Kasachstan Palast Protest

Kasachstan: Landesweiter Protest zwingt Regierung zum Einlenken

Um den 1. Mai fanden in Kasachstan landesweit Proteste gegen ein neues Gesetz statt. Es sollte den Verkauf von Grundstücken an Ausländer erlauben. Die Regierung reagierte ungewöhnlich.

Der zentrale Platz der über 200.000 Einwohner großen Stadt Qysylorda verwandelte sich am 1. Mai in einen Ort des Widerstandes. Nicht zufällig fiel die Demonstration auf den „Tag der Einheit der Völker“, einem wichtigen Feiertag des Landes.

Qyzylorda Protest

Die Protestler sprachen sich lautstark gegen neueste Gesetzesänderungen aus. Ihrer Meinung nach erlaubten diese im Ausland lebenden Bürgern, kasachstanischen Grund und Boden zu kaufen. Die Demonstranten forderten die Behörden auf, den Verkauf und die Vermietung von kasachstanischen Grundstücken für die Bürger anderer Staaten gesetzlich zu verbieten.

Mit Helmen und Schildern ausgerüstete Polizisten räumten den Qysylorda-Platz und wiesen die Aktivisten zum Stadttheater. Dort erwarteten sie Vertreter der örtlichen Verwaltung.

Der öffentlichen Berichterstattung zufolge hörte Serik Kožanijazov, amtierender Bürgermeister Qysylordas, die Forderungen der Demonstranten für eine Stunde an. Danach löste sich die Versammlung friedlich auf.

Žanaozen

Auch die Bewohner einer weiteren kasachischen Stadt nutzten den Feiertag für ihre Zwecke. Im westkasachischen Žanaozen organisierten Gegner der besagten Gesetzesänderung eine ähnliche Demonstration.

Eine Augenzeugin berichtet, dass die Demonstranten erst auseinandergegangen seien, als der Bürgermeister zu schlichten versuchte. Er versprach, dass die besagten „Grundstücke nicht an Ausländer verkauft“ würden.

Atyrau

Zum Ort des Widerstands wurde auch das westkasachische Atyrau. Etwa 700 Personen fanden nach Aussagen kasachischer Medien auf dem zentralen Platz der Hafenstadt zusammen und verlangten von den lokalen Behörden, ihre Forderungen an die Regierung und das Parlament weiterzutragen.

Atyrau Protest

Laut dem kasachischen Nachrichtensender „TengriNews“ stünden landwirtschaftliche Flächen auf dem Territorium Kasachstans bereits ab Juli 2016 zum Verkauf.

Kajrbek Uskenbaev, stellvertretender Wirtschaftsminister, erklärte allerdings, dass landwirtschaftliche Flächen an im Ausland Lebende nicht in Form von Privatbesitz übertragen werden könnten.

Obwohl die rechtliche Situation unterschiedlich interpretiert wurde, lenkte die Regierung ein. Die Forderungen der Demonstranten wurden erfüllt und der Gesetzesentwurf zurückgezogen.

Der Artikel erschien erstmals auf kloop.kg
Autorin: Aidschamal Muratalijewa

Übersetzt von: Olga Zoll
Autorin von Novastan

 Redaktion: Gregor Bauer
Chefredaktion

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