Am Mittwoch hat der usbekische Präsident Schawkat Mirsijojew bekanntgegeben, dass Rustam Inojatow, seit 1995 der mächtige Chef des Usbekischen Geheimdienstes (SNB), von seinen Funktionen freigestellt wurde. Mit seinem Abtreten scheint das politische System des 2016 gestorbenen vorigen Präsidenten Islam Karimow am Ende zu sein.

Am Morgen des 31. Januar berichtete die Nachrichtenseite Uznews.uz  dass der usbekische Präsident Schawkat Mirsijojew sich ins Hauptgebäude des Usbekischen Geheimdienstes (SNB) begeben hat. Es befindet sich auf der Matbuochilar Straße, hinter dem zentralen Navoiy-Boulevard,  mitten im Herzen er Hauptstadt Taschkent. Beide Straßen und andere wichtige Verkehrsarterien im Zentrum wurden für den Rest des Tages gesperrt.

Bei diesem Treffen gab das Staatsoberhaupt bekannt, dass Rustam Inojatow, der Direktor des SNB, nach 23 Jahren von seinem Posten entlassen wird.

Der Präsident kritisiert den SNB seit zwei Monaten

Am 22. Dezember hatte Mirsijojew während einer Rede vor dem Parlament die wichtige Rolle des SNB kritisiert, die dieser ohne konkreten Grund seit einem Vierteljahrhundert einnimmt. Der nationale Sicherheitsdienst wurde 1991 gegründet, Inojatow leitete ihn seit 1995. Der Präsident hatte angekündigt, dass ein Gesetz über den Geheimdienst vorbereitet werde. Die Zeit sei gekommen, ihn zu reformieren. Am 16. Januar hatte er in einer Rede vor Diplomaten erklärt, dass die SNB-Agenten in den Botschaften unverzüglich entlassen werden.

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Nach Islam Karimows Ableben sahen viele Inojatow, 73, als den mächtigsten Mann Usbekistans. Er war außerdem sehr anwesend an der Seite heutigen Präsidenten bei Karimows Beerdigung. Er war einer der letzten hohen Funktionäre die ihren Posten nach dem Tod des ersten Präsidenten des unabhängigen Usbekistans behalten hatten, obwohl Mirsijojew seit seinem Amtsantritt Reformen durchgeführt und neue Gesichter auf wichtige Posten des Staatsapparats befördert hatte.

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Ichtjor Abdullajew, ehemaliger Oberstaatsanwalt

Beim gleichen Treffen im SNB-Hauptgebäude erklärte Mirsijojew ebenfalls, dass Ichtjor Abdullajew den Platz als Geheimdienstchef einnehmen wird. Abdullajew war seit April 2015 Oberstaatsanwalt und seit Februar 2017 Vorsitzender des Ausschusses für den Kampf gegen Korruption. Er stammt ursprünglich aus der Stadt Ferghana und hat von 1985 bis 1990 in der russischen Stadt Perm Jura studiert.

Inojatow wird währenddessen nicht untätig bleiben. Nach Angaben von Uznews.uz wurde er zu Präsident Mirsijojews Berater für politisch-rechtliche Fragen ernannt. Als Säule des Regimes von Islam Karimow bleibt der abgesetzte Geheimdienstchef damit dem usbekischen Machtappart erhalten.

Die Redaktion

Aus dem Französischen von Folke Eikmeier

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