Schlagwort: Sadyr Dschaparow
Kirgistan verabschiedet Gesetz über „ausländische Vertreter“
ENTSCHLÜSSELUNG. Der Präsident Kirgistans hat das vom Parlament angenommene Gesetz „Über ausländische Vertreter“ unterzeichnet. Dieses gefährdet die Arbeit von rund 18.500 im Land tätigen gemeinnützigen Organisationen. Während der Plenarsitzung am… [...]
Wachsender Autoritarismus und Machtkrise in Zentralasien
In den vergangenen Jahren waren die zentralasiatischen Staaten wiederholt von politischen und wirtschaftlichen Erschütterungen betroffen. Unter den Bewohner:innen der Region wachsen Ungleichheit und Armut, da sich ihre Regierungen nicht um… [...]
Debatte um Staatsflagge erschüttert Kirgistan
Um Fehlinterpretationen des auf der Flagge erscheinenden Symbols auszuschließen, hat Kirgistans Parlament ein Gesetz zur Änderung von Elementen erlassen. Die Bevölkerung ist in Aufruhr. Die Abgeordneten des kirgisischen Parlaments… [...]
Wie Dschaparow und Taschijew den „Mafia-Staat“ legalisieren
Kirgistan ist nicht mehr nur ein klassisches autoritäres Regime, das Opposition und Zivilgesellschaft zersplittert und die Medien kontrolliert. Die Ereignisse der letzten Wochen zeigen, dass die Behörden versuchen, einen legalen… [...]
Kirgistan: Abschied von der Demokratie und Übergang zu einem autoritären Staat
Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Gewissensfreiheit – all das, was Kirgistan bis vor kurzem von seinen zentralasiatischen Nachbarn unterschied, gehört der Vergangenheit an. Präsident Sadyr Dschaparow nutzt die Konflikte Russlands und Chinas mit… [...]
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Legalisierung von Matronymen spaltet Kirgistan
Ein Beschluss des kirgisischen Verfassungsgerichts hebt Matronyme auf die gleiche Ebene wie Patronyme. Diese Entscheidung wird breit in der Öffentlichkeit diskutiert. Präsident Sadyr Dschaparow sieht einen Angriff auf nationale Werte. [...]
Bundespräsident Steinmeier zu Gast in Kasachstan und Kirgistan
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist vom 19. bis zum 23. Juni zu einem offiziellen Besuch nach Kasachstan und Kirgistan gereist. Bei den Treffen mit seinen Amtskollegen ging es unter anderem um… [...]
Kirgistan: Festnahmen wegen Putschversuch
In Bischkek ist es zu einer Reihe von Festnahmen durch die Sicherheitskräfte gekommen. Die Festgenommenen sollen der politischen Partei „Eldik Kengesch“ angehören. Ihnen wird vorgeworfen, einen Putsch geplant zu haben. [...]
Kirgistan: Auf dem Weg zur Rehabilitation der Ex-Präsidenten?
ENTSCHLÜSSELUNG. Kirgistans Ex-Präsidenten Askar Akajew und Kurmanbek Bakijew mussten, nachdem sie im Rahmen von Revolutionen gestürzt wurden, das Land verlassen. Beobachter:innen des politischen Lebens erwarten aber eine Rehabilitierung der beiden. [...]
Kirgistans Ex-Präsident Atambajew aus Haft entlassen
Kirgistans Ex-Präsident Almasbek Atambajew ist aus gesundheitlichen Gründen aus der Haft entlassen worden. Der amtierende Präsident Sadyr Dschaparow traf Atambajew nach dessen Entlassung in Dubai. Am 14. Februar hat… [...]