OVKS-Truppen in Kasachstan: Eine kurze Premiere

In Reaktion auf das Ersuchen des kasachstanischen Präsidenten sind zwischen dem 6. und 10. Januar zum ersten Mal Truppen der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) in Kasachstan zum Einsatz gekommen. Bereits wenige Tage später erklärt Qasym-Jomart Toqaev jedoch die Mission zur „Aufrechterhaltung des Friedens“ für beendet. Am heutigen 13. Januar soll der Abzug der ausländischen Truppen beginnen.

Bei dem Einsatz handelt es sich um eine Premiere. Zwischen dem 6. und 10. Januar dieses Jahres wurden in Kasachstan erstmals Truppen der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) eingesetzt, offiziell im Rahmen einer Friedensmission. Die Truppen waren am 5. Januar – als die Proteste zu eskalieren begannen – von Präsident Qasym-Jomart Toqaev zur Verstärkung der eigenen Sicherheitskräfte angefordert worden. Bis zum 11. Januar sind insgesamt fast 10.000 Menschen im Rahmen der Proteste festgenommen worden.

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Das Militärbündnis, das erst im Oktober 2002 gegründet wurde, besteht neben Kasachstan aus Russland – welches die Organisation stark dominiert – und den Mitgliedsstaaten Armenien, Belarus, Kirgistan und Tadschikistan. Die fünf angesprochenen Mitglieder reagierten auf den Aufruf Kasachstans mit einem Kontingent von 2500 „Friedenswächtern“, die sich aus einer deutlichen Mehrheit an russischen und außerdem 200 tadschikischen, 150 kirgisischen, rund 100 belarussischen und 70 armenischen Soldaten zusammensetzen, so das kirgisische Medium Kaktus.media.

Ein russischer Veteran als Kommandant

Wie die russische Onlinezeitung Gazeta.ru am 6. Januar berichtete, wurde Generaloberst Andrej Serdjukow, unter anderem Veteran des Tschetschenienkriegs und Kommandeur der russischen Truppen während der Annexion der Krim, mit der allgemeinen Leitung des Soldatenkontingents beauftragt. Das Militär habe die Aufgabe, die offiziellen Regierungsgebäude in Kasachstan zu schützen, so beschreibt es die OVKS selbst.

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Der Generalsekretär der Organisation, Stanislaw Sas, habe gesichert, dass die „Blauhelme“ sich nicht an der Auflösung oder Niederschlagung von Demonstrationen beteiligen würden und ihre Waffen nur im Falle von Notwehr einsetzen dürften, berichtet das russische Onlinemedium Lenta.ru. Die Truppen befinden sich gegenwärtig in der Region Almaty, der Wirtschaftsmetropole im Süden des Landes, die von der Gewalt im Zusammenhang mit den Protesten zwischen dem 5. und 7. Januar besonders betroffen war.

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Am 10. Januar drückte Kasachstans Präsident Toqaev seine Dankbarkeit speziell gegenüber Wladimir Putin aus. In der Tat reagierte Russland am schnellsten: Das russische Nachrichtenportal The Insider berichtet von neun Militärflugzeugen des Typs IL-76 mit Luftlandetruppen, die schon am 6. Januar, einen Tag nach dem Ersuchen des kasachstanischen Präsidenten in Almaty landeten. Das russische Verteidigungsministerium veröffentlichte zeitgleich mehrere Videos, die den Aufmarsch der russischen Soldaten in Richtung Kasachstan zeigen.

Abzug bis zum 21. Januar

Dieser erste Militäreinsatz in der Geschichte der OVKS könnte sogar von noch kürzerer Dauer sein als geplant. In einer Pressemitteilung am 11. Januar, erklärte Toqaev die Mission zur Unterstützung gegen eine „terroristische Bedrohung“ für beendet.

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Der kasachstanische Präsident präzisiert, dass der Rückzug der Truppen am heutigen 13. Januar beginnen soll und dass alle ausländischen Truppen das Gebiet bis zum 21. Januar verlassen haben werden. Stanislaw Sas hat zwar offiziell versichert, dass die Mission beendet sein wird, wenn die Führung Kasachstans dies beschließt, zu diesem Zeitpunkt hatte die OVKS jedoch noch mit einem Einsatz gerechnet, der mehrere Tage oder sogar Wochen dauern würde.

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US-Außenminister Antony Blinken hat bereits im Vorfeld dieser Ankündigung öffentlich die Legitimität des Einsatzes der bewaffneten Militärtruppen in Frage gestellt. Laut Global News sagte er, es werde „sehr schwierig sein, ihren Abzug zu erreichen“ insbesondere den der russischen Einheiten.

Elliot Obadia, Redakteur für Novastan

Aus dem Französischen von Flavia Gerner

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