Afghanistan, Usbekistan, Präsident

Afghanistans Präsident zu Gast in Usbekistan

Der afghanische Präsident Aschraf Ghani war im Dezember auf Staatsbesuch in Usbekistan. Es wurden über 40 Handelsverträge mit einem Volumen von ingesamt einer halben Milliarde Dollar abgeschlossen. Rustam Machmudow analysiert für das usbekische Nachrichtenportal Uz.24 den Besuch im Kontext der politischen Modernisierung Afghanistans. Wir übersetzen den Artikel mit freundlicher Genehmigung der Redaktion.

Der Besuch des Präsidenten Afghanistans in Taschkent wurde von verschiedenen Seiten als Durchbruch in den Beziehungen zwischen Usbekistan und seinem südlichen Nachbarn betrachtet. Und tatsächlich kann man den Besuch als positives Resultat sowohl der neuen dynamischen Politik Usbekistans als auch der wirtschaftspolitischen Aktivität Kabuls bewerten. Wenn man in Betracht zieht, das Afghanistan eine der Säulen der Sicherheit in Zentralasien sowie ein perspektivenreicher Absatzmarkt für usbekische Waren und Dienstleistungen ist, lohnt es sich mit den Außenhandelsaktivitäten Kabuls auseinanderzusetzen und zu verstehen welche Ziele Afghanistan längerfristig erreichen möchte.

Afghanistan, Usbekistan, Präsident

Aschraf Ghani wurde im September 2014 Präsident und setzte nach einer innenpolitischen Krise zu Beginn seiner Präsidentschaft den Modernisierungskurs seines Vorgängers fort. Nachdem infolge vorangegangener Modernisierungswellen Afghanistan in den 1970er als recht fortschrittlich galt, folgten eine Reihe von Staatsstreichen und die sowjetische Invasion 1979. Nach Jahren des Krieges kamen in den 1990ern die islamistischen Taliban mit ihrer radikalen antimodernen Ideologie an die Macht, an der sie sich bis zur militärischen Intervention einer internationalen Koalition im Herbst 2001 hielten. Zum ersten Präsidenten der Post-Taliban-Ära wurde Hamid Karzai (2001-2014) gewählt.  Mit Hilfe des Westens setzte er einen neuen Modernisierungskurs in Gang, an dem sein Nachfolger Ghani nun anknüpft.

Die afghanische Wirtschaft unter Aschraf Ghanis

Die Bedingungen, mit denen es Aschraf Ghani heute zu tun hat, sind völlig andere als jene zu Beginn der Modernisierung unter Hamid Karzai. Der wichtigste Unterschied besteht darin, dass Afghanistan im Wesentlichen von der Tagesordnung des Westens verschwunden ist. Die Änderung erfolgte schrittweise mit dem Abzug der amerikanischen Truppen unter Präsident Obama. Die USA konnten sich keine weiteren größeren Ausgaben für die Afghanistan-Operation leisten, deren Umfang sich laut The Cost of Wars Project im Laufe von 16 Jahren auf 2 Trillionen US-Dollar belief. Und die neue US-Regierung unter Donald Trump widmet dem Land deutlich weniger Aufmerksamkeit als dies unter George W. Bush und Barack Obama der Fall war. Zusätzlich hat das Team von Aschraf Ghani mit der schwierigen Situation der Weltwirtschaft zu kämpfen.

Die Kombination dieser zwei Faktoren wirkt sich negativ auf eine Reihe von Wirtschaftsdaten Afghanistans aus. Vor allem bei Wachstum des Bruttoinlandprodukts (BIP) ist ein starker Rückgang zu vermerken. Belief sich das BIP-Wachstum 2010 noch auf 17, 2 Prozent, waren es beim Amtsantritt Ghanis 2014 nur noch 6,2 Prozent und 2016 sogar -2,4 Prozent. Entsprechend ging auch die Größe des realen Bruttoinlandprodukts zurück. Während es von 2007 von 9,84 Milliarden auf 20,5 Milliarden Dollar anstieg, waren es 2016 noch 19,47 Milliarden.

Während der noch andauernden ersten Präsidentschaft Ghanis wurde kein ökonomischer Durchbruch erreicht, wobei aber immer positive Momente zu vermerken sind. Auch wenn Afghanistan nach wie vor von ausländischen Zuwendungen abhängt, so ist es unter Aschraf Ghani doch gelungen, diese Abhängigkeit von 70 auf 63 Prozent (Anteil ausländischer Zuwendungen am Staatshaushalt) zu senken. Der Export ist hingegen zwischen 2014 und 2016 von 515 auf 571 Milliarden Dollar gestiegen, wobei die Diversifizierung seiner Struktur noch zu wünschen übrig lässt. Die wichtigsten Exportgüter sind Obst und Gemüse, Teppiche und Wolle.

Einen wesentlichen Einfluss auf den Modernisierungsprozess hat die Instabilität im Land, die vor allem durch die Gefahr des Terrorismus verursacht wird. Die Ausgaben für Sicherheit machen 36 Prozent des Budgets aus. Auch hat die Regierung bisher keine Lösung finden können um effektiv gegen die Armut vorzugehen. Das Prokopfeinkommen beträgt 596 Dollar im Jahr. Die Armut führt zu massenhafter Emigration, insbesondere von qualifizierten Arbeitskräften. Viele Menschen beschäftigen sich mit dem Anbau von Schlafmohn (der zur Herstellung von Opium verwendet wird) oder schließen sich bewaffneten Gruppen an. Darüber hinaus begrenzen niedrige Einkommen auch die Kaufkraft des afghanischen Marktes.

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Neue Eisenbahnkorridore

Aus diesen Gegebenheiten resultiert die aktuelle Außenhandelspolitik Ghanis, die man als Versuch charakterisieren kann, neues Wirtschaftswachstum zu generieren. Hierzu gehört auch die verstärkte Integration Afghanistans in regionale Märkte. Um dies zu erreichen, besteht aus Sicht Kabuls die Notwendigkeit die eigene Verkehrsinfrastruktur zu verbessern und sie an Transportsysteme benachbarter Staaten anzubinden. Hierbei geht es vor allem um neue Eisenbahnverbindungen, die die Transportkosten für den Import und Export von Waren senken können.

Karte Afghanistan

Im Fokus steht hier die Zusammenarbeit mit dem Iran, der seinerseits auch an einem erhöhten Export nach Afghanistan interessiert ist. Der wichtigste Aspekt der afghanisch-iranischen Kooperation im Bereich Verkehrsinfrastruktur stellt die Entwicklung der Häfen Tschahbahar und Bandar Abbas dar. Insbesondere Tschahbahar spielt für Afghanistan eine strategisch wichtige Rolle, da so die Abhängigkeit von Pakistan mit seinem Hafen in Karatschi gesenkt werden soll. Da von pakistanischer Seite aus von Zeit zu Zeit wichtige Grenzübergänge geschlossen werden, sieht sich Afghanistan gezwungen seine Import- Exportrouten zu diversifizieren. Des Weiteren ist es notwendig die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Indien auszubauen, was über pakistanisches Territorium nicht möglich ist.

Der Bau einer Bahnverbindung von Tschahbahar in die nahe der afghanischen Grenze gelegene Stadt Maschhad ist geplant, eine weitere Verbindung zwischen Bandar Abbas und Maschhad kann bereits heute genutzt werden. Von Maschhad aus soll eine Bahnstrecke ins afghanische Wirtschaftszentrum Herat entstehen. Innerhalb des Landes ist ein weiteres Eisenbahnprojekt geplant – die Verbindung von Herat ins nordafghanische Masar-i-Scharif als Achse des neuen Transitkorridors Usbekistan – Afghanistan – Iran. Dieser stellt für Usbekistan eine Alternative zum Transit über Turkmenistan dar und so war dieses Projekt auch einer der zentralen Punkte während des Staatsbesuchs des afghanischen Präsidenten in Usbekistan. Beide Seiten unterschrieben ein Abkommen, wobei keine vollständige Klarheit über die Finanzierung dieses kostspieligen Projektes besteht. Bereits 2011 baute Usbekistan die Bahnstrecke von der Grenzstadt Hairatan nach Masar-i-Scharif. Die Kosten in Höhe von 165 Millionen Dollar wurden damals von der Asiatischen Entwicklungsbank getragen.

Afghanistan und weitere Kooperationen mit zentralasiatischer Beteiligung

Ein weiterer Erfolg der Politik Aschraf Ghanis ist das Abkommen zum Projekt „Lasurit-Korridor“ zwischen Afghanistan, Turkmenistan, Aserbaidschan, Georgien und der Türkei. Das Projekt soll die Transportinfrastruktur zwischen diesen Ländern verbessern und afghanischen Waren Zugang zu den Märkten des Südkaukasus, der Türkei und der Europäischen Union verschaffen. Darüber hinaus strebt das Land an, Mitglied der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit zu werden (derzeit hat Afghanistan Beobachterstatus, Anm. d. Ü.) und sich der chinesischen Initiative One Belt, One Road anzuschließen.

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Auch im Bereich der Elektroenergie möchte sich Afghanistan mit Zentralasien verbinden. So nimmt das Land am Projekt CASA-1000 teil, welches Strom aus Kirgistan und Tadschikistan nach Südasien liefern soll, und möchte den eigenen Stromimport aus Usbekistan erhöhen. Ein weiteres Instrument, mit dem Kabul seine wirtschaftlichen Beziehungen mit regionalen Partnern festigen will, sind die sogenannten „Bilateralen freien Wirtschaftszonen für den Warenhandel“. Momentan werden Verhandlungen über die Einrichtung einer solchen Zone mit Indien geführt.

Alles in allem kann man festhalten, dass Aschraf Ghanis Kurs zur Modernisierung Afghanistans einen strategischen Charakter hat. Sein Erfolg wird nicht nur von Wirtschaftzahlen, sondern auch von der Fähigkeit der afghanischen Regierung abhängen, den Friedensprozess im Land zu erhalten. Denn er ist der beste Katalysator für die Einführung von Modernisierungsprozessen und beständiges Wachstum.

Rustam Machmudow

uz24.uz

Aus dem Russischen von Robin Roth

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