Die iranisch-usbekischen Beziehungen im Spannungsfeld eurasischer Infrastrukturnetzwerke

Die gemeinsamen Infrastrukturprojekte Irans und Usbekistans nehmen trotz der Corona-Pandemie an Fahrt auf. Mit einem ersten Arbeitstreffen zwischen Indien, Iran und Usbekistan Mitte Dezember 2020 wurde das Engagement aller Parteien erneut unterstrichen. Vor allem der Tiefwasserhafen im südiranischen Tschabahar steht dabei als zukünftiges Tor zum Welthandel für die usbekische Wirtschaft im Fokus.

Der Hafen von Tschabahar liegt im Süden des Iran am Golf von Oman und steht im Zentrum einer neuen transeurasischen Infrastrukturinitiative. Durch Schienen- und Verkehrsverbindungen in Richtung des Hafens sollen Zentralasien und vor allem Usbekistan und Afghanistan besser an den internationalen Güterverkehr angebunden werden. Die neuen Routen würden die bisherigen Transportzeiten sowie Kosten erheblich verringern und könnten zu einem wirtschaftlichen Aufschwung der zentralasiatischen Republiken beitragen.

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Am 14. Dezember 2020 fand ein erstes trilaterales Arbeitstreffen zwischen Usbekistan, Iran und Indien statt. Bereits im Vorfeld kam es zwischen Iran und Usbekistan mehrfach zu bilateralen Treffen und Besuchen. Das jüngste Treffen wurde gemeinsam von Indiens Schifffahrtsminister Sanjeev Ranjan, Usbekistans stellvertretendem Transportminister Davron Dehkanov und Irans stellvertretendem Transportminister Shahram Adamnejad geleitet. Dabei ging es um die Beziehungen der drei Länder im Rahmen des 2016 in Kraft getretenen Aschgabat-Abkommens und das daran anknüpfende Infrastrukturprojekt des iranischen Hafens Tschabahar.

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Laut Minister Adamnejad hat Usbekistan als bevölkerungsreichstes Land Zentralasiens ein Interesse seine Logistik- und Transportkapazitäten zu erweitern und zusätzliche Verbindungen zu schaffen, um seine Wirtschaft voranzutreiben. Das bereits erwähnte Aschgabat Abkommen sieht dabei eine Zusammenarbeit von Kasachstan, Usbekistan, Turkmenistan, Iran, Oman, und seit Februar 2018 auch Indien, im Verkehrsbereich vor und knüpft an den Nord-Süd-Korridor Indiens an. Von usbekischer Seite sind bereits Schienenverbindungen in Richtung des nordafghanischen Masar-e Scharif gelegt, was von den ernstzunehmenden Ambitionen Taschkents zeugt. Auch Tadschikistan ist an diese Verbindung angeschlossen, die in Richtung des im Nordwesten des Iran gelegenen Maschhad und von dort aus weiter zum persischen Golf verlaufen würde.

Auch die persischsprachigen Portale Islamic Republic News Agency (IRNA) und Eghtesad Online berichteten über das trilaterale Treffen. Usbekistans Minister Dehkanov lobte laut IRNA die Einrichtungen des Hafens von Tschabahar und sagte angesichts der operativen Fähigkeiten, der Ausrüstung und der geostrategischen Position des Hafens werde man schnellstmöglich die Bildung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe vorantreiben.

Iran als zukünftige Drehscheibe für Handel mit Usbekistan und Zentralasien

Bereits Anfang Mai 2019 besuchte der Sondergesandte des iranischen Revolutionsführers, Kamal Kharazi, die usbekische Hauptstadt zu bilateralen Gesprächen. Dabei wurde über gemeinsame und regionale Angelegenheiten wie den Bau der Schienenverbindung zwischen Masar-e Scharif und Herat als Teil der Verbindung von Usbekistan nach Iran, sowie weitere Aspekte des Tschabahar-Projektes gesprochen. Beide Seiten verständigten sich darauf, das Containertransportvolumen auf dieser Strecke erhöhen zu wollen. Taschkent sieht in der Verbindung über den Iran die ökonomisch rentabelste und kürzeste Anknüpfung an die Weltmärkte. Umgekehrt sieht Teheran in der Verbindung über Usbekistan die strategisch wichtigste und kürzeste Transitroute nach China und Ostasien. Das Handelsvolumen ist insgesamt jedoch nicht zuletzt aufgrund der wirtschaftlichen Lage Irans und der Corona-Pandemie bisher überschaubar.

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Eine weitere Zugverbindung sieht eine Trasse von Tschabahar ins ressourcenreiche Zentralafghanistan vor, die auch eine Verbindung nach Kabul ermöglichen würde. Das vor allem von Indien finanzierte und vorangetriebene Projekt steht teilweise in Konkurrenz zur Belt and Road Initiative Chinas. Indien und Russland planen mit dem Nord-Süd-Korridor (INSTC) genannten Vorhaben eine logistische Infrastrukturverbindung von Mumbai bis Moskau. Indien versucht mit INSTC den Landweg über Pakistan zu umgehen und gleichzeitig eine Logistikalternative zum chinesischen Belt und Road Netzwerk für die zentralasiatischen Staaten zu schaffen. Chinas zunehmende Dominanz und Marktstärke in Zentralasien bewegt Neu-Delhi dazu Alternativen zu schaffen und dafür auch tiefer in die Tasche zu greifen. Die im Rahmen von INSTC und auch durch die chinesische Belt and Road Initiative geplanten Ausbauten von Wasser-, Schienen- und Straßennetzen würden die Transportwege in die Länder Zentralasiens nahezu halbieren und den Iran zu einer zukünftigen Drehscheibe für den Handel mit der Region machen.

Bilaterale Beziehungen und regionale Ziele

Ende Juli 2020 fand zwischen dem usbekischen Minister für Investment und Außenhandel, Sardar Omar Zagov, und dem iranischen Vizepräsidenten für Wirtschaftliche Angelegenheiten, Mohammad Nahavandian eine virtuelle Konferenz statt, wie die Tehran Times berichtet. Dabei wurde von iranischer Seite bekannt gegeben, das Handelsvolumen zwischen Usbekistan und Iran sei 2019 noch um 40 Prozent gestiegen. Von usbekischer Seite wurde die bedeutende Rolle Irans als Handelspartner unterstrichen. Minister Zagov betonte: „Wir glauben, dass die geographische Nähe und die kulturellen Gemeinsamkeiten eine gute Möglichkeit sind, das Niveau der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu steigern.“

Taschkent begrüße die Präsenz von iranischen Investoren und Ingenieursunternehmen bei Wirtschafts- und Entwicklungsprojekten im Land. Man sei auch am Ausbau der wissenschaftlich-technischen Beziehungen interessiert. Kurz darauf gab der Vorsitzende der Chabahar Free Trade-Industrial Zone Organization eine Vereinbarung mit Usbekistan bekannt. Man wolle in Kooperation mit der usbekischen Navoi Free Trade Zone landwirtschaftliche Produkte und Mineralien über Tschabahar nach Indien handeln.

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Sowohl Iran als auch Usbekistan sind in strategisch wichtigen Positionen der Region gelegen und verfolgen in Hinsicht darauf jeweils geopolitische Ziele und Interessen. Usbekistan strebt nach einer gutnachbarschaftlichen Politik und versucht die Stabilität und Sicherheit in der gesamten zentralasiatischen Region zu gewährleisten. Dabei beharrt Taschkent auf Neutralität im Konflikt zwischen Teheran und Washington. Gleichzeitig versucht die usbekische Regierung an einer Festigung der Beziehungen zwischen Iran und den wichtigen Regionalakteuren Russland, China, Türkei und Indien mitzuwirken. Der Iran strebt danach, die Lage in Afghanistan in Kooperation mit den Nachbarländern anzugehen und zum eigenen Vorteil umzuwandeln. Der Status der Region soll durch gemeinsame geoökonomische Projekte gestärkt und es soll sichergestellt werden, dass der Iran auch in Zukunft die Rolle eines Tores nach Zentralasien darstellt, unter anderem als Transitkorridor für Öl, Gas und andere Güter.

Schleppende Entwicklung durch amerikanische Sanktionen

Das US-State Department sieht zwar vor, den Hafen in Tschabahar von den Sanktionen auszunehmen, aber das Projekt entwickelte sich aufgrund der Corona Pandemie und der amerikanischen Sanktionsstrategie des „maximalen Drucks“ zuletzt langsamer als geplant. Die Ausnahme wird aufgrund der möglichen Wirtschaftsvorteile zugunsten einer positiven Entwicklung Afghanistans und Indiens erteilt. Die Verlangsamung der wirtschaftlichen Pläne der Region hemmt entsprechend auch die weitere Entwicklung der usbekischen Wirtschaft.

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Eine gute Beziehung Irans zu den Staaten Zentralasiens wird für Teheran angesichts der fortdauernden amerikanischen Sanktionspolitik immer wichtiger. Neben den anvisierten Wirtschafts- und Kooperationsabkommen mit China tragen auch die zentralasiatischen Republiken zu einer möglichen Aufnahme Irans in die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) bei. Mit einem neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten und einer möglichen Neuauflage des sogenannten Atomdeals der 5+1 Gruppe wird sich zeigen, ob der Iran in seiner politischen Lage dem Westen wieder ein Stück näher rückt. Sollten zukünftige Verhandlungen nicht zur Zufriedenheit der Führung in Teheran ablaufen, könnte sich die seit dem Scheitern der Atomverhandlungen durch den unilateralen Ausstieg der USA aus dem Vertrag verstärkte Ostanbindung Irans fortsetzen.

Projektentwicklung hängt auch von zukünftiger US-Politik ab

Fest steht, dass im Rahmen der geplanten Transport- und Logistiknetzwerke ohnehin eine immer stärkere Anbindung Irans an seine östlichen Nachbarn stattfindet. Vor allem Usbekistan setzt auf eine künftige Zusammenarbeit mit dem Iran, um Zugang zum Indischen Ozean zu erhalten. Zwischen beiden Ländern bestehen bereits Handelsbeziehungen und Kontaktpunkte im Rahmen multilateraler Formate wie der SCO, in der der Iran einen Beobachterstatus innehat.

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Das größte Hindernis im Wirtschaftsverkehr zwischen Usbekistan und Iran stellen nach wie vor die amerikanischen Sanktionen dar, die sowohl die iranische Wirtschaft lähmen als auch Infrastrukturprojekte wie Tschabahar indirekt verlangsamen. Mit einem ernsthaften Konflikt zwischen Teheran und Washington wären teilweise auch die Transitrouten für usbekische Güter betroffen. Damit läge eine Neuauflage der Atomverhandlungen im Interesse der Regierung in Taschkent. Mit der Machtübernahme Joe Bidens als nächstem Präsidenten der Vereinigten Staaten am 20. Januar steigen damit sowohl in Teheran als auch in Taschkent die Erwartungen. Sollten sich die Hoffnungen erfüllen, könnten die wirtschaftlichen und zwischenstaatlichen Beziehungen zwischen Iran und Usbekistan auf eine neue Ebene der Zusammenarbeit gehoben werden.

Darius Regenhardt

Autor für Novastan.org

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