Schlagwort: Politik
Jahreswechsel und Umbruch in Usbekistan
Dieser Jahreswechsel ist der erste des neuen usbekischen Präsidenten Schawkat Mirsijojew. Seine Neujahrswünsche brechen mit vielen Traditionen seines Vorgängers Islom Karimow. Seit der Wahl… [...]
Kirgistan nimmt die Registrierungpflicht für Ausländer zurück
Von nun an wird es für Touristen wieder einfacher, sich in Kirgistan aufzuhalten: Für die meisten europäischen Länder gilt ab heute eine Registrierungsfrist von 60 Tagen. [...]
Referendum in Kirgistan: Verfassungsreform mit 80% angenommen
Vorläufigen Ergebnissen zufolge stieß das Verfassungsreferendum auf die Zustimmung der kirgisischen Bevölkerung. Jedoch wurden massive Unregelmäßigkeiten beobachtet. Nach den vorläufigen Ergebnissen, die eine Stunde nach der… [...]
Die Verfassungsreform: Umgestaltung der politischen Landschaft Kirgistans
Am heutigen Sonntag, den 11. Dezember, wurden die Kirgisen an die Urnen gerufen, um über das lang geplante Verfassungsreferendum abzustimmen. Das kontroverse Projekt wurde von Präsident Almasbek Atambajew… [...]
Kann bald die kirgisische Staatsbürgerschaft entzogen werden?
Am 11 Dezember wird in Kirgistan per Referendum über eine Reihe von Verfassungsänderungen entschieden. Sollte das Referendum Erfolg haben, wird unter anderem ein bereits im August verabschiedetes Gesetz… [...]
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Wer ist Schawkat Mirsijojew, der neue Präsident Usbekistans?
Am 4. Dezember 2016 wurde Schawkat Mirsijojew unüberraschend zum usbekischen Präsidenten gewählt. Er wird nach Islom Karimow der zweite Präsident des bevölkerungsreichsten Landes in Zentralasien. Ein Porträt. [...]
Usbekische Präsidentenwahlen: Anschein einer Demokratie
Die nächsten Präsidentenwahlen am 4. Dezember sind besondere: Sie sind der erste Wahlprozess ohne den unumgänglichen Islam Karimow, der seit 1991 immer wiedergewählte erste Präsident Usbekistans. In einem… [...]
Die usbekischen Präsidentschaftswahlen: Was sagt der OSZE-Zwischenbericht?
Die ersten usbekischen Präsidentenwahlen ohne die zentrale Figur des jüngst verstorbenen Islam Karimov werden an diesem Sonntag, den 4. Dezember, stattfinden . Viele externe Wahlbeobachter schauen genau auf… [...]
Tadschikistan: Das Internet bald unter staatlicher Kontrolle?
In Tadschikistan ist seit kurzem die Testversion des Einheitlichen Kommunikationszentrums (EKZ) in Betrieb, das die tadschikischen Telekommunikationsfirmen bündeln soll. Ein kritisiertes Vorhaben, wie Radio Ozodi, die lokale Redaktion… [...]
Neue Hoffnung für Usbekistan
Die offizielle Unterstützung für Palästina, viele Zeichen der Öffnung zu den Nachbarländern und vieles mehr – seit dem Tod von Präsident Islam Karimow scheint sich Usbekistan in der… [...]