Gefängniss

Tadschikischer Justizminister: “Bei uns gibt es keine politischen Gefangenen.”

Momentan sitzen in tadschikischen Gefängnissen und Untersuchungsgefängnissen mehr als 10.000 Menschen ein, erklärte der Justizminister des Landes Rustam Schochmurod auf einer Pressekonferenz in Duschanbe am 31. Januar. Novastan übersetzt und veröffentlicht den Bericht der Nachrichtenseite Asia-Plus mit freundlicher Genehmigung der Redaktion.

Unter den Häftlingen befinden sich 321 Frauen und 47 Minderjährige. Auf eine Fragen nach politischen Gefangenen antwortete Schochmurod, dass es in Tadschikistan so etwas wie “politische Gefangene” nicht gibt. “Außerdem gibt es keine verantwortliche Behörde, die eine Kategorie wie “politische Gefangene” bestimmen könnte. In unseren Gefängnissen gibt es Häftlinge, die Straftaten verübt haben und gemäß dem Strafgesetzbuch des Landes dafür zu Haftstrafen verurteilt wurden“, sagte Schochmurod.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch berichtete allerdings Ende letzten Jahres, dass sich die Menschenrechtssituation in Tadschikistan im Jahr 2017 verschlechtert hat.

Mehr als 150 politische Aktivisten, darunter auch Anwälte und Journalisten, werden weiterhin unrechtmäßig festgehalten. Die Angehörigen von Dissidenten, die das Regime gewaltlos aus dem Ausland kritisieren sind gewalttätigen, von der Regierung inszenierten Repressalien ausgesetzt, einschließlich willkürliche Verhaftungen, Vergewaltigungsdrohungen, Konfiszierung von Pässen und Eigentum“, heißt es weiter in dem Bericht.

Außerdem wird dort erklärt, dass 2017 mehr als 20 Journalisten das Land aus Angst vor Verfolgung verlassen haben.

Mawzuna Abdulloewa, Asia Plus

Aus dem Russischen von Folke Eikmeier

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