Kirgistan nimmt die Registrierungpflicht für Ausländer zurück

Von nun an wird es für Touristen wieder einfacher, sich in Kirgistan aufzuhalten: Für die meisten europäischen Länder gilt ab heute eine Registrierungsfrist von 60 Tagen.

Am 19. Dezember unterschrieb der kirgisische Premierminister Sooronbaj Dscheenbekow eine Anordnung zur Verlängerung der Registrierungsfristen für ausländische Staatsbürger. Damit wurde die seit dem 4. November geltende Fünftagesfrist für 92 Staaten abgeschafft. Die Liste der betroffenen Staaten ist hier auf russischeinzusehen.

Die längste Registrierungsfrist, 90 Tage, gilt für die Staatsangehörigen von neun Ländern, darunter die Ukraine, Georgien und die Türkei. Für Staatsbürger Westeuropas, darunter Deutschland, Österreich und die Schweiz, wurde die Frist auf 60 Tage, entsprechend dem visafreien Regime, erhöht.

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Somit setzt die Regierung der Ungewissheit ein Ende: Wenige Wochen nach der überraschenden Einführung der verkürzten Registrierungsfrist für beinahe alle Ausländer kündigte die Regierung an, die umstrittene Maßnahme bis Ende November zurückzunehmen. Doch wegen Verzögerungen in der Bearbeitung der notwendigen Dokumente, insbesondere der exakten Liste der Staaten, für die eine vereinfachte Registrierung gelten soll, konnte diese Frist nicht eingehalten werden, wie das kirgisische Internetmagazin Kloop.kg berichtete.

Ein umstrittenes Registrierungsgesetz

Das Registrierungsgesetz war vor allem von der Tourismusbranche scharft kritisiert worden. Am 13. November veröffentlichte Asamat Ajtbajew, ein lokaler Abgeordneter aus Karakol, dem Osten des Landes, per Facebook eine Videobotschaft an den Präsidenten, in der er die katastrophale Lage in der Wintersaison schildert und im Namen der Einwohner um eine Rücknahme der Registrierungspflicht bittet.

Außerdem gab es im Laufe des letzten Monats Berichte über unvorbereitete Meldestellen, in denen ausländische Touristen mangels Dolmetscher keine Information auf  Englisch erhalten konnten. Auch wurden nicht alle bei ihrer Einreise über die neue Gesetzeslage informiert. Dies führte zu einer teils willkürliche Anwendung der Maßnahme, wobei manche Touristen, die sich nicht rechtzeitig registriert hatten, unbehelligt blieben und von anderen, die vor dem 4. November eingereist waren, Strafzahlungen gefordert wurde.

Wie der Pressesprecher des kirgisisches Registrierungsdienstes (GRS) Melis Erschigit bemerkt, beträgt die Strafe bei Nichteinhaltung der Registrierungspflicht nach wie vor 10.000 kirgisische Som (ca. 140 €). Zur weiteren Vereinfachung der Registrierung plant der GRS außerdem die Einführung eines elektronischen Registrierungssystems auf kirgisisch, russisch und englisch. Demnach könnte die Registrierung ganz ohne Kontakt zu einer Behörde durchgeführt werden.

Die Redaktion von Novastan.org

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