Russland steht mit Kirgistan in Verhandlungen zur Eröffnung eines zweiten Militärstützpunktes im Land. Den Bericht dazu von der Russischen Zeitung Gazeta.ru haben wir übersetzt.
Zu den Verhandlungen rund um die Eröffnung eines neuen russischen Stützpunktes sprach der kirgisische Premier Sapar Isakow mit der russischen Nachrichteagentur RIA Novosti. „Diese Frage wird auf Ebene der entsprechenden Ministerien besprochen. Bisher gibt es aber von beiden Seiten aber noch keine endgültige Entscheidung“, so Isakow.
[Anm. d. Novastan-Redaktion: Der russische Staatssekretär Grigorij Karasin äußerte gegenüber der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti am 10. Oktober, Moskau sehe keinen Anlass für einen dritten Militärbasis in Zentralasien. Die beiden Stützpunkte in Tadschikistan und Kirgistan seien ausreichend, um möglichen Bedrohungen in der Region entgegenzuwirken.]
Ein Stützpunkt im Süden
Die kirgisische Seite ist der Ansicht, ein neuer Stützpunkt müsse im Süden des Landes eröffnet werden. Laut dem Premierminister wäre das ein wesentlicher Schritt „nicht nur für die Gewährleistung der Sicherheit in Kirgistan, sondern in der ganzen Region.“
Zuvor hatte auch der kirgisische Präsident Almasbek Atambajew die Eröffnung eines zweiten russischen Stützpunktes vorgeschlagen. Laut Angaben von Fergananews erklärte er auf einer Pressekonferenz im vergangenen Juli, einen neuen Stützpunkt angeboten zu haben, ohne die Belegschaft der ersten zu erhöhen. Er fügte hinzu, der Stützpunkt solle im Süden, an der Grenze mit Tadschikistan eingerichtet werden, weil dort eine „schlechte Lage“ herrscht.
„Die Entscheidung liegt bei Russland, denn es wird viel Geld kosten. Sie wird wohl kaum gebaut. Wir müssen unsere Streitkräfte stärken. Russland hilft uns dabei mit tausenden Tonnen militärischer Ausrüstung, die wir brauchen. Bald werden wir offiziell die Annahme von zwei Flugzeugen bestätigen, die uns von Russland gegeben werden“, so der Präsident.
Landesteil mit vielen Spannungen
Auch Aleksej Malaschenko vom Moskauer Carnegie Center bestätigt: „Der Süden ist der schwierigste Teil Kirgistans“. Gerade in dieser Region seien die interethnischen Spannungen am stärksten, sagt er mit Verweis auf den Konflikt zwischen Kirgisen und Usbeken in Osch im Juni 2010.
„Zweitens verläuft dort die Grenze mit Ländern in ungewisser politischer Lage, wie Tadschikistan. Nicht zu sprechen von Afghanistan, das nicht allzu weit von Kirgistan liegt. Daher ist die Wahl des Ortes für einen neuen Stützpunkt, wenn er denn gebaut wird, sehr angemessen“, fügt Malaschenko hinzu.
Der bestehende russische Stützpunkt im Norden Kirgistans beinhaltet vier Objekte: Ein 2003 eröffneter Flugplatz der kollektiven Schnelleinsatzkräfte der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) in Kant, ein Versuchsmarinestützpunkt am Issikkölsee, ein Kommunikationszentrum im Dorf Tschaldowar und eine autonome Erdbebenstation in Mailuusuu.
Kirgistans Schlüsselposition
Bis zum Juli 2014 hatten auch die Vereinigten Staaten einen Militärstützpunkt in Kirgistan, auf dem internationalen Flughafen Manas bei Bischkek. Die Schließung im Anschluss an den Rückzug der internationalen Koalition aus Afghanistan und als Ausdruck einer prorussischen Politik des Präsidenten Atambajew hat den Platz Russlands in Kirgistan deutlich gestärkt.
Russland rechtfertigt die Existenz seines Stützpunktes mit der geographischen Lage Kirgistans und die Sicherheitslage in der Region. Bei der Eröffnung der Basis in Kant hatte der russische Präsident Wladimir Putin erklärt, „die Basis [würde] eine abschreckende Rolle für Terroristen und Extremisten aller Art spielen“. Mitte September dieses Jahres bestätigte er noch: „Kirgistan ist ein bevölkerungsarmes Land, aber mit einer sehr interessanten geographischen Lage“ das über „eine Schlüsselposition für die ganze Region“ verfüge.
Dabei hatte Putin erst im Februar 2017 die Schließung des Stützpunktes erwogen: „Sollte Kirgistan irgendwann sagen, dass seine Armee nun stark genug sei und eine solche Basis nicht mehr notwendig, dann gehen wir noch am selben Tag“, sagte er bei einem Staatsbesuch in Bischkek.
Die Redaktion von Gazeta.ru
Aus dem Russischen von Florian Coppenrath
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