Schlagwort: Reform
Was steckt hinter den vorgezogenen Parlamentswahlen in Kirgistan?
Mittels einer parlamentarischen Initiative hat Präsident Sadyr Dschaparow für den 30. November vorgezogene Parlamentswahlen angesetzt. Offiziell wurde diese Entscheidung mit der Gefahr einer Überschneidung zwischen den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen begründet. [...]
Kasachstan: Präsident schlägt Referendum zur Abschaffung des Senats vor
In seiner jährlichen Ansprache an die Nation hat Präsident Qasym-Jomart Toqaev eine Diskussion über die Abschaffung des Senats angestoßen. Er möchte 2027 in einem Referendum darüber entscheiden lassen. In… [...]
Kasachstan: Was bedeuten die Reformen von Präsident Toqaev?
Nach den Unruhen, die im Januar Kasachstan erschütterten, versprach Präsident Toqaev umfangreiche Reformen. Am 16. März stellte er nun das lang erwartete Paket vor. Der Politologe Dimash Aljanov erklärt auf… [...]
Corona-Pandemie bringt Probleme in Kasachstans Bildungswesen ans Licht
Wegen der Coronavirus-Pandemie und der Eindämmungsmaßnahmen mussten die Bildungseinrichtungen in Kasachstan zum Online-Unterricht übergehen. Viele bereits lange bestehende Probleme im Bildungswesen sind dadurch nur deutlicher und akuter geworden. [...]
Usbekistan liberalisiert seine Währung und öffnet sich dem internationalen Kapitalmarkt
Erstmals seit 1996 können die Bürger Usbekistans die usbekische Währung, den Sum, frei in Banken umtauschen. Die Währungsreform ist die bis dato gewagteste Reform des zweiten usbekischen Präsidenten… [...]
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Kann bald die kirgisische Staatsbürgerschaft entzogen werden?
Am 11 Dezember wird in Kirgistan per Referendum über eine Reihe von Verfassungsänderungen entschieden. Sollte das Referendum Erfolg haben, wird unter anderem ein bereits im August verabschiedetes Gesetz… [...]
Verfassungsreform in Kirgistan: Rücktritt der Regierung von Dscheenbekow
Nach Monaten der Spannung um das Verfassungsreformprojekt in Kirgistan hat die SDPK, die Partei des Präsidenten Atambajew, am Montag, den 24. Oktober, beschlossen, sich von der Regierungskoalition zu… [...]