Schlagwort: Politik
Kirgistan: Knapp 80 Prozent der Stimmen für eine neue Verfassung
In Kirgistan wurde die neue Verfassung laut vorläufigen Ergebnissen mit 79,3 Prozent der abgegebenen Stimmen per Referendum angenommen. Die Wahlbeteiligung erreichte jedoch einen Tiefstand von knapp über 35 Prozent. Laut… [...]
Für die Kommunistische Partei in den Bischkeker Stadtrat: Bermet Borubajewa im Interview
Die Bischkeker Aktivistin Bermet Borubajewa ist vor allem für ihre Arbeit in den Bereichen Kunst und Ökologie bekannt. Nun möchte sie aber einen Schritt weitergehen und tritt für die Kommunistische… [...]
Kirgistan hält im April Verfassungsreferendum ab
Kirgistan wird am 11. April entscheiden, ob es seine Verfassung ändert. BefürworterInnen sagen, die Änderungen könnten die Regierungsarbeit effizienter machen, GegnerInnen befürchten, dass der Präsident zu viel Macht erhält und… [...]
Gipfeltreffen: Kanzlerin Merkel spricht Usbekistans Präsidenten
Bundeskanzlerin Merkel und Usbekistans Präsident Mirziyoyev haben sich im Rahmen einer Videokonferenz getroffen. Gesprächsthemen waren unter anderem die wirtschaftliche Entwicklung sowie die Herausforderungen der Covid-19-Pandemie. Bundeskanzlerin Angela Merkel und… [...]
Die Causa Nawalny spaltet Tadschikistan
Dass sich in Tadschikistan über die Politik des eigenen Landes öffentlich gerne zurückgehalten wird, hindert die Bevölkerung nicht daran, den Fall des russischen Oppositionsführers Aleksej Nawalny zu debattieren. Einige sehen… [...]
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Tadschikistan und Iran planen Intensivierung der gemeinsamen Sicherheitspolitik
Den Iran und Tadschikistan verbindet eine große kulturelle Nähe. Trotzdem ist das Verhältnis zwischen beiden Ländern seit nunmehr 30 Jahren von äußerst wechselhafter Natur. Politische Skandale und geopolitische Spannungen verhinderten… [...]
Turkmenistans Präsident ernennt seinen Sohn zum Vize-Premierminister
Im Rahmen einer Regierungsumbildung hat Gurbanguly Berdymuhamedow seinen Sohn Serdar zum Vize-Premierminister ernannt. Über einen weiteren politischen Aufstieg von Berdimuhamedow Junior war seit mehreren Monaten spekuliert worden. Der politische Aufstieg… [...]
Kirgistan: Ulukbek Maripow an der Spitze einer reduzierten Regierung
Am 3. Februar trat die neue kirgisische Regierung ihr Amt an. Das neue Kabinett wurde gänzlich umstrukturiert und hat nur noch 16 Mitglieder. Ulukbek Maripow könnte als letzter Premierminister Kirgistans… [...]
Kasachstan: Premierminister Asqar Mamin nach Wahlen ohne Opposition wiederernannt
Kasachstans neugewähltes Parlament hat in seiner ersten Sitzung Premierminister Asqar Mamin im Amt bestätigt. Mamin ist nicht das einzige bekannte Gesicht, das erhalten bleibt, nachdem die regierende Partei Nur Otan… [...]
Kirgistans Kulturminister liebäugelt nach Skandalshow mit Zensur
Nach einer umstrittenen Comedy-Show bei YouTube erwägt der kirgisische Kulturminister eine stärkere staatliche Kontrolle von Musikern. Kulturschaffende und Teile der Zivilgesellschaft reagieren empört und kritisierten die quasi abwesende Kulturförderung in… [...]