Schlagwort: Opposition
Tadschikisches Parlament nimmt nach umstrittenen Wahlen seine Arbeit auf
Die jüngsten Parlamentswahlen in Tadschikistan sorgen aufgrund der Abwesenheit internationaler Beobachtung und einer glaubwürdigen Opposition für Kontroverse. Die Wahlen, die die Regierungspartei deutlich gewann, verstärkten abermals die Bedenken über den… [...]
Warum die EU tadschikistanische Oppositionelle abschiebt
EU-Mitgliedsländer schieben weiterhin Staatsbürger Tadschikistans in ihre Heimat ab. Viele der Oppositionellen und Dissidenten unter ihnen waren vor der Repression geflohen und hatten auf politisches Asyl gehofft. Radio Ozodi zeichnet… [...]
Trotz drohender Gefängnisstrafe: Deutschland schiebt tadschikischen Oppositionellen ab
Obwohl ihm Gefängnis und Misshandlung drohen, hat Deutschland Anfang November einen Oppositionellen nach Tadschikistan abgeschoben. Die tadschikische Regierung verfolgt weiterhin ihre im Exil lebenden Gegner:innen. Er war einer der aktivsten,… [...]
Geflohene russische Aktivist:innen in Kirgistan festgenommen
Aus Russland geflohene Aktivist:innen sind in Kirgistan festgenommen worden. Einige wurden in ihr Land zurückgeschickt. Für Gegner:innen des Kremls scheint Kirgistan kein sicheres Ziel mehr zu sein, so dass manche… [...]
Frankreich: Kein politisches Asyl mehr für Muhtar Áblıazov
Der von den kasachstanischen Behörden der Veruntreuung mehrerer Milliarden Euro angeklagte Geschäftsmann und Regimegegner Muhtar Áblıazov genießt in Frankreich kein politisches Asyl mehr. Die Entscheidung fiel wenige Tage nach dem… [...]
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Kirgistan: Oppositioneller Journalist nach Russland ausgewiesen
Der Oppositionelle und Journalist Bolot Temirow ist nach einem Gerichtsurteil aus Kirgistan nach Russland ausgewiesen worden. Zuvor wurde ihm die kirgisische Staatsangehörigkeit aberkannt. Die Ausweisung ist Teil einer Repressionsspirale, die… [...]
Kasachstan: Oppositioneller Janbolat Mamaı unter Hausarrest gestellt
Der Vorsitzende der oppositionellen „Demokratische Partei“, Janbolat Mamaı, ist aus der Untersuchungshaft entlassen und unter Hausarrest gestellt worden. Ein Teil der Vorwürfe gegen ihn wurde fallen gelassen. Janbolat Mamaı… [...]
Präsidentschaftswahl in Kasachstan: Das sind die Kandidat:innen
Am 20. November finden in Kasachstan vorgezogene Präsidentschaftswahlen statt. Amtsinhaber Qasym-Jomart Toqaev wird erneut kandidieren. Aber wer tritt gegen ihn an? Masa Media liefert einen Überblick über einige der… [...]
Wer war der Oppositionelle Altynbek Sársenbaev?
Am 13. Februar 2006 wurde der Oppositionsaktivist und ehemalige Informationsminister Altynbek Sársenbaev zusammen mit seinem Leibwächter und Fahrer tot aufgefunden. Obwohl die Mörder verurteilt wurden, glauben die Anhänger:innen des Oppositionellen… [...]
Usbekistan: Oppositionspartei Erk möchte an der Präsidentschaftswahl teilnehmen
Die usbekische Oppositionspartei Erk hat angekündigt, dass sie bei der Präsidentschaftswahl im Oktober antreten will. Ob ihr Kandidat zugelassen wird, bleibt aber trotz der politischen Reformen der vergangenen Jahre offen. … [...]