Schlagwort: Politik
Frankreich gewährt Oppositionellem Muhtar Áblıazov aus Kasachstan politisches Asyl
Am 29. September hat Frankreich Muhtar Áblıazov, einen der Hauptgegner der kasachstanischen Führung, als politischen Flüchtling anerkannt. Die französische Justiz widersetzte sich damit dem Druck Kasachstans und betrachtet die dort… [...]
Unruhen in Kirgistan: Was hat das mit uns zu tun?
Kirgistan steckt die ganze Woche bereits in politischen Unruhen, teils ist von einer dritten Revolution die Rede. In Analysen werden die Ereignisse oft auf lokale Eigenheiten zurückgeführt. Aber es lassen… [...]
Parlamentswahl annulliert: Anschein einer dritten Revolution in Kirgistan
In der Nacht vom 5. auf den 6. Oktober nahmen Demonstrierende in Bischkek das Parlament sowie mehrere Verwaltungen ein. Die Ergebnisse der Parlamentswahl wurden annulliert. Nach 2005 und 2010 könnte… [...]
Kirgistan: Regierungspartei siegt bei „dreckiger“ Parlamentswahl
Am 4. Oktober wurde in Kirgistan ein neues Parlament gewählt. Als Wahlsieger gehen fast ausschließlich vermeintlich regierungstreue Parteien hervor. Am Folgetag erkennen mehrere Parteien die Ergebnisse nicht an, Tausende protestieren… [...]
Ein spielerischer Einstieg in die Wahlprogramme von Parteien: Der Shailoo-Mat
In Kirgistan gibt es im Vorlauf der Parlamentswahl gleich mehrere Analysen und Instrumente, die sich ausführlich mit den Parteiprogrammen auseinandersetzen. Eines davon ist der Shailoo-Mat, entwickelt nach dem Modell des… [...]
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Erweitertes Parlament und klare Nachfolge: Turkmenistan setzt seine Verfassungsreform um
Die Verfassungsreform in Turkmenistan, die seit September 2019 in Arbeit ist, ist am 25. September verabschiedet worden. Die geänderte Verfassung schafft ein Oberhaus im Parlament und klärt mehrere mögliche Szenarien… [...]
Kirgistan: 16 Parteien nehmen an der Parlamentswahl im Oktober teil
Zur kommenden Parlamentswahl in Kirgistan werden insgesamt 16 verschiedene Parteien antreten. Anders als in den Nachbarländern ist der Wahlausgang relativ offen, zumal die bisherige dominierende Partei SDPK nicht antritt. Ein… [...]
Tadschikistan: Präsident Rahmon strebt fünfte Amtszeit an
Tadschikistans Präsident Emomali Rahmon ist am 26. August auf dem Kongress des Verbandes Unabhängiger Gewerkschaften offiziell als Kandidat für die Präsidentschaftswahl im Oktober nominiert worden. Die Ernennung beendet Spekulationen… [...]
Kirgistan und Kasachstan nehmen Lungenentzündungen in Covid-Statistiken auf
In Kirgistan und Kasachstan folgte ein starker Anstieg von Lungenentzündung auf die zweite Covid-19-Welle. Vor diesem Hintergrund haben die beiden Länder beschlossen, die Statistiken zusammenzulegen. Kirgistan veröffentlicht bereits… [...]
Kirgistan: Planung der Parlamentswahl im Herbst ruft Kritik hervor
Während Kirgistan aufgrund der vielen Coronavirus-Todesfälle eine harte Zeit durchlebt, stößt ein Erlass des Präsidenten zur Durchführung der Parlamentswahl am 4. Oktober 2020 in der der Gesellschaft auf… [...]