Die EU will sich stärker für die Förderung von Menschenrechten in Zentralasien einsetzen. Bis zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember sollen im Rahmen der Kampagne #EU4HumanRights verschiedene Veranstaltungen und Aktionen das Bewusstsein für Menschenrechte in der Region stärken. Der folgende Artikel erschien im Original bei der Deutsche Allgemeinen Zeitung, wir übernehmen ihn mit freundlicher Genehmigung der Redaktion.

Die Europäische Union hat im Oktober ihre #EU4HumanRights-Kampagne in Zentralasien gestartet, die das Bewusstsein für Menschrechte und Freiheit stärken soll. Als Auftaktveranstaltung fand am 27. Oktober in Almaty das Rollenspiel „EU Mini Model 2017“ statt. Mehr als 30 Studenten der Fakultät für Internationale Beziehungen der Kasachischen Nationalen Al-Farabi-Universität und der Deutsch-Kasachischen Universität nahmen daran teil und diskutierten die Bedeutung von Menschenrechten.

Die Teilnehmer schlüpften in die Rollen von Diplomaten, die die jeweiligen Mitgliedsstaaten der EU sowie die Republik Kasachstan vertreten. Sie diskutierten die Kooperation in den Bereichen Menschenrechtsschutz mit den Schwerpunkten Sozialschutz, Gesundheitsversorgung, Bildung, Kultur, Sport und Tourismus. Die Ziele des Rollenspiels sind die Förderung von Menschenrechten, die Entwicklung von kritischem Denken, öffentlichem Auftreten und Verhandlungsgeschick, das Heranführen an Forschungsmethoden sowie ein erweiterter allgemeiner Blick.

Der Leiter der EU-Delegation in Kasachstan, Botschafter Traian Hristea, sagte: „Die EU setzt sich für die Förderung und den Schutz von Menschenrechten ein. Wir beteiligen uns an Menschenrechtsdebatten mit Kasachstan durch verschiedene Plattformen. Eine davon ist das Rollenspiel der Studenten. Wir freuen uns über das exzellente Wissen im Bereich der Menschenrechte und Freiheiten, dass sie heute gezeigt haben.“

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Die Veranstaltung wurde von der EU-Delegation in Kasachstan in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Informationszentrum an der Al-Farabi-Universität organisiert. Neben dem Botschafter waren auch der Erste Prorektor der Nationalen Al-Farabi-Universität, Muchambetkali Burkitbajew, die Geschichtsprofessorin Kuralai Baysakowa und der kasachstanische Menschenrechtsaktivist Evgeniy Zhovtis anwesend.

Gute Beziehungen

Kasachstan pflegt gute Beziehungen mit der EU. Es gibt zahlreiche Kooperationsformate, wie den EU-Kasachstan Kooperationsrat oder den Dialog mit zivilgesellschaftlichen Organisationen. Die diplomatischen Beziehungen begannen bereits 1993, eine EU-Delegation in Kasachstan gibt es seit 1994. Seit Mai 2016 gibt es zudem ein Erweitertes Partnerschafts– und Kooperationsabkommen mit der EU, das die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit der EU regelt.

Die EU ist der größte Handelspartner für Kasachstan. Fast die Hälfte der kasachischen Exporte gingen 2015 in die EU, vor allem im Bereich Energie. Dank Öl, Gas und Uran trägt Kasachstan erheblich zur Energiesicherheit in der EU bei. Die EU-Mitgliedsstaaten wiederum sind der größte Direktinvestor in Kasachstan; zwischen 2000 und 2014 betrugen die Investitionen rund 100 Milliarden Euro. Auch in der Zentralasienstrategie der EU spielen wirtschaftliche Themen wie Energiesicherheit und nachhaltiges Wachstum eine große Rolle.

Menschenrechtsdialog zwischen EU und Kasachstan

Obwohl (energie-)wirtschaftliche Themen klar im Vordergrund der Beziehungen mit Kasachstan stehen, unterstützt die EU zivilgesellschaftliche Organisationen und fördert Menschenrechte, Rechtstaalichkeit und Good Governance. Nach dem Abschluss des Erweiterten Partnerschafts– und Kooperationsabkommens will Kasachstan eine Visaliberalisierung für seine Staatsbürger erreichen. Für die meisten EU-Bürger ist die Einreise nach Kasachstan bereits ohne Visum möglich.

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Bis zum 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte, sollen weitere Veranstaltungen in Kasachstan folgen. Neben der #EU4HumanRights-Kampagne in Sozialen Netzwerken sollen auch bekannte Kasachstaner das Projekt unterstützen. Mitte November findet der jährliche Menschenrechtsdialog zwischen Vertretern der EU und der kasachischen Regierung statt. Dabei soll es um die Beendigung von Menschenrechtsverletzungen, die Unterstützung von Migranten und Menschenrechtsaktivisten sowie die Stärkung von Frauen gehen.

Othmara Glas
Deutsche Allgemeine Zeitung

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