nach seiner Einweihung wird Usbekistan in der Lage sein, die Kohlendioxidemissionen um 14 Tausend Tonnen und die Emission von Stickoxiden auf 36 Millionen Tonnen zu senken.

Der Bedarf an Infrastrukturentwicklung wurde ebenfalls zum Ausdruck gebracht. Das russische Unternehmen „Novaport Holding“ beteiligt sich an der Modernisierung und Entwicklung der Flughäfen in Samarkand, Namangan und Urgentsch.

Migration und kulturelle Zusammenarbeit

Russland ist das wichtigste Ziel usbekischer Migranten. 2018 kamen etwa 2,6 Millionen Bürger Usbekistans zur Arbeit nach Russland. Im April 2018 erleichterte Russland für usbekische Arbeitsmigranten das Verfahren, um eine Arbeitserlaubnis erteilt zu bekommen. Zudem liegt Usbekistan an der Spitze der Länder, dessen Migranten große Geldüberweisungen aus Russland in die Heimatländer machen. 2018 haben usbekische Migranten mehr als 1,2 Milliarden US-Dollar nach Usbekistan überwiesen. Daher ist auch dieses Thema zu einem zentralen Thema auf der Tagesordnung geworden.

Wir diskutieren die Möglichkeit, Migrationsbehörden auf dem Territorium Usbekistans einzurichten, damit Menschen, die aus dem einen oder anderen Grund keine Arbeitserlaubnis für Russland erhalten, in Usbekistan davon erfahren, damit keine Zeit und kein Geld verloren gehen.“, erklärte Maxim Oreschkin.

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Während der Verhandlungen wurde auch eine Vereinbarung zwischen den Regierungen der beiden Länder über die gegenseitige Anerkennung von Bildung und Qualifikationen sowie von akademischen Graden unterzeichnet. Medwedew erklärte, er wolle den kulturellen Austausch zwischen den Ländern wiederherstellen, und kündigte an, dass das berühmte russische Theater „Sovremennik“ in diesem Jahr auf Tournee in Taschkent eintreffen werde.

Eine Kette von Staatsbesuchen

Während seines Besuchs besuchte Medwedew in Begleitung des usbekischen Premierministers Abdulla Aripow die historische Stadt Chiwa. Die russische Delegation lernte das Palvon-Mahmud-Mausoleum, verschiedene Medressen, die Juma-Moschee, und andere Sehenswürdigkeiten kennen. Die Thronbesteigung des Khans von Chiwa, Muhammad Rahimkhan Sonya, wurde im für die Delegation inszeniert. Medwedew lobte das touristische Potenzial des alten Chiwa und versprach, seine Eindrücke von Chiwa nicht nur in Russland, sondern auch im Ausland zu verbreiten.

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Wenige Tage vor der russischen Delegation war Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf offiziellem Besuch in Usbekistan.  Bemerkenswert ist, dass sowohl Steinmeier als auch Medwedew die Städte Urgentsch und Chiwa besucht haben. Vom 29. Mai bis 2. Juni bereiste der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, Zentralasien, wobei auch er Usbekistan besuchte und Verhandlungen mit dem Präsident Mirsijojew führte. All dies deutet darauf hin, dass Usbekistan in seiner Außenpolitik auf viele Partner setzt.

Esmira Saudkasova für Novastan

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