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Human Rights Watch bald zurück in Usbekistan?

Die internationale Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch ist seit 2010 aus Usbekistan ausgeschlossen. Wie der usbekische Außenminister kürzlich versicherte, dürfe sie wieder eine Vertretung im Land eröffnen.

Die Erklärung kam sehr überraschend für Usbekistan-Beobachter. Laut Angaben mehrerer usbekischer Medien, darunter Gazeta.uz und Podrobno.uz erklärte der Außenminister Abdulasis Kamilow am 5. Juli: „Usbekistan ist bereit, eine Delegation von Human Rights Watch im Land zu empfangen.“

In seiner Rede vor dem usbekischen Presseclub in Taschkent erklärte Kamilow des weiteren, Usbekistan habe eine Anfrage des Exekutivdirektors von Human Rights Watch Kenneth Roth erhalten, in welcher dieser um die Entsendung kleiner Delegationen unter Leitung des Usbekistan-Forschers Steve Sverdlow bat. Sein Einverständnis stellte er unter zwei Bedingungen: Die Beziehung soll „auf gegenseitigem Respekt basieren“ und die Organisation darf „sich nicht in innere Angelegenheiten einmischen“.

Wie Sverdlow in einer Erklärung schrieb, „[begrüßt] Human Rights Watch den Schritt der Regierung, mit unserer Organisation zusammenzuarbeiten. […] Wir freuen uns auf eine weitere enge Zusammenarbeit mit unseren Partnern in Usbekistans Zivilgesellschaft und darauf, einen baldigen Besuch im Land zu planen.

 „Kein Tabuthema“

Uns ist auch wichtig, dass man unsere Bräuche und Traditionen respektiert, damit sie nicht automatisch durch universale Werte ersetzt werden“, warnte Kamilow. „Wir haben ein eigenes Verständnis der demokratischen Entwicklung unseres Landes. Dennoch gibt es kein Tabuthema“.

Diese Erklärung folgte auf einen mehrstündigen Austausch des Ministers im Rahmen des Dialogs zwischen der Regierung und der Bevölkerung, die auf der Webseite der Regierung veröffentlicht wurde. Er betonte dabei auch, dass 2017 vom neuen Präsidenten Schawkat Mirsijojew zum „Jahr des Dialogs“ erklärt wurde.

Die Öffnung, Schlagwort von Mirsijojews-Präsidentschaft

Besonders im aktuellen Kontext kommt die Entscheidung, Human Rights Watch zurück ins Land zu holen, wie eine Überraschung. Erst kürzlich prangerte die Menschenrechtsorganisation an, dass ein Weltbankprojekt in Usbekistan mit Zwangsarbeit verbunden ist. Diese Information wurde von der usbekischen Regierung deutlich zurückgewiesen und hätte allein schon die Lust auf einen Dialog mit der Organisation dämpfen können.

Vielmehr ist die neue Einladung für Human Rights Watch ein neues Indiz für die Öffnung und den Wandel in der aktuellen usbekischen Politik. Mirsijojews Wahl im Dezember folgte auf 25 Jahre Herrschaft seines Vorgängers Islam Karimow und zeichnete den Beginn einer Transformation im Land. Usbekistan zeigt sich offen zum Dialog mit seiner Bevölkerung, aber auch mit seinen Nachbarstaaten, insbesondere Kirgistan. Dazu trägt auch der erneuerte und dynamische Verwaltungsapparat Usbekistans bei.

Obwohl Usbekistan in vielerlei Hinsicht mehrere Jahre verloren hat, scheint die aktuelle Bewegung in der Regierung zu gelingen: Laut der Weltbank hat das Land dieses Jahr weltweit die zweitgrößte Wachstumsrate.

Die Redaktion von Novastan.org

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