Turkmenistan scheint den selben Weg einzuschlagen, wie Venezuela, eine Wirtschaft, die sich einst durch den Fluss der Ölquellen in stetigem Zuwachs befand und sich als Avantgarde eines ökonomischen Modells als Alternative zum Kapitalismus darstellte. Wir übersetzen einen Artikel von Rafael Sattarow, erschienen auf der Internetseite Forbes.ru, der die katastrophale wirtschaftliche Situation in Turkmenistan, dem verriegeltsten Land Zentralasiens, schildert.

Die letzten Nachrichten aus Turkmenistan erinnern an die „besten“ Momente der sowjetischen Ära am Ende der 1980er Jahre. Damals verschwanden aufgrund einer Krise des Systems die Nahrungsmittel von den Marktständen und Verkaufstischen und die Menschen standen und warteten vor den Geschäften in schier endlosen Schlangen.

Von Kuweit nach Venezuela

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion stellte sich Turkmenistan gerne als das zweite Kuweit dar. Der aktuellen Ernährungskrise nach zu urteilen handelt es sich aber eher um ein zweites Venezuela. Und ebenso wie in Venezuela müssen die Regierungsangestellten Turkmenistans ihre Solidarität mit der Macht beweisen und weiter den Wohlstand vorgaukeln.

Den Beamten wurde zum Beispiel untersagt, sich in die Warteschlangen für die seltenen Güter zu stellen. Diejenigen, die gegen dieses Verbot verstoßen und ertappt werden, müssen mit einer sofortigen Kündigung rechnen.

Der starke Wertverlust der Lokalwährung Manat verkompliziert weiter den Kauf vieler Produkte. Zur Zeit finden sich unter anderem Zigaretten, Zucker, Butter, Eier und Hühnchen unter den seltenen Waren auf dem turkmenischen Markt.

Der Absturz der turkmenischen Wirtschaft hat 2014 begonnen. Das Problem hat sich verschärft, als die turkmenischen Behörden neue Regeln zum Kauf von ausländischen Devisen einführten. Euro und Dollar sind demnach nur noch über Zinsscheine und in begrenzter Menge zu haben. Die Zinsscheine ähneln einer Karte und geben ganz genau an, wann und wo der Käufer zum Kauf von Euro oder Dollar in der Bankfiliale erscheinen muss.

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Die aktuelle Lebensmittelkrise fördert alle Schwächen des turkmenischen Modells zutage. Anstatt neue Bedingungen zur Lösung der Krise zu schaffen und der Bevölkerung die wahren Gründe der Krise zu erklären, greifen die Behörden auf Propaganda zurück. Die Reportagen im Staatsfernsehen gaukeln ein Bild vom Überfluss an billigen Produkten in den Geschäften vor.

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Wie die Oppositionsseite Chronicles of Turkmenistan berichtet, entsprechen die Informationen zur Senkung der Lebensmittelpreise nicht der Realität. Beispielsweise wird für eine Ware, deren Preis mit 5 Manat (1,30 Euro) im Regal angegeben ist, an der Kasse 8 Manat (2,10 Euro) verlangt.

„Zu Beginn der 1990er Jahre schätzte die politische Elite Turkmenistans die Lage so ein, dass dieses Land, das in Besitz von unkalkulierbaren Erdgasreserven ist, das „zweite Kuweit“ werden könnte. Um dies zu verwirklichen hat sich der turkmenische Staat von den ehemaligen Sowjetländern losgelöst und sich als neutraler Staat positioniert. So sollte dem Land zu einem schnellen Wirtschaftswachstum verholfen werden“, erklärt der Experte Arkadij Dubnow.

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Der Ausdruck „zweites Kuweit“ stammt vom ehemaligen turkmenischen Premierminister Nasar Sujunow. Dieser hat den ersten Präsidenten Saparmurat Nijazow davon überzeugt, dass der Verkauf von Öl, Erdgas und Baumwolle vollkommen ausreichend sei, um Saudi-Arabien und Kuweit aufzuholen. Der Staat könne sogar gleichzeitig jeder/m Neugeborenen eine Summe zwischen 20 000 und 25 000 US Dollar anbieten. Die späteren Ereignisse haben diese utopischen Absichten zunichte gemacht.

Ein parasitärer Staat?

Wie der russische Wissenschaftler Alexandr Etkind erklärt, kann das aktuelle turkmenische Wirtschaftsmodell durchaus als ein parasitärer Staat bezeichnet werden. Im Gegensatz zu einem Staat, der von der Arbeitskraft seiner Bevölkerung abhängt, ist ein solcher Staat völlig von seinen Ressourcen abhängig. Laut Etkind ist die Arbeit der Bevölkerung die einzige Wohlsstandsquelle einer arbeitsabhängigen Wirtschaft. Es gilt das alte Axiom: „Die Arbeit schafft den Wert.“

In einer Wirtschaft, die auf Rohstoffen oder Parasitismus basiert, funktioniert dieses wichtige Prinzip der Demokratie nicht. Der Staat ist weder auf Steuern noch auf die Repräsentation seiner Bevölkerung angewiesen. Ist der Staat von Arbeit abhängig, stellt die Bevölkerung die Grundlage des nationalen Reichtums dar, in einem Ressourcenabhängigen Staat ist sie aber fast überflüssig. Diese Situation hat Turkmenistan zu einer „Wirtschaft distributiven Charakters“ gemacht, mit einem reduzierbaren Binnenmarkt und einer unschlüssigen und unvorhersehbaren Wirtschaftspolitik.

Auch die Staatsführung Turkmenistans befindet sich in der Krise. Viele Entscheidungsträger auf mittlerer Ebene sind davon überzeugt, dass ihr Mandat nur von kurzer Dauer ist. Starke Institutionen wären für sie nur ein Hindernis beim Gebrauch ihres Amtes zur Lösung privater Probleme und für ihre persönliche Bereicherung.

Die turkmenischen Eliten nutzen außerdem die bürokratischen Strukturen und verfügbaren Technologien, um die öffentliche Meinung zu manipulieren und die Macht zu monopolisieren. So wurden auch die Transformation der Machtstrukturen und des staatlichen Grundbesitzes genutzt, um ein Erbschaftsrecht innerhalb der Eliten zu ermöglichen. In Turkmenistan entwickelt sich derzeit eine Art neo-feudaler Autoritarismus.

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Es bleibt offen, mit welchen Mitteln die Behörden die Lebensmittelkrise in den Griff bekommen werden. Nach offiziellen Angaben durchlebt der Staat nämlich gar keine Krise: Die Wirtschaft befindet sich im Wachstum, es entstehen neue Siedlungen und der Präsident nimmt Ehrengäste in Empfang. Bei der derzeitigen ultra-präsidialen Regierugsform wäre es verfrüht, über sinnvolle Maßnahmen zu sprechen, um den Staat aus der Stagnation zu führen.

Bei der vorantreibenden „Venezualisierung“ von Turkmenistan sind unkonventionelle Lösungen notwendig, um das Land aus der Krise zu bewegen. Denn Turkmenistan hat leider kein so großes Glück mit seinen Nachbarstaaten, wie die venezolanische Bevölkerung, die durch Lebensmittellieferungen aus dem benachbarten Kolumbien vor der Hungersnot gerettet wird: Der Lebensmittelhandel in der Grenzregion Turkmenistans fällt äußerst gering aus.

Es ist jedenfalls unwahrscheinlich, dass die Nachbarstaaten lange Zeit abseits einer Ernährungskrise bleiben, die das „zweite Venezuela“ erschüttern.

Rafael Sattarow
Forbes.ru

Aus dem Französischen von Andrea Baldauf