Afghanistankrise: Bundesaußenminister Maas zu Gast in Usbekistan und Tadschikistan

Angesichts der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan ist Bundesaußenminister Heiko Maas nach Usbekistan und Tadschikistan gereist, um die Zusammenarbeit in Bezug auf das südliche Nachbarland zu koordinieren. Während bei den Gesprächen in Taschkent ein Schwerpunkt auf der deutschen Evakuierungsmission lag, standen in Duschanbe sicherheitspolitische Fragen im Fokus.

Bundesaußenminister Heiko Maas ist am 29. August zu einer dreitägigen Reise in die Türkei sowie nach Usbekistan, Tadschikistan, Pakistan und Katar aufgebrochen. Die Reise erfolgt vor dem Hintergrund der Machtübernahme durch die radikalislamischen Taliban im benachbarten Afghanistan. Diese hatten Mitte August die afghanische Hauptstadt Kabul eingenommen, westliche Staaten hatten daraufhin begonnen, eigene Staatsangehörige und afghanische Ortskräfte auszufliegen.

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„Einige der Staaten, in die ich heute reise, hatten erheblichen Anteil am Gelingen unserer Evakuierungsmission und daran, dass mehr als 5000 Menschen mit Flügen der Bundeswehr Afghanistan verlassen konnten. Ich möchte mich hierfür im Namen der Bundesregierung bedanken und darauf hinwirken, dass die internationale Zusammenarbeit auch in der kritischen Phase fortgeführt wird, die jetzt beginnt“, erklärte Maas laut Auswärtigem Amt vor seiner Abreise.

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Nachdem die Evakuierungsflüge der Bundeswehr am 26. August eingestellt worden waren, befinden sich weiterhin deutsche Staatsangehörige, ehemalige Ortskräfte und andere schutzbedürftige Afghan:innen im Land. Das Ziel des Ministers sei es, über weitere Ausreisewege für diese Personengruppen sowie über die sicherheitspolitischen Folgen zu sprechen.

Zusammenarbeit mit Usbekistan…

In der usbekischen Hauptstadt Taschkent traf der Bundesaußenminister am 30. August seinen usbekischen Amtskollegen Abdulaziz Komilov. Wie die usbekische Onlinezeitung Gazeta.uz mit Verweis auf das nationale Außenministerium berichtete, dankte Maas der usbekischen Seite für die Hilfe bei der Organisation der Evakuierung deutscher und anderer ausländischer Staatsbürger aus Afghanistan. Für die deutsche Evakuierungsmission war insbesondere der Flughafen von Taschkent ein essentieller Hub.

Wie das usbekische Außenministerium mitteilte, erklärten sich beide Seiten bereit, die enge Zusammenarbeit in Bezug auf Afghanistan fortzusetzen. Während sich Taschkent in Bezug auf die Ausgestaltung dieser Zusammenarbeit bedeckt hält, brachte Maas via Twitter „Ausreisemöglichkeiten auf dem Luft- und Landweg für Deutsche und für afghanische Ortskräfte“ ins Spiel, wobei die Details noch ausverhandelt werden würden.

Zumindest auf dem Landweg scheint eine Ausreise aus Afghanistan aber nicht zur Debatte zu stehen. So hatte unter anderem Reuters am Morgen des 30. August berichtet, dass Maas gegenüber Journalist:innen gesagt habe, Usbekistan sei bereit, die Grenzen für Flüchtende zu öffnen, wenn diese auf einer deutschen Evakuierungsliste stehen würden. Diese Angaben wurden jedoch umgehend vom usbekischen Außenministerium dementiert.

Wie das usbekische Nachrichtenportal Kun.uz berichtet, sei eine Öffnung des Grenzübergangs in Termiz nicht geplant. Des Weiteren werde Usbekistan keine afghanischen Flüchtende aufnehmen, sondern nur Unterstützung beim Transit leisten. „Jegliche Versuche, die Grenze zu überschreiten, unabhängig von ihren Gründen, werden gemäß den Rechtsvorschriften der Republik Usbekistan unterdrückt,“ zitieren die Journalist:innen von Kun.uz aus einer Mitteilung des Ministeriums.

… und Tadschikistan

Im Anschluss an seinen Besuch in Taschkent flog Maas weiter in die tadschikische Hauptstadt Duschanbe. Wie das tadschikische Nachrichtenportal Asia-Plus berichtet, stand beim Treffen mit Staatspräsident Emomali Rahmon ebenfalls die Situation in Afghanistan im Zentrum der Gespräche. „Bei meinen Gesprächen in Tadschikistan haben wir eine enge politische Zusammenarbeit in der Afghanistan-Krise vereinbart. Wir werden die Länder der Region und die Menschen in Afghanistan unterstützen und stellen dafür 500 Mio. € an Soforthilfe bereit“, twitterte der Bundesaußenminister.

Beide Seiten nutzten das Gespräch, um auszuloten, wie mit den neusten Entwicklungen in Afghanistan umgegangen werden soll. Laut Asia-Plus betonte Tadschikistans Präsident, dass ein wichtiger Faktor zur Stabilisierung der Lage die Bildung einer inklusiven Regierung unter Beteiligung aller ethnischer Gruppen sei. Nach Angaben des amerikanischen Nachrichtenportals The Diplomat gelten Tadschik:innen mit rund 25 Prozent der Bevölkerung als zweitgrößte ethnische Gruppe Afghanistans nach den Paschtun:innen.

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Darüber hinaus forderte Rahmon die aktive Beteiligung aller Weltmächte, um die Krise beizulegen. „In dieser äußerst schwierigen Situation sollten die Weltmächte nicht abseitsstehen und alles daransetzen, die Lage im Nachbarland zu stabilisieren, sonst droht Afghanistan ein langwieriger Bürgerkrieg”, erklärte das tadschikische Staatsoberhaupt laut Asia-Plus.

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Die Bereitschaft dazu, durch Verhandlungen und die Bildung einer offenen Regierung zur Stabilisierung der Lage beitragen, sagte Maas zu. Von allen Gedankenspielen über die Zukunft Afghanistans abgesehen, dürften aber vor allem die sicherheitspolitischen Vereinbarungen für Tadschikistan von Bedeutung sein. So ging es in den Gesprächen auch um deutsche Hilfe dabei, die 1357 Kilometer lange tadschikisch-afghanischen Grenze gegen Terrorismus, Extremismus und grenzüberschreitende Kriminalität zu schützen.

Robin Roth, Redakteur für Novastan

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