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Kasachstan: Klagen gegen ehemalige Kader des Sicherheitsdienstes

Nach den Januar-Ereignissen in Kasachstan, bei denen zahlreiche Menschen ums Leben kamen, werden mehrere leitende Mitarbeiter des kasachstanischen Sicherheitsdienstes angehört.

OVKS Kasachstan Januar 2022
Soldat der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) in Kasachstan im Januar 2022

Nach den Januar-Ereignissen in Kasachstan, bei denen zahlreiche Menschen ums Leben kamen, werden mehrere leitende Mitarbeiter des kasachstanischen Sicherheitsdienstes angehört.

Nach den blutigen Ereignissen in Kasachstan im Januar 2022 wird weiter ermittelt. Laut Radio Azattyq, dem kasachstanischen Dienst des US-amerikanischen Medienunternehmens Radio Free Europe, werden rund 15 Führungskräfte des kasachstanischen Geheimdienstes Komitees für Nationale Sicherheit (KNB) angehört.

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Mehrere ehemalige Führungskräfte des KNB wurden bereits angeklagt, darunter Kárim Másimov, der ehemalige Leiter der Agentur, und dessen ehemaliger Vizedirektor Samat Ábish. Asqar Amerhanov, der derzeitige Vizepräsident des Sicherheitsdienstes, kündigt in einem Interview mit dem kasachstanischen Medium Kazinform an: „Ich denke, dass bis zum Herbst Klarheit herrschen wird. Soweit ich weiß, ist die Angelegenheit als geheim eingestuft. Das sind Dinge, die von den Justizbehörden festgelegt werden. Es handelt sich immerhin um Staatsgeheimnisse.“

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Zu den Foltervorwürfen, die gegen den Sicherheitsdienst erhoben wurden, fügt Amerhanov hinzu: „Es gibt welche. Ich kann Ihnen nicht sagen, wie viele es sind.“

KNB-Kader aus ihren Ämtern entlassen

Másimov war bis zum Januar 2022 Chef des KNB. Ihm Kontext der Unruhen wurde er seines Amtes enthoben und inhaftiert. Laut Kazinform wird ihm Amtsmissbrauch, versuchte gewaltsame Machtübernahme, aber auch Korruption in Form von Bestechungsgeldern, Geschenken und Luxusautos vorgeworfen. Die Gesamtbeute wird dabei auf über 20 Millionen US-Dollar (19,8 Millionen Euro) geschätzt.

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Ábish, ein Neffe des ehemaligen Präsidenten Nursultan Nazarbaev, war bis zum Januar erster Vizepräsident des Geheimdienstes. Er wurde am 17. Januar auf Anweisung des Staatsoberhaupts seines Amtes enthoben. Darüber hinaus berichtete Kazinform, dass die Anklage gegen Ábish noch nicht der Öffentlichkeit bekannt gegeben wurde. Laut dem russischen Medium Sputnik arbeitete Ábish während der Proteste für den KNB: Er ist somit ein wichtiger Zeuge der Handhabung der Ereignisse durch den Sicherheitsdienst. Lest auch auf Novastan: Januar-Proteste: Kasachstan der Cyberspionage beschuldigt

Kazinform berichtet, dass mindestens 25 Personen während der Proteste im Januar 2022 als Folteropfer anerkannt wurden. Schließlich unterzeichnete Präsident Qasym-Jomart Toqaev Ende Mai, fast fünf Monate nach den Ereignissen, ein Dekret zur Reformierung des KNB, der für die Übergriffe verantwortlich gemacht wird.

Claire du Verdier Redakteurin für Novastan

Aus dem Französischen von Florian Coppenrath

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