Am 19. März erklärte der Präsident Kasachstans Nursultan Nasarbajew in einer Fernsehansprache seinen Rücktritt.

„Ich habe mich entschlossen, meine Amtszeit als Präsident zu beenden“, erkläre Nursultan Nasarbajew am 19. März um 19 Uhr Ortszeit in einer am selben Tag erst angekündigten Fernsehansprache. Nasarbajew war seit  April 1990 im Amt, also bereits vor dem Ende der Sowjetunion.

Wie gesetzlich vorgesehen, werden die Befugnisse des Staatsoberhauptes auf den Präsidenten des Senats, Kasym-Dschomart Tokajew, übertragen. Dieser wird bis zu den nächsten Präsidentschaftswahlen, geplant für den ersten Sonntag im Dezember 2020, als Interimspräsident amtieren.

„Keine leichte Entscheidung“

„Ihr wisst, dass ich an historisch wichtigen Momenten an mein Volk appelliere. Auch heute habe ich eine Nachricht für euch. Aber die Bedeutung der heutigen Botschaft ist völlig anders und sehr wichtig. Ich habe beschlossen, mein Amt als Präsident niederzulegen“, sagte Nasarbajew im kasachischen Fernsehen, wie von dem kasachischen Online-Medium Vlast.kz weidergegeben. Er betonte, dass es „keine leichte Entscheidung“ sei.

Der 78-jährige Staatschef tritt in seinem 30. Jahr an der Spitze Kasachstans zurück. „Mein großes Volk erteilte mir die große Ehre, der erste Präsident des unabhängigen Kasachstans zu sein“.

„Bis zum Ende meiner Tage bleibe ich bei euch“

Nasarbajew bleibt jedoch auf Lebenszeit Präsident des kasachischen Sicherheitsrates, laut einem vergangenes Jahr verabschiedeten Gesetz. Zudem verfügt er als erster Präsident des Landes und „Elbasy“ (Kas. für „Führer der Nation“), über eine Reihe Privilegien, insbesondere eine lebenslange Immunität.

„Ich bleibe der Präsident des Sicherheitsrates, der per Gesetz über große Befugnisse bei der Festlegung der Innen- und Außenpolitik verfügt. Ich bleibe Vorsitzender der Partei Nur Otan und Mitglied des Verfassungsrates. Ich bleibe bei euch als Bürger des Landes, als ein Mensch, der sein Volk, sein Land liebt. Bis zum Ende meiner Tage bleibe ich bei euch“, fügte er hinzu.

Zum Ende der Ansprache, unterschrieb Nasarbajew seine Rücktrittserklärung, die ab dem 20. März gültig ist, live im Fernsehen.

„Ich verbeuge mich tief vor euch allen. Dank [eurer] Unterstützung habe ich gearbeitet, ohne Mühe, Energie, Gesundheit und Zeit zu sparen. Ihr habt es gesehen. Ich habe es getan, um eurem Vertrauen gerecht zu werden. Für mich war das die höchste Auszeichnung“, beendete Nasarbajew seine Ansprache.

Die Redaktion

Noch mehr Zentralasien findet ihr auf unseren Social Media Kanälen, schaut mal vorbei bei Twitter, Facebook, Telegram, Linkedin oder Instagram. Für Zentralasien direkt in eurer Mailbox könnt ihr euch auch zu unserem wöchentlichen Newsletter anmelden.