Schlagwort: Parlament
Parlamentswahl in Kasachstan: Nur demokratische Fassade
ENTSCHLÜSSELUNG. Bei der Parlamentswahl in Kasachstan konnten erstmal seit langer Zeit wieder unabhängige Kandidierende teilnehmen. Seit dem Verfassungsreferendum im letzten Sommer und der Proklamation eines „Neuen Kasachstans“ präsentieren sich die… [...]
Die Bausteine der Diktatur – Wie Sadyr Dschaparow seine Macht festigte
Am 28. Dezember vergangenen Jahres begrüßte der Präsident Kirgistans Schulkinder zum Neujahrsfest und wünschte ihnen Gutes für ihre Zukunft. Bei der Veranstaltung gab es wohl kein Kind, das seinem Charme… [...]
Der Kurultaj: Kirgistans „Parlament“ aus der Zeit von Dschingis Khan
In Kirgistan hat am 25. November 2022 der erste reguläre Volks-Kurultaj stattgefunden. Präsident Sadyr Dschaparow hatte ihn per Dekret eingeführt, obwohl das Parlament dies zuvor abgelehnt hatte. Kloop hat… [...]
„Alle politische Macht ist beim Präsidenten konzentriert“: Wie die obersten Behörden Kasachstans geschaffen wurden und warum sie nicht so effektiv funktionieren, wie sie könnten
Zum Anlass des Tages der Republik Kasachstan am 25. Oktober zeigen wir, wie die kasachischen Institutionen in den frühen 90ern entstanden sind und wie die Machthaber sie zu ihrem eigenen… [...]
Kirgistan: Wer sind die reichsten Abgeordneten im Obersten Rat?
Politiker und ihre Gehälter gehören zu den unbeliebten und kritisch gesehenen Themen in der kirgisischen Gesellschaft. Viele kirgisische Politiker besitzen neben Restaurants und Rindern auch mehrere Millionen Som. Im Folgenden… [...]
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Kasachstan: Premierminister Asqar Mamin nach Wahlen ohne Opposition wiederernannt
Kasachstans neugewähltes Parlament hat in seiner ersten Sitzung Premierminister Asqar Mamin im Amt bestätigt. Mamin ist nicht das einzige bekannte Gesicht, das erhalten bleibt, nachdem die regierende Partei Nur Otan… [...]
China gibt Tadschikistan 220 Millionen US-Dollar für den Bau von Parlaments- und Regierungsgebäuden – Was steckt dahinter?
China und Tadschikistan haben eine Vereinbarung zum Bau neuer Parlaments- und Regierungsgebäude in Duschanbe getroffen. Hierfür stellt China dem Nachbarn 220 Millionen US-Dollar unentgeltlich zur Verfügung. Die… [...]
Tadschikisches Parlament
Das Parlamentsgebäude im Zentrum von Duschanbe. Das Parlament von Tadschikistan, Madschlisi Olii, besteht aus der Nationalversammlung namens Madschlisi Milli und der Repräsentantenversammlung, auf tadschikisch Madschlisi Namojandagon. In die… [...]
Kirgistan: Größte Regierungskoalition in der Geschichte der Republik
Nach dem kürzlichen Regierungswechsel in Kirgistan wurde auch die regierende Koalition neu ausgehandelt. Nun gehören 95 der 120 Abgeordneten der parlamentarischen Mehrheit an, somit nur 25 der Opposition. [...]
