Erstes “Wirtschaftsforum EU – Zentralasien” in Bischkek

Am 5. November hat das erste Wirtschaftsforum zwischen der Europäischen Union und Zentralasien in Kirgistans Hauptstadt Bischkek stattgefunden. Es bot Gelegenheit zum konstruktiven Austausch, aber auch zur Wiederholung von Absichtserklärungen in Bezug auf bilaterale Projekte zwischen zentralasiatischen und europäischen Staaten.         

Kirgistans Präsident Sadyr Dschaparow hat am 5. November in Bischkek das erste Wirtschaftsforum zwischen der Europäischen Union (EU) und Zentralasien eröffnet. Dschaparow rief „eine neue Etappe im Ausbau der Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und Zentralasien, die uns begründeten Optimismus gibt”, aus, berichtet das kirgisische Nachrichtenportal 24.kg.

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Der kirgisische Präsident hob 30 Jahre nach der Unabhängigkeit der zentralasiatischen Republiken insbesondere die Symbolik dieses ersten Wirtschaftsforums hervor. Er lobte die während des gesamten Prozesses erfolgte Zusammenarbeit mit der EU, die „demokratische und marktwirtschaftliche Reformen unterstützt” habe.

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Die Idee für dieses Wirtschaftsforum wurde laut Angaben der EU im Dezember 2020 ins Leben gerufen, um eine ökologische und widerstandsfähige Erholung Zentralasiens von der durch die Covid-19-Pandemie verursachten sozioökonomischen Krise zu unterstützen. Ziel sei es, die weitere Diversifizierung der zentralasiatischen Volkswirtschaften zu beschleunigen, den Handel anzukurbeln, die Rechtsstaatlichkeit zu stärken und den Rechtsrahmen zu modernisieren. Das Forum diene dabei als Plattform für den intra- und interregionalen Dialog, der dazu beitragen werde, die Ziele der neuen europäischen Zentralasien-Strategie in die Tat umzusetzen. Diese war im Mai 2019 vorgestellt worden.

„Green Recovery“, Digitalisierung und das Geschäftsklima in Zentralasien

Die Ergebnisse des Forums gehen jedoch meist nicht über Absichtserklärungen hinaus. Die gemeinsame Pressemitteilung der EU und der fünf zentralasiatischen Länder erkennt bestimmte Probleme an und bekräftigt den Willen zu deren Lösung, beinhaltet jedoch keine konkrete Vereinbarungen oder Zusagen. Unter dem Schlagwort „Green Recovery“ (grüne Erholung) wurde unter anderem das Thema Umwelt aus ökonomischer Perspektive diskutiert.

Wie 24.kg berichtet, erinnerte Kirgistans Ministerkabinettsvorsitzender Akylbek Dschaparow daran, dass Zentralasien stark vom Abschmelzen der Gletscher und der Erschöpfung bestimmter Ressourcen betroffen sei. Drei Wochen nach seinem Amtsantritt zeigte er sich jedoch optimistisch und erklärte, dass es in Kirgistan „Faktoren gibt, die sowohl Green Recovery als auch den Aufbau einer grünen Wirtschaft insgesamt begünstigen”.

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Darüber hinaus äußerten alle Vertreter der zentralasiatischen Republiken ihren Wunsch, die europäisch-zentralasiatische Zusammenarbeit zu verstärken. Laut dem kirgisischen Nachrichtenportal Kabar betonten sie jeweils die Bedeutung des Forums für die wirtschaftliche Entwicklung der Region.

An dem Forum nahm auch die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, teil. Sie betonte in ihrer Videobotschaft, dass Green Recovery, Digitalisierung und die Stärkung des Geschäftsklimas Bereiche seien, in denen „Europa über eine beispiellose Expertise verfügt“.

Ungarn ergreift konkrete Maßnahmen

Allerdings wurden im Rahmen des Forums auch einige konkretere Punkte diskutiert. So bekundete Österreichs Außenminister Michael Linhart in einem Gespräch mit Sadyr Dschaparow das Interesse seines Landes am Bau von Wasserkraftwerken in Kirgistan.

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Auch Ungarn ist eines der europäischen Länder, die konkrete Vorschläge ins Forum einbrachten. Budapest kündigte an, dass es fortan die Impfpässe kirgisischer Staatsangehöriger anerkennen werde. Darüber hinaus soll bereits 2022 eine direkte Flugverbindung zwischen Budapest und Bischkek eingerichtet werden.

Ungarns Außenminister Péter Szijjártó und Kirgistans Wirtschaftsminister Danijar Amangeldijew legten laut Kabar einen kirgisisch-ungarischen Entwicklungsfonds in Höhe von 16 Millionen US-Dollar (14 Millionen Euro) auf. Dieser soll kleinen und mittleren Unternehmen aus Kirgistan zugutekommen.

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Angesichts des erfolgreichen ersten Treffens soll das Forum in Zukunft jährlich organisiert werden. Das zweite Wirtschaftsforum EU – Zentralasien wird dabei 2022 in Kasachstans Hauptstadt Nur-Sultan stattfinden.

Léo Friedrich, Redakteur für Novastan

Aus dem Französischen von Robin Roth

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