turkmenische Flagge mit Symbol der WTO

Turkmenistan wird beobachtendes Mitglied bei der Welthandelsorganisation

Wenige Monate nachdem Turkmenistan seine Absicht bekundet hatte, der Welthandelsorganisation beizutreten, ist das Land Beobachter geworden. Turkmenistan schließt sich somit seinen zentralasiatischen Nachbarn an, die bereits alle Mitglieder beziehungsweise Beobachter bei der Organisation sind.

Turkmenistan wird Beobachter bei der Welthandelsorganisation (WTO). Dies wurde am 4. Mai auf einer Sitzung des turkmenischen Außenministeriums beschlossen, berichtet das turkmenische Medienportal Turkmenportal. Das Statut wird Turkmenistan auf der nächsten Tagung des Allgemeinen Rates der WTO im Mai 2020 offiziell zuerkannt. Mit dem Beitritt als beobachtendes Mitglied vollzieht das Land einen konkreten Schritte, um sich in die Organisation zu integrieren.

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Turkmenistan ist somit das letzte der zentralasiatischen Länder, das entweder Beobachter oder Mitglied bei der WTO wird. Zuletzt war Kasachstan 2015 vollwertiges Mitglied der Organisation geworden, während Tadschikistan seit März 2013 der WTO angehört. Das älteste Mitglied Zentralasiens ist Kirgistan, das 1998 beigetreten war. Usbekistan hat seit 1994 einen Beobachterstatus inne.

Eine Annäherung in vier Etappen

Nach dem Beitritt Tadschikistans zur WTO Anfang 2013 hatte der Vizepräsident des turkmenischen Ministerkabinetts eine Kommission für den Beitritt zur Organisation eingerichtet. Am 25. Januar 2013 berichtete die Nachrichtenagentur der Regierung über das Ziel der Kommission, „die sichere und effiziente Integration Turkmenistans in das Weltwirtschaftssystem zu gewährleisten, die Wettbewerbsfähigkeit der im Bau befindlichen Produktion im Land zu erhöhen und internationale Marktbeziehungen aufzubauen“.

Einige Jahre später, im September 2019, besuchte die turkmenische Beitrittskommission den Sitz der WTO in Genf. Das Treffen war unter anderem geplant worden, um die Konferenz „Turkmenistan und internationale Organisationen: Zusammenarbeit für Frieden und Entwicklung“ im Januar 2020 vorzubereiten.

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Die Konferenz, die am 13. und 14. Januar unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen in Aschgabat stattfand, brachte den Beitrittswillen Turkmenistans konkret zum Ausdruck. Während des Treffens zwischen dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Außenminister Turkmenistans Raşit Meredow und dem Regionalkoordinator der Handels- und Entwicklungskonferenz der Vereinten Nationen (UNCTAD) Dmitrij Godunow konnten intensive Gespräche über den Beitritt des Landes zur WTO geführt werden.

Dieses Treffen führte zu einer weiteren Konferenz am 15. April in Aschgabat, bei der die Beschleunigung der Vergabe des WTO-Beobachterstatus an Turkmenistan im Mittelpunkt stand. Auf der Tagesordnung der Konferenz stand die Prüfung der Wirtschafts- und Handelssituation des Landes sowie die Vorbereitung auf die Richtlinien der Organisation. Diese Konferenz ermöglichte es Turkmenistan wenige Wochen später, am 4. Mai, den Beobachterstatus zu erhalten.

Ein beobachtendes Mitglied mit konkreten Zielen

Turkmenistan ist als eines der geschlossensten Länder der Welt bekannt und hat sich nun einer internationalen Organisation zugewandt, deren Dogma die Öffnung der Märkte ist. Dieser Schritt mag zwar überraschen, aber er entspricht den von Aschgabat gesteckten Zielen. Einerseits möchte Turkmenistan von den Vorzugsbehandlungen profitieren, die die internationalen Organisationen den WTO-Mitgliedern garantieren. Andererseits möchte das Land die wettbewerbsfähigen Sektoren seiner Wirtschaft, insbesondere die Verarbeitung seiner Rohstoffe, ausbauen. Turkmenistan verfügt über die viertgrößten Erdgasreserven der Welt.

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Hinter der Integration in internationale Strukturen sieht Aschgabat vor allem einen Weg, seine Erdgasproduktion zu entwickeln. Der erste Präsident der Republik Turkmenistan Saparmyrat Nyýazow (1991-2006) hatte einst erklärt, sein Land zum „zweiten Kuwait“ machen zu wollen. Im Jahr 2007, ein Jahr nach seinem Tod, wurde eine Pipeline nach China eröffnet – die erste in ein Land außerhalb des postsowjetischen Raums.

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Nach Streitigkeiten mit Russland, dem wichtigsten Importeur von turkmenischem Gas, sowie mit dem Iran war China als einziger Kunde geblieben, was wiederum zu einer Krise in der Branche führte. Durch das Projekt One Belt, One Road und die Gaspipeline Turkmenistan–Afghanistan–Pakistan–Indien (TAPI) hofft Turkmenistan seinen Außenhandel auszubauen und die Schwierigkeiten, sein Gas in einem wettbewerbsorientierten Umfeld zu exportieren, zu beseitigen. Noch ist aber in dieser Sache nichts gewonnen.

Victor Nicolas, Redakteur für Novastan

Aus dem Französischen von Robin Roth

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