Im Juni wurde in Kasachstan der Tag des Mitarbeiters in der Kommunikations- und Informationsbranche begangen. Dies hat Forbes Kasachstan zum Anlass genommen, zu zeigen, wie viel Steuergeld die Regierung jährlich zur Umsetzung ihrer Informationspolitik und Unterstützung ausgewählter Massenmedien ausgibt.

Im Zeitalter der Informationstechnologien und speziell des Internets, über das praktisch jeder Einwohner in Kasachstan verfügt, wird es für die Regierung immer schwieriger, das Informations­monopol aufrechtzuerhalten. Trotzdem werden nach wie vor große Anstrengungen unternommen, um unerwünschte Inhalte zu blockieren und die technischen und rechtlichen Möglichkeiten derjenigen, die sie in Umlauf bringen, zu limitieren. Gleichzeitig unterstützt die Regierung finanziell loyale Medien und die Veröffentlichung von „korrekten“ Inhalten.

Lest auch bei Novastan: „Rechte sind wichtiger als Brot“ – die Journalistin Irina Mednikowa im Gespräch

Dafür wurde etwa im Jahr 2017 so viel Steuergeld wie nie zuvor ausgegeben: 44 Mrd. Tenge (ca. 110 Mio. Euro). Das sind über fünf Prozent mehr als 2016. Zum Vergleich: Die Höhe der Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag in Deutschland beträgt etwa 8 Mrd. Euro jährlich.

Im Verhältnis zum gesamten Staatshaushalt betragen diese Ausgaben jedoch „nur“ 0,44 Prozent, während dieser Anteil in den Jahren 2008 und 2015 mit 0,63 Prozent am höchsten war. Insgesamt sind die Ausgaben für Staatsmedien zwischen 2008 und 2017 um etwa 150 Prozent gestiegen, während der Staatshaushalt im gleichen Zeitraum um ca. 300 Prozent wuchs.

Unzugängliche Daten

Bereits im Juni 2015 hatte die kasachstanische NGO „Prawowoj Mediazentr“ erste Zahlen zur Verteilung der Steuergelder an die verschiedenen Massenmedien veröffentlicht. Die größten Zahlungsempfänger waren demnach staatliche Zeitungen und Fernsehsender. Die NGO, die schon seit 2003 im Bereich Massenmedien und rechtlicher Schutz von Journalisten aktiv ist, wollte die Arbeit fortsetzen und die Zahlen zur steuerlichen Finanzierung des Mediensektors weiter systematisieren.

Allerdings wurde die Verteilung der Gelder von der Regierung kurz nach der Veröffentlichung 2015 als interner Vorgang eingestuft, sodass seither keine Daten dahingehend mehr zugänglich sind. „Prawowoj Mediazentr“ kämpft weiterhin für die öffentliche Zugänglichkeit dieser Zahlen, bisher jedoch ohne Erfolg.

Arajlym Aulbekowa
Forbes.kz

Aus dem Russischen von Florian Tack

Noch mehr Zentralasien findet Ihr auf unseren Social Media Kanälen, schaut mal vorbei bei Twitter, Facebook, Telegram, Linkedin oder Instagram. Für Zentralasien direkt in Eurer Mailbox könnt ihr Euch auch zu unserem wöchentlichen Newsletter anmelden.