Kasachstans Präsident Qasym-Jomart Toqaev hat Oljas Bektenov zum neuen Premierminister ernannt. Bektenov stellte am 7. Februar seine Regierungsmannschaft vor.

Kasachstan hat eine neue Regierung. Staatspräsident Qasym-Jomart Toqaev hat am 6. Februar per Dekret Oljas Bektenov zum neuen Premierminister ernannt. Bektenov war zuvor Direktor der Antikorruptionsbehörde.

Der bisherige Regierungschef Älihan Smaıylov, der seit Januar 2022 im Amt war, hatte am 5. Februar den Rücktritt seiner Regierung eingereicht. Dieser wurde vom Präsidenten angenommen. Wie die amtliche Nachrichtenagentur Kazinform mitteilte, begründete Toqaev dies mit der Notwendigkeit, der Regierungstätigkeit neue Impulse zu verleihen, um den Erwartungen der Gesellschaft gerecht zu werden.

Die Regierung besteht nicht nur aus neuen Gesichtern. Allerdings bekleiden die neuen Minister:innen vor allem jene Schlüsselpositionen, von denen neue Impulse erwartet werden. Das Wirtschaftsministerium übernimmt Nūrlan Baıbazarov und das Finanzministerium Mädi Takiev. Neue Gesundheitsministerin wird Aqmaral Älnazarova und das Ministerium für Notsituationen wird von nun an von Şyñğys Ärinov, dem ehemaligen Chef des Sicherheitsdienstes des Präsidenten, geleitet.

Ein neuer wirtschaftlicher Impuls

Bei der Vorstellung der Neuzugänge erinnerte der Premierminister daran, dass die Tätigkeit des Wirtschaftsministeriums „der Hauptantrieb für Reformen und die Erfüllung der definierten Aufgaben für einen wirtschaftlichen Durchbruch“ sei.

Innovative und groß angelegte Projekte, die das Wirtschaftswachstum des Landes auf Jahre hinaus garantieren, bedürften vorrangiger staatlicher Unterstützung, meint Präsident Toqaev. Er wies auf die Notwendigkeit hin, bestehende Produktionen drastisch zu modernisieren. Der Premierminister versprach entsprechend, Maßnahmen zu ergreifen, um die inländische Produktion anzukurbeln, indem der Anteil lokal produzierter Waren erhöht werde.

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Die größte Aufmerksamkeit werde den Themen Wasserressourcen, Energieeinsparung, Transport- und Logistiknetzwerk, künstliche Intelligenz, neue Technologien und Rechtsstaatlichkeit gewidmet, berichtet Kazinform.

Weniger Bürokratie

​„Weniger Bürokratie und unnötige Besprechungen“ lautet die Anweisung des Präsidenten, welche die Teams im Wirtschaftsministerium dazu drängt, ihre Arbeitsweise hin zu „mehr Taten und weniger Worten“ zu ändern.

Der Premierminister bekräftigte laut Kazinform, dass das neue Regierungsteam bereit sei, alle vom Staatsoberhaupt gesetzten Ziele mit der Methode „präzise Lösungen für greifbare Ergebnisse“ umzusetzen.

Patrick Do Dinh für Novastan

Aus dem Französischen von Robin Roth

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